FPÖ NÖ: Austritte und Tritte

In der FPÖ Niederösterreich geht es rund – nicht erst seit der Wahlniederlage bei den Landtagwahlen Anfang März. Im Bezirk Gmünd, in Lilienfeld, in Amstetten und zuvor schon in einigen anderen FPÖ-Gliederungen gab es Proteste und Austritte. Aber Tritte?

Nach der verlorenen Landtagswahl in Niederösterreich und einer heftigen Kritik von Strache an seiner niederösterreichischen Landeschefin Barbara Rosenkranz einigte man sich in einer Krisensitzung darauf, dass es weder Verlierer noch Gewinner gebe, sondern „Optimierungsschritte“ vollzogen würden. Der wichtigste: die Spitzen der FPÖ NÖ stellen sich „klar und deutlich hinter den bundespolitischen Kurs unter dem seit 2005 höchst erfolgreichen Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache“. Die Presseaussendung der FPÖ kann es locker mit jedem Kommunique der KPdSU aufnehmen!


Es gibt weder Verlierer noch Gewinner, sondern „Optimierungsschritte“…

Als neuer Landesparteisekretär wurde der ziemlich rechte Nationalratsabgeordnete Christian Höbart bestimmt – das nennt sich „Verbreiterung“! Als Bauernopfer muss der Landesgeschäftsführer Martin Huber herhalten, der mittelfristig abgelöst wird – das ist die „Veränderung“. Der bisherige Klubobmann der FPÖ im Landtag wird geschäftsführender Klubobmann und Barbara Rosenkranz wird Klubobfrau – das ist vermutlich die „Optimierung“.

Etwas abseits von diesen „Optimierungsschritten“ gab es aber auch noch andere Ereignisse in der FPÖ NÖ, die Beachtung finden sollten. Ende Februar 2013 meldete die „NÖN“ (25.2.2013), dass die Felixdorfer Ortsgruppe der FPÖ „Geschichte“ sei. Ihr Zerfall habe schon 2011 begonnen, als die damaligen FPÖ-Gemeinderäte Lax und Jankovitsch ihren Ortsgruppenobmann Huber, der später selbst aus der FPÖ austrat, abwählten. Die zwei Gemeinderäte wurden damals mit einem Parteiausschlussverfahren belegt, das allerdings wieder zurückgezogen wurde – so die NÖN. Im März 2012 trat Jankovitsch „aufgrund wiederkehrender Sabotagen von Bezirksobmann Schmiedlechner“ (NÖN) aus der FPÖ aus – im Dezember wurde dann Lax ausgeschlossen, weil er „gegen den Willen der Bevölkerung gestimmt“ habe – so der FPÖ-Bezirkschef Schmiedlechner zur NÖN. Gewissermaßen das Übliche – gäbe es da nicht einen anderen Vorfall, der den FPÖ-Bezirkschef Schmiedlechner betrifft.


Gottfried Küssels „alpen-donau.info“ über Christian Höbart: „Ing. Höbart kennt nur das heiße Wollen“

Nach einer Parteiveranstaltung am 1. März in Stollhof (Hohe Wand) soll es zu einem „schweren Zwischenfall“ gekommen sein, meldete der „Kurier“ (4.3.2013), bei dem Schmiedlechner einen Nasenbeinbruch, Prellungen, Blutergüsse und eine Rissquetschwunde erlitten habe. Schmiedlechner musste nach der Prügelei im Krankenhaus behandelt werden. Von ihm selbst gibt es heute keine Erklärung zu der „handfesten Streiterei“ (NÖN, 4.3.2013), auch nicht von der FPÖ –Landesgeschäftsstelle. Der Wirt, bei dem der Vorfall stattfand, versuchte der NÖN zu erklären, „dass bei ihm nichts war“, von der Polizei in Bad Fischau wurde wegen einer Auskunft an das Landespolizeikommando verwiesen und von dort gab es auch keine Stellungnahme, so die NÖN. Bestätigt wurde nur, dass eine Anzeige vorliegt und Erhebungen eingeleitet wurden. Auf der Facebook-Seite der FPÖ-Wiener Neustadt Land wird viel berichtet über Gewalttaten und Prügeleien – allerdings nur, wenn sie Muslime bzw. Türken betreffen. Über die Prügelei rund um den Bezirksobmann schweigt sich die Facebook-Seite hingegen beharrlich aus.