Salzburg: Viel Bier und die Zillertaler Türkenjäger

In der Vor­woche fand in Salzburg ein NS-Wieder­betä­ti­gung­sprozess statt, der für zwei Tage anber­aumt war. Der Angeklagte (20) wurde beschuldigt, bei einem Dorffest in Bram­berg (Bezirk Zell am See) im Juli Nazi-Parolen gebrüllt und zwei Män­ner nicht nur aus­län­der­feindlich beschimpft, son­dern auch mit ein­er abge­broch­enen Flasche bedro­ht zu haben.

Wegen des Alters des Angeklagten wurde vor einem Jugendgeschwore­nense­n­at ver­han­delt. Den Vor­wurf, sich nation­al­sozial­is­tisch im Sinne des Ver­bots­ge­set­zes betätigt zu haben, wies der Angeklagte strikt zurück. Er sei stark betrunk­en gewe­sen, aber „was genau passiert ist, weiß ich nim­mer. Dass ich die Män­ner beschimpft und einen getreten habe, stimmt wohl. Und auch das mit dem Wider­stand gegen den Polizis­ten. Aber mit Nation­al­sozial­is­mus hab ich nix zu tun.“ (Salzburg­er Nachricht­en 21.11.2014)

Der Staat­san­walt sah das anders: Der Angeklagte habe zwei Män­ner mit Migra­tionsh­in­ter­grund aus einem Nach­barort als „Scheißtürken“ beschimpft, den Hit­ler­gruß gezeigt und mehrmals „Heil Hitler“ gebrüllt: „Der Angeklagte wollte sich als klein­er Neon­azi präsen­tieren. Er hat die Män­ner aus­län­der­feindlich beschimpft und den Hit­ler­gruß zur Schau gestellt. Einem hat er auch in die Beine getreten und sie mit ein­er abge­broch­enen Flasche bedro­ht. Nach­dem die Polizei gekom­men ist, ver­suchte er auch noch, einen Beamten zu ver­let­zen.“ (Salzburg­er Nachricht­en, 21.11.2014)

Die nüchter­nen Fak­ten ergaben eine Alko­holisierung von 2,18 Promille. Bei ein­er Haus­durch­suchung wurde 68 ein­schlägige Dateien, darunter Nazi-Rock von den „Ziller­taler Türken­jägern“ gefun­den. Der Vertei­di­ger behar­rte darauf, dass sein Man­dant „kein klein­er Neon­azi“ sei und der Angeklagte erk­lärte, dass er nüchtern nie „Heil Hitler“ rufen würde: „Vielle­icht ist mir das raus­gerutscht, weil ich mich aufgeregt habe.“ (Salzburg­er Nachricht­en, 21.11.2014)

Am Fre­itag fäll­ten dann die Geschwore­nen ihr Urteil und erkan­nten keine NS-Wieder­betä­ti­gung. Der Angeklagte wurde aber wegen gefährlich­er Dro­hung, Wider­stand gegen die Staats­ge­walt und ver­suchter Kör­per­ver­let­zung schuldig gesprochen und zu ein­er Haft­strafe von sechs Monat­en bed­ingt mit der Auflage, eine Anti-Gewalt-Train­ing zu absolvieren, verurteilt. Das Urteil ist bere­its rechtskräftig.