FPÖ NÖ: Austritte und Tritte

In der FPÖ Niederöster­re­ich geht es rund – nicht erst seit der Wahlnieder­lage bei den Land­tag­wahlen Anfang März. Im Bezirk Gmünd, in Lilien­feld, in Amstet­ten und zuvor schon in eini­gen anderen FPÖ-Gliederun­gen gab es Proteste und Aus­tritte. Aber Tritte?

Nach der ver­lore­nen Land­tagswahl in Niederöster­re­ich und ein­er hefti­gen Kri­tik von Stra­che an sein­er niederöster­re­ichis­chen Lan­deschefin Bar­bara Rosenkranz einigte man sich in ein­er Krisen­sitzung darauf, dass es wed­er Ver­lier­er noch Gewin­ner gebe, son­dern „Opti­mierungss­chritte“ vol­l­zo­gen wür­den. Der wichtig­ste: Die Spitzen der FPÖ NÖ stellen sich „klar und deut­lich hin­ter den bun­de­spoli­tis­chen Kurs unter dem seit 2005 höchst erfol­gre­ichen Bun­desparteiob­mann Heinz-Chris­t­ian Stra­che“. Die Presseaussendung der FPÖ kann es lock­er mit jedem Kom­mu­nique der KPdSU aufnehmen!

Als neuer Lan­desparteisekretär wurde der ziem­lich rechte Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Chris­t­ian Höbart bes­timmt – das nen­nt sich dann „Ver­bre­iterung“. Als Bauernopfer muss der Lan­des­geschäfts­führer Mar­tin Huber her­hal­ten, der mit­tel­fristig abgelöst wird – das ist die „Verän­derung“. Der bish­erige Klubob­mann der FPÖ im Land­tag wird geschäfts­führen­der Klubob­mann, und Bar­bara Rosenkranz wird Klubobfrau – das ist ver­mut­lich die „Opti­mierung“.

Etwas abseits von diesen „Opti­mierungss­chrit­ten“ gab es aber auch noch andere Ereignisse in der FPÖ NÖ, die Beach­tung find­en soll­ten. Ende Feb­ru­ar 2013 meldete die „NÖN“ (25.2.2013), dass die Felix­dor­fer Orts­gruppe der FPÖ „Geschichte“ sei. Ihr Zer­fall habe schon 2011 begonnen, als die dama­li­gen FPÖ-Gemein­deräte Lax und Jankovitsch ihren Orts­grup­penob­mann Huber, der später selb­st aus der FPÖ aus­trat, abwählten. Die zwei Gemein­deräte wur­den damals mit einem Parteiauss­chlussver­fahren belegt, das allerd­ings wieder zurück­ge­zo­gen wurde, bericht­en die die NÖN. Im März 2012 trat Jankovitsch „auf­grund wiederkehren­der Sab­o­ta­gen von Bezirk­sob­mann Schmiedlech­n­er“ (NÖN) aus der FPÖ aus; im Dezem­ber wurde dann Lax aus­geschlossen, weil er „gegen den Willen der Bevölkerung ges­timmt“ habe, so der FPÖ-Bezirkschef Schmiedlech­n­er zur NÖN. Gewis­ser­maßen das Übliche, wenn es da nicht einen anderen Vor­fall gäbe, der den FPÖ-Bezirkschef Schmiedlech­n­er betrifft.


Got­tfried Küs­sels „alpen-donau.info” über Chris­t­ian Höbart: „Ing. Höbart ken­nt nur das heiße Wollen”

Nach ein­er Parteiver­anstal­tung am 1. März in Stoll­hof (Hohe Wand) soll es zu einem „schw­eren Zwis­chen­fall“ gekom­men sein, meldete der „Kuri­er“ (4.3.2013), bei dem Schmiedlech­n­er einen Nasen­bein­bruch, Prel­lun­gen, Blutergüsse und eine Ris­s­quetschwunde erlit­ten habe. Schmiedlech­n­er musste nach der Prügelei im Kranken­haus behan­delt wer­den. Von ihm selb­st gibt es heute keine Erk­lärung zu der „hand­festen Stre­it­erei“ (NÖN, 4.3.2013), auch nicht von der FPÖ-Lan­des­geschäftsstelle. Der Wirt, bei dem der Vor­fall stat­tfand, ver­suchte der NÖN zu erk­lären, „dass bei ihm nichts war“, von der Polizei in Bad Fis­chau wurde wegen ein­er Auskun­ft an das Lan­despolizeikom­man­do ver­wiesen, und von dort gab es auch keine Stel­lung­nahme, so die NÖN. Bestätigt wurde nur, dass eine Anzeige vor­liegt und Erhe­bun­gen ein­geleit­et wur­den. Auf der Face­book-Seite der FPÖ-Wiener Neustadt Land wird viel berichtet über Gewalt­tat­en und Prügeleien – allerd­ings nur, wenn sie Mus­lime bzw. Türken betr­e­f­fen. Über die Prügelei rund um den Bezirk­sob­mann schweigt sich die Face­book-Seite hinge­gen behar­rlich aus.