Vor fast zwei Jahren, im November 2008, bedrohten zwei bekannte Neonazis im Forum von thiazi.net den damaligen Klubobmann der Grünen im oberösterreichischen Landtag, Gunther Trübswasser, den DÖW-Mitarbeiter Andreas Peham und Robert Eiter vom oö. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus.
„Eispickel“ und „Prinz Eugen“ (der sich selbst als Nationalsozialist bezeichnet und seine Beiträge immer mit dem widerlichen Spruch „Judentum ist biologisch Erbkriminalität“ beendete) hetzten und drohten mit der „Stilllegung“ der „Gaynossen“, mit der Giftspritze und mit einem kurzen und schmerzlosen Prozess.
Seit November 2008, so ergab jetzt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage, ermitteln die Behörden wegen des Verdachtes der gefährliche Drohung (§ 107 StGB). Sie ermitteln und ermitteln … Gegen wen? Fix ist nur, dass zu „Prinz Eugen“ auch bei der Staatsanwaltschaft ein Akt angelegt wurde. Vom ermittelnden Landesamt für Verfassungsschutz (LVT OÖ) wurde ein Anfalls- und ein Zwischenbericht „übermittelt“.
„Prinz Eugen” bei seinem „Lieblingsthema” auf Thiazi.net
„Prinz Eugen“ hatte sich ein Jahr nach seiner Hetze aus dem thiazi-Forum mit der Begründung verabschiedet, dass er dank eines guten Kontakts zur Exekutive in seinen Ermittlungsakt einsehen konnte: „Darin taucht ein Name auf, der meinem Pseudonym zugeordnet wird….Blöd wäre ich Artikeln (sic!) auf Thiazi mit meinem Namen zu zeichnen.“
Nein, so blöd ist „Prinz Eugen“ nicht – aber blöd genug, um klarzustellen, dass sein wirklicher Name im Ermittlungsakt steht. Und deshalb – so „Prinz Eugen“ – stellt er seine Hetzarbeit auf thiazi.net ein.
Zu „Eispickel“, dem zweiten Hetzer, will BM Fekter überhaupt nur sagen, dass sich der Fall im kriminalpolizeilichen Ermittlungsstadium befindet. Ansonsten nur Floskeln: „Aus kriminaltaktischen Gründen”, „aus kriminaltaktischen Überlegungen, „aus Gründen der Amtsverschwiegenheit“ und „des Datenschutzes“ werden Antworten verweigert.
So, so, am 26.7.2008 ist Eispickel (noch) 30 Jahre alt gewesen …
