Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

Eispickel: Erfolglose Ermittlungen seit 5 Jahren

Im Novem­ber 2008 droh­ten zwei Neo­na­zis im Thia­zi-Forum den Anti­fa­schis­ten Eiter, Peham und Trübs­was­ser mit „Still­le­gung“. Seit­her lau­fen Ermitt­lun­gen – rich­ti­ger: schlep­pen sich fort. Mitt­ler­wei­le sind fünf Jah­re ver­gan­gen, aber das Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um kann noch immer kei­ne Ver­schlep­pung der Ermitt­lun­gen erkennen.

2. Dez. 2013

Die Dro­hun­gen im Jahr 2008 stamm­ten von den Thia­zi-Pos­tern „Prinz Eugen“ und „Eis­pi­ckel“. Im Zusam­men­hang mit dem Pro­zess gegen Akti­vis­ten des neo­na­zis­ti­schen Bund frei­er Jugend (BfJ) for­der­te damals „Eis­pi­ckel“: „Die Kon­se­quenz ist die Erkennt­nis der Bür­ger, dass die Gay­nos­sen Eiter, Peham und Trübs­rol­ler samt Stuhl demo­kra­tie­feind­lich sind, und somit still­ge­legt wer­den müssen.“

„Prinz Eugen“, der sich im Forum ganz offen als Natio­nal­so­zia­list dekla­rier­te und sei­ne Pos­tings immer mit dem Spruch „Juden­tum ist bio­lo­gisch Erb­kri­mi­na­li­tät“ been­de­te, ant­wor­te­te ihm: „Anti­fa­schis­mus ist eben nicht nur kri­mi­nel­le Pra­xis son­dern ein per­ma­nen­ter wahn­haf­ter Amok­lauf gegen die Wirk­lich­keit. Letzt­lich eine Geis­tes­krank­heit. Da hilft nur mehr …“ (es folgt die Abbil­dung einer Injek­ti­ons­sprit­ze). An ande­rer Stel­le pos­tet „Prinz Eugen“ an die Adres­se der Anti­fa­schis­ten: „Aber macht euch kei­ne Sor­gen, bei euren Pro­zes­sen pas­sie­ren kei­ne Ver­fah­rens­feh­ler. Kurz und schmerzlos.“

Einer der Bedroh­ten erstat­tet noch im Novem­ber 2008 Anzei­ge, der Ver­fas­sungs­schutz OÖ wird mit den Ermitt­lun­gen beauf­tragt. In der Fol­ge wer­den eini­ge der Pos­tings auf Thia­zi gelöscht und im Novem­ber 2009 ver­ab­schie­det sich „Prinz Eugen“ aus dem Thiazi-Forum:

Dar­über hin­aus ist euch ja sicher­lich bekannt, daß mein Pseud­onym im Zusam­men­hang mit einer angeb­li­chen Mord­dro­hung gegen einen öster­rei­chi­schen Grün­po­li­ti­ker genannt wur­de. Dank eines guten Kon­tak­tes zur Exe­ku­ti­ve konn­te ich in den Ermitt­lungs­akt ein­se­hen. Dar­in taucht ein Name auf der mei­nem Pseud­onym zuge­ord­net wird. .…Blöd wäre ich Arti­keln (sic!) auf Thia­zi mit mei­nem Namen zu zeich­nen. Auch um den Kame­ra­den nicht zu scha­den, lege ich mein Pseud­onym still.

Bei­de Neo­na­zis beto­nen in diver­sen Foren-Ein­trä­gen auf Thia­zi immer wie­der ihre guten Kon­tak­te zu FPÖ-Funk­tio­nä­ren. Die­se Kon­tak­te spie­len dann auch im soge­nann­ten Spit­zel-Unter­su­chungs­aus­schuss im Jahr 2009 eine Rol­le (hier ein Link zur 10. Sit­zung).

2010 erfolgt dann im Juni eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge zum Stand der Ermitt­lun­gen gegen „Prinz Eugen“ und „Eis­pi­ckel“ wegen des Ver­dachts der gefähr­li­chen Dro­hung. In der Anfra­ge kommt auch zur Spra­che, dass Felix B. über Anwäl­te mit Kla­gen gedroht hat­te, weil er ver­däch­tigt wur­de, hin­ter dem Pos­ter „Eis­pi­ckel“ zu ste­cken. Die Kla­gen wur­den nicht rea­li­siert. Die Innen­mi­nis­te­rin ver­wei­gert in ihrer Beant­wor­tung „aus kri­mi­nal­tak­ti­schen“ Grün­den fast jede Ant­wort und beruft sich auf das „lau­fen­de Ver­fah­ren“.

Mitt­ler­wei­le sind schon zwei Jah­re ver­gan­gen — ohne greif­ba­re Ergeb­nis­se. Im Jän­ner 2012, ein „Prinz Eugen“ ist mitt­ler­wei­le wie­der im Thia­zi-Forum ver­tre­ten, gibt es neu­er­lich hef­ti­ge Pos­tings mit „Eis­pi­ckel“. Unmit­tel­ba­rer Anlass ist der Bur­schen­schaf­ter-Ball und der tät­li­che Angriff von Neo­na­zis auf den dama­li­gen Bun­des­rat der SPÖ, Albrecht Kon­ec­ny, der als „alte rote Sau“ bezeich­net wird. „Eis­pi­ckel“ pos­tet, er ken­ne den Täter: „Du kennst ihn auch.”

Selbst nach­dem im Juni 2012 die deut­schen Ermitt­lungs­be­hör­den die Ver­ant­wort­li­chen des Thia­zi-Forums aus­he­ben und dabei auch die Daten­be­stän­de des Thia­zi-Forums sicher­stel­len, gibt es zunächst kei­ne erkenn­ba­re Bewe­gung bei den Ermittlungen.

Im NS-Ver­bots­pro­zess gegen die Alpen-Donau-Neo­na­zis erfolgt dann im Novem­ber 2012 das Outing von „Prinz Eugen“ durch die Ver­fas­sungs­schüt­zer. Unter dem Nick­na­me „Prinz Eugen“ habe sich der Ange­klag­te Felix Budin nicht nur bei Alpen-Donau vor­ge­stellt (im Forum selbst hat­te er den Nick­na­me „Hei­ler“), son­dern sei auch im Forum „Groß­deut­sches Vater­land“ und auf Thia­zi unter­wegs gewe­sen. Am vor­letz­ten Ver­hand­lungs­tag im Jän­ner wird „qua­si in letz­ter Sekun­de“ dem Ange­klag­ten Felix Budin ange­las­tet, als „Prinz Eugen“ die gefähr­li­che Dro­hung im Novem­ber 2008 began­gen zu haben.


Eis­pi­ckel ver­tei­digt Alpen-Donau

Am letz­ten Ver­hand­lungs­tag wur­de aller­dings das Fak­tum „Prinz Eugen“ wie­der aus der Ver­hand­lung aus­ge­schie­den, wie die Jus­tiz­mi­nis­te­rin in ihrer Anfra­ge­be­ant­wor­tung im Sep­tem­ber 2013 erklär­te. Wie’s wei­ter­geht ? Das erklärt die Jus­tiz­mi­nis­te­rin so: „Zur Fort­set­zung die­ses Ver­fah­rens muss zunächst der Aus­gang des Rechts­mit­tel­ver­fah­rens zu den übri­gen Fak­ten abge­war­tet wer­den, zumal die Straf­ak­ten der Rechts­mit­tel­in­stanz vor­ge­legt wurden.“

Was den zwei­ten Neo­na­zi-Pos­ter „Eis­pi­ckel“ betrifft, weiß die Minis­te­rin nur fol­gen­des: „Bis­lang konn­te nicht geklärt wer­den, wel­che Per­son hin­ter dem Pseud­onym „Eis­pi­ckel“ steht, das Ermitt­lungs­ver­fah­ren ist noch anhängig.“


Eis­pi­ckels Kame­ra­de Prinz Eugen bekannt mit Vor­stands­mit­glied der FPÖ?

Nach fünf Jah­ren Ermitt­lung gibt es also noch kein gesi­cher­tes Wis­sen über den Natio­nal­so­zia­lis­ten „Eis­pi­ckel“ und beim Natio­nal­so­zia­lis­ten „Prinz Eugen“ zunächst ein­mal nur das War­ten auf die Ergeb­nis­se der Rechts­mit­tel, die die Ange­klag­ten im Alpen-Donau-Pro­zess ein­ge­legt haben. Die Jus­tiz­mi­nis­te­rin ist sich aller­ding sicher: „Ange­sichts der schwie­ri­gen Ermitt­lun­gen und der Ver­zah­nung mit ande­ren Straf­ver­fah­ren kann von einer Ver­schlep­pung des in der Anfra­ge genann­ten Ver­fah­rens jeden­falls kei­ne Rede sein.”

Im Ver­fah­ren gegen die Alpen-Donau-Neo­na­zis woll­te die Ver­tei­di­gung gegen Ende des Ver­fah­rens noch die Ein­ver­nah­me jener Per­son bean­tra­gen, die ursprüng­lich als Benut­zer des Nick­na­mes „Prinz Eugen“ ver­däch­tigt wur­de. Das wäre inso­fern inter­es­sant gewe­sen, weil es sich bei die­ser Per­son, Edmund E., jeden­falls um jeman­den han­delt, der die Ange­klag­ten gut kennt und mit ihnen auch in einem gehei­men Zir­kel, genannt „Kreis“, tätig war. Am 4. Dezem­ber wird sich Edmund E. wegen sei­ner Tätig­keit im „Kreis“ wegen des Ver­dachts der NS-Wie­der­be­tä­ti­gung vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt in Wien ver­ant­wor­ten müssen.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Alpen Donau Info | FPÖ | Klage | Neonazismus/Neofaschismus | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Wiederbetätigung | Wien

Beitrags-Navigation

« Die Burschenschafter als Opfer
Wien: Edmund vor Gericht »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden