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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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BMI: Mein Name ist Hase …

Vor fast zwei Jah­ren, im Novem­ber 2008, bedroh­ten zwei bekann­te Neo­na­zis im Forum von thiazi.net den dama­li­gen Klub­ob­mann der Grü­nen im ober­ös­ter­rei­chi­schen Land­tag, Gun­ther Trübs­was­ser, den DÖW-Mit­ar­bei­ter Andre­as Peham und Robert Eiter vom oö. Netz­werk gegen Ras­sis­mus und Rechtsextremismus.

24. Aug. 2010

„Eis­pi­ckel“ und „Prinz Eugen“ (der sich selbst als Natio­nal­so­zia­list bezeich­net und sei­ne Bei­trä­ge immer mit dem wider­li­chen Spruch „Juden­tum ist bio­lo­gisch Erb­kri­mi­na­li­tät“ been­de­te) hetz­ten und droh­ten mit der „Still­le­gung“ der „Gay­nos­sen“, mit der Gift­sprit­ze und mit einem kur­zen und schmerz­lo­sen Prozess.

Seit Novem­ber 2008, so ergab jetzt die Beant­wor­tung einer par­la­men­ta­ri­schen Anfra­ge, ermit­teln die Behör­den wegen des Ver­dach­tes der gefähr­li­che Dro­hung (§ 107 StGB). Sie ermit­teln und ermit­teln … Gegen wen? Fix ist nur, dass zu „Prinz Eugen“ auch bei der Staats­an­walt­schaft ein Akt ange­legt wur­de. Vom ermit­teln­den Lan­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz (LVT OÖ) wur­de ein Anfalls- und ein Zwi­schen­be­richt „über­mit­telt“.


„Prinz Eugen” bei sei­nem „Lieb­lings­the­ma” auf Thiazi.net

„Prinz Eugen“ hat­te sich ein Jahr nach sei­ner Het­ze aus dem thia­zi-Forum mit der Begrün­dung ver­ab­schie­det, dass er dank eines guten Kon­takts zur Exe­ku­ti­ve in sei­nen Ermitt­lungs­akt ein­se­hen konn­te: „Dar­in taucht ein Name auf, der mei­nem Pseud­onym zuge­ord­net wird….Blöd wäre ich Arti­keln (sic!) auf Thia­zi mit mei­nem Namen zu zeichnen.“

Nein, so blöd ist „Prinz Eugen“ nicht – aber blöd genug, um klar­zu­stel­len, dass sein wirk­li­cher Name im Ermitt­lungs­akt steht. Und des­halb – so „Prinz Eugen“ – stellt er sei­ne Hetz­ar­beit auf thiazi.net ein.

Zu „Eis­pi­ckel“, dem zwei­ten Het­zer, will BM Fek­ter über­haupt nur sagen, dass sich der Fall im kri­mi­nal­po­li­zei­li­chen Ermitt­lungs­sta­di­um befin­det. Ansons­ten nur Flos­keln: „Aus kri­mi­nal­tak­ti­schen Grün­den”, „aus kri­mi­nal­tak­ti­schen Über­le­gun­gen, „aus Grün­den der Amts­ver­schwie­gen­heit“ und „des Daten­schut­zes“ wer­den Ant­wor­ten verweigert.


So, so, am 26.7.2008 ist Eis­pi­ckel (noch) 30 Jah­re alt gewesen …

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Schlagwörter: Hetze | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz

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