Die Freiheitlichen, ihre Wandlungen und Spaltungen (III): FPÖ NÖ: Geeint wie nie!

Es ist nicht leicht, den Überblick zu bewahren bei den Frei­heitlichen in Niederöster­re­ich! Sie hat­ten in den ver­gan­genen Jahren etliche Abspal­tun­gen, Rück- und Aus­tritte, Ein­tritte und ähn­lich­es zu verkraften. Als Bar­bara Rosenkranz, Spitzenkan­di­datin der FPÖ NÖ, vor weni­gen Tagen erk­lärte, die Lan­des­gruppe sei „geeint wie nie“, ist ihr da die Dop­peldeutigkeit der For­mulierung ent­gan­gen? Der Bezirksvor­stand der FPÖ Gmünd hat jet­zt jeden­falls geschlossen den Aus­tritt aus der FPÖ bekanntgegeben.

Bei den Motiv­en für das Zer­würf­nis wird es schwierig. Während die Aus­ge­trete­nen erk­lären, dass sie sich von der Lan­despartei nicht unter­stützt fühlen und dem FPÖ-Klubob­mann im Land­tag, Got­tfried Wald­häusl, der auch aus dem Wald­vier­tel kommt, vor­w­er­fen, „er arbeite sog­ar gegen die Inter­essen des Bezirks“ (APA0145 vom 23.1.13), ist für den die Sache ganz einfach:

„Was soll’s, so sind sie. Ich gebe Josef Buch­er mit seinem Begriff der poli­tis­chen Wan­der­huren völ­lig recht. Die kom­men von Schwarz zu Blau, und wenn sie da nichts reißen, gehen sie eben zu Stronach…Ich hoffe, dass endlich Ruhe einkehrt, wenn die Stören­friede weg sind“ (NÖN Gmünd, 22.1.13).

Er sollte es eigentlich bess­er wis­sen! Ver­mut­lich ist die FPÖ NÖ die Lan­des­or­gan­i­sa­tion mit den meis­ten Krisen –und die Kan­di­datur der Liste Stronach kön­nte da dur­chaus als weit­eres Treib­mit­tel wirken.

1998 stürzte die Causa Rosen­st­ingl nicht bloß die Lan­despartei in eine ihrer schw­er­sten Krisen. Mit den Parteiauss­chlüssen der FPÖ ‑Abge­ord­neten Peter Rosen­st­ingl, Her­mann Men­til , Bern­hard Gratzer (Lan­desparteiob­mann und FPÖ-Klubob­mann im Land­tag) und der Funk­tionärin Mar­git Renarth war die Krise der FPÖ nur ober­fläch­lich behoben. In Niederöster­re­ich platzen weit­ere frei­heitliche Skan­dale auf, in der Bun­des-FPÖ sorgt die Verurteilung von Wal­ter Meis­chberg­er, sein Man­datsverzicht und der Rück­zug vom Man­datsverzicht dafür, dass Haiders Sauber­ma­ch­er-Ver­suche („Demokratiev­er­trag“) zumin­d­est kurzfristig ihre Wirkung verfehlen.

Meischberger und Grasser
(Quelle: news.at)
-

2002 dann die näch­ste große Krise: der Knit­telfelder Son­der­parteitag (oder war’s doch nur eine Ver­samm­lung?) mit seinen erwarteten und auch über­raschen­den Frontstel­lun­gen inner­halb der Partei wirbelte die FPÖ so gravierend durcheinan­der, dass in den fol­gen­den Jahren kaum mehr nachvol­lziehbar war, warum wer in der FPÖ wo stand.

Ein schönes Beispiel dafür liefert Ewald Stadler, der bis 1999 als Haiders „Dober­mann“ bzw. geschäfts­führen­der Klubob­mann im Par­la­ment werk­te und nach der Rosen­st­ingl-Krise nach Niederöster­re­ich geschickt wurde, um die des­ori­en­tierte Lan­despartei wieder aufzubauen. Stadler, ein Vertreter des recht­en Flügels inner­halb der FPÖ, war 2002 auf der Seite der Knit­telfelder „Putschis­ten“ (mit Kurt Scheuch, Mar­tin Strutz, Hilmar Kabas und Franz Marchat/NÖ), die sich gegen die frei­heitlichen Regierungsmit­glieder und deren „kom­pro­miss­lerische“ Hal­tung in der schwarzblauen Regierung durchsetzten.


(Bild: APA/Hans Klaus Techt)

Die tiefe Spal­tung der FPÖ durch Knit­telfeld führte in der Folge auch in Niederöster­re­ich zu Tur­bu­len­zen, die über Jahre hin­weg anhiel­ten. Mehrere Funk­tionäre der FPÖ NÖ, unter ihnen Hans Jörg Schi­manek sen., der bis 1999 Lan­desrat in NÖ war, protestierten gegen die Knit­telfelder Drahtzieher und stell­ten sich demon­stra­tiv hin­ter die (nach Knit­telfeld) zurück­ge­tretene FPÖ-Vizekan­z­lerin Riess-Pass­er. Schi­manek attack­ierte Stadler als „pathol­o­gisch destruk­tiv“ und meinte, Haider sei „einem falschen Götzen“ (gemeint war Stadler) erlegen. An der Seite von Schi­manek damals der „blaue Briefträger“ und FPÖ-Bezirksparteiob­mann Johann Zibusch und zwei weit­ere FPÖ-Funk­tionäre. Als der dama­lige FPÖ-Lan­desparteiob­mann Ernest Wind­holz ein Parteiauss­chlussver­fahren ankündigt, verknüpft Riess-Pass­er ihren Verbleib in der FPÖ mit dem des FPÖ-Briefträgers Zibusch: „Wenn man mit ihm so umge­ht, dann gehe auch ich, das ist nicht meine Partei“ (Standard,6.12.2002).

Teil IV: Der „blaue“ Briefträger und sein Stadler

Teil I: Königsko­bras, Vater­mörder, Blitz­drähte und ehe­ma­lige Naziführer.
Teil II: „Ich gehe – bin schon wieder da!