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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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FPÖ NÖ: Austritte und Tritte

In der FPÖ Nie­der­ös­ter­reich geht es rund – nicht erst seit der Wahl­nie­der­la­ge bei den Land­tag­wah­len Anfang März. Im Bezirk Gmünd, in Lili­en­feld, in Amstet­ten und zuvor schon in eini­gen ande­ren FPÖ-Glie­de­run­gen gab es Pro­tes­te und Aus­trit­te. Aber Tritte?

19. März 2013

Nach der ver­lo­re­nen Land­tags­wahl in Nie­der­ös­ter­reich und einer hef­ti­gen Kri­tik von Stra­che an sei­ner nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Lan­des­chefin Bar­ba­ra Rosen­kranz einig­te man sich in einer Kri­sen­sit­zung dar­auf, dass es weder Ver­lie­rer noch Gewin­ner gebe, son­dern „Opti­mie­rungs­schrit­te“ voll­zo­gen wür­den. Der wich­tigs­te: Die Spit­zen der FPÖ NÖ stel­len sich „klar und deut­lich hin­ter den bun­des­po­li­ti­schen Kurs unter dem seit 2005 höchst erfolg­rei­chen Bun­des­par­tei­ob­mann Heinz-Chris­ti­an Stra­che“. Die Pres­se­aus­sendung der FPÖ kann es locker mit jedem Kom­mu­ni­que der KPdSU aufnehmen!

Als neu­er Lan­des­par­tei­se­kre­tär wur­de der ziem­lich rech­te Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Chris­ti­an Höbart bestimmt – das nennt sich dann „Ver­brei­te­rung“. Als Bau­ern­op­fer muss der Lan­des­ge­schäfts­füh­rer Mar­tin Huber her­hal­ten, der mit­tel­fris­tig abge­löst wird – das ist die „Ver­än­de­rung“. Der bis­he­ri­ge Klub­ob­mann der FPÖ im Land­tag wird geschäfts­füh­ren­der Klub­ob­mann, und Bar­ba­ra Rosen­kranz wird Klub­ob­frau – das ist ver­mut­lich die „Opti­mie­rung“.

Etwas abseits von die­sen „Opti­mie­rungs­schrit­ten“ gab es aber auch noch ande­re Ereig­nis­se in der FPÖ NÖ, die Beach­tung fin­den soll­ten. Ende Febru­ar 2013 mel­de­te die „NÖN“ (25.2.2013), dass die Felix­dor­fer Orts­grup­pe der FPÖ „Geschich­te“ sei. Ihr Zer­fall habe schon 2011 begon­nen, als die dama­li­gen FPÖ-Gemein­de­rä­te Lax und Jan­ko­vitsch ihren Orts­grup­pen­ob­mann Huber, der spä­ter selbst aus der FPÖ aus­trat, abwähl­ten. Die zwei Gemein­de­rä­te wur­den damals mit einem Par­tei­aus­schluss­ver­fah­ren belegt, das aller­dings wie­der zurück­ge­zo­gen wur­de, berich­ten die die NÖN. Im März 2012 trat Jan­ko­vitsch „auf­grund wie­der­keh­ren­der Sabo­ta­gen von Bezirks­ob­mann Schmied­lech­ner“ (NÖN) aus der FPÖ aus; im Dezem­ber wur­de dann Lax aus­ge­schlos­sen, weil er „gegen den Wil­len der Bevöl­ke­rung gestimmt“ habe, so der FPÖ-Bezirks­chef Schmied­lech­ner zur NÖN. Gewis­ser­ma­ßen das Übli­che, wenn es da nicht einen ande­ren Vor­fall gäbe, der den FPÖ-Bezirks­chef Schmied­lech­ner betrifft.


Gott­fried Küs­sels „alpen-donau.info” über Chris­ti­an Höbart: „Ing. Höbart kennt nur das hei­ße Wollen”

Nach einer Par­tei­ver­an­stal­tung am 1. März in Stoll­hof (Hohe Wand) soll es zu einem „schwe­ren Zwi­schen­fall“ gekom­men sein, mel­de­te der „Kurier“ (4.3.2013), bei dem Schmied­lech­ner einen Nasen­bein­bruch, Prel­lun­gen, Blut­ergüs­se und eine Riss­quetsch­wun­de erlit­ten habe. Schmied­lech­ner muss­te nach der Prü­ge­lei im Kran­ken­haus behan­delt wer­den. Von ihm selbst gibt es heu­te kei­ne Erklä­rung zu der „hand­fes­ten Strei­te­rei“ (NÖN, 4.3.2013), auch nicht von der FPÖ-Lan­des­ge­schäfts­stel­le. Der Wirt, bei dem der Vor­fall statt­fand, ver­such­te der NÖN zu erklä­ren, „dass bei ihm nichts war“, von der Poli­zei in Bad Fisch­au wur­de wegen einer Aus­kunft an das Lan­des­po­li­zei­kom­man­do ver­wie­sen, und von dort gab es auch kei­ne Stel­lung­nah­me, so die NÖN. Bestä­tigt wur­de nur, dass eine Anzei­ge vor­liegt und Erhe­bun­gen ein­ge­lei­tet wur­den. Auf der Face­book-Sei­te der FPÖ-Wie­ner Neu­stadt Land wird viel berich­tet über Gewalt­ta­ten und Prü­ge­lei­en – aller­dings nur, wenn sie Mus­li­me bzw. Tür­ken betref­fen. Über die Prü­ge­lei rund um den Bezirks­ob­mann schweigt sich die Face­book-Sei­te hin­ge­gen beharr­lich aus.

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Schlagwörter: Alpen Donau Info | Anzeige | FPÖ | Körperverletzung | Niederösterreich

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