„Ich gehe — bin schon wieder da!“

(Teil I)

Die Freiheitlichen, ihre Wandlungen und Spaltungen (II)

Wie oft Jörg Haider diesen Satz im Lauf sein­er Kar­riere vol­l­zo­gen hat, ist unbekan­nt. Jeden­falls sehr häu­fig. Der Satz galt aber nicht nur für Haider, son­dern auch für den Salzburg­er FPÖ-Obmann Schnell.

1998 war das Jahr ein­er ver­i­ta­blen Krise inner­halb der FPÖ: die Causa Rosen­st­ingl erschüt­terte die Partei und in etlichen Lan­des­or­gan­i­sa­tio­nen gab es mas­sive Kon­flik­te. Die FPÖ NÖ war durch die Causa Rosen­st­ingl schw­er angeschla­gen. Ihr Parteiob­mann Bern­hard Gratzer wurde bei sein­er Rück­kehr aus einem Urlaub ver­haftet, verzichtete auf sein Land­tags­man­dat und trat dann von seinem Verzicht auf das Man­dat wieder zurück.


Peter Rosen­st­ingl — Ein beliebter Spruch zur dama­li­gen Zeit: „Ein­fach ehrlich, ein­fach Rosen­st­ingl”, der eine Abwand­lung des Spruchs „Ein­fach ehrlich, ein­fach Jörg” ist — Bildquelle: news.at — Causa Rosen­st­ingl: Die Chronologie
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In Wien rumorte der Stre­it zwis­chen der Parteirecht­en und den nor­malen Frei­heitlichen, in Inns­bruck löste sich die Gemein­der­ats­frak­tion der FPÖ auf, der Stadt­parteiob­mann Rudi Fed­er­spiel war in Ung­nade gefalle und in Kärn­ten legte der Herzbube Haiders, der dama­lige Lan­deshaupt­mannstel­lvertreter Karl Heinz Grass­er sein Amt zurück, um zu Magna zu wech­seln und schick­te seinem poli­tis­chen Ziehvater noch ein paar böse Worte hinterher.

Die FPÖ war in keinem guten Zus­tand. Recht­sex­treme gegen „Nor­male“, der Wirtschafts­flügel gegen die frei­heitlichen Arbeit­nehmer, FPÖ-Fundis gegen die Auf­steiger und Tech­nokrat­en, die sich in den bere­its eroberten Macht­po­si­tio­nen mit den anderen Parteien und dem neuen Sta­tus arrang­iert hat­ten. Der mas­sivste Kon­flikt spielte sich in Salzburg ab.

Der Salzburg­er FPÖ-Obmann Karl Schnell hat­te das Kun­st­stück zuwege gebracht, als Lan­desrat in der Salzburg­er Pro­porzregierung Fun­da­men­talop­po­si­tion gegen die anderen Regierungsparteien zu betreiben. In den Wahl­prog­nosen 1997 standen die Chan­cen für die Salzburg­er FPÖ aus­geze­ich­net: die FPÖ bei 28 Prozent, die ÖVP bei 37 und die SPÖ abgeschla­gen bei 21 (Grüne 6, LIF 8).


Karl Schnell — Bildquelle: flickr.com
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Da passierte ein entschei­den­der Fehler: aus dem Büro des SPÖ Lan­deshaupt­mannstel­lvertreters Buch­leit­ner wur­den 1997 elek­tro­n­isch Doku­mente geklaut. Doku­mente, in denen die SPÖ akribisch die Postenbe­set­zun­gen im Lan­des­di­enst nach Parteien aufgeschlüs­selt hat­te und mit denen sie Posten­ver­hand­lun­gen mit der ÖVP führen wollte. Die FPÖ veröf­fentlichte die Doku­mente, die Spuren im Inter­net wur­den ver­fol­gt und – siehe da! – die PCs im Büro des Lan­desrates Schnell wur­den als der Ort aus­gemacht, von dem die Doku­mente abgerufen wor­den waren: die Salzburg­er FPÖ hat­te ihren Datenklau-Skandal!

SPÖ und ÖVP reagierten unge­wohnt entsch­ieden: dem FPÖ-Lan­desrat Schnell wurde das Ver­trauen ent­zo­gen (dem zweit­en FPÖ –Lan­desrat Thaller nicht). Die FPÖ reagierte mit einem Trom­melfeuer an Angrif­f­en: „Ost­block­meth­o­d­en“(!) war noch das harm­los­es­te. Sog­ar eine Demo mit FPÖ-Funk­tionären und Schnell-Anhängern wurde zusam­mengetrom­melt. Es half alles nichts: Mar­got Hofer (FPÖ) wurde let­z­tendlich als Nach­fol­gerin in der Lan­desrats­funk­tion gewählt – Schnell per­sön­lich und die FPÖ hat­ten ein empfind­liche Nieder­lage erlit­ten. Aber der ver­bit­terte Schnell wollte sich mit den neuen Ver­hält­nis­sen nicht arrang­ieren: in den Partei­gremien kri­tisierte er immer deut­lich­er seine Konkur­rentIn­nen Hofer, Thaller und den neu gewählten Drit­ten Land­tagspräsi­den­ten Wolf­gang Haider, dem er vor­warf, der „Judas“ unter seinen 12 Apos­teln zu sein. Ergeb­nis: Schnell ließ den Pinz­gauer Bezirksparteiob­mann Haider abset­zen und instal­lierte seine Ver­traute Rose­marie Blat­tl als neue Parteiobfrau.

Im Jän­ner 1998 revoltierte der Land­tagsklub der Frei­heitlichen gegen den Klubchef Schnell: ein Abwahlantrag wurde gegen ihn gestellt und zunächst vertagt. Schnell hat­te in sein­er Funk­tion als Parte­ichef von den bei­den FPÖ-Regierungsmit­gliedern ver­langt, sie müssten ihm alle Regierungsak­te zur Entschei­dung vorlegen.

Der Kon­flikt wurde in die Partei­gremien ver­lagert, wo unter kräftiger Mith­il­fe der Bun­despartei-Abge­sandten Wes­t­en­thaler und Rumpold („der Mann fürs Grobe“) ein Burgfrieden hergestellt wurde: Schnell erhielt die Rück­endeck­ung des Ober-Haider, der Auf­s­tand (Abwahlantrag) wurde abge­blasen, ein „Frieden der Ver­nun­ft“ ausgerufen.

Das reichte aber Schnell noch nicht. Er bastelte weit­er an der Ent­mach­tung sein­er Konkur­renten und über­legte öffentlich, wieder Lan­desrat bzw. Spitzenkan­di­dat für die Land­tagswahlen im näch­sten Jahr wer­den zu wollen.

Der Kon­ter der Gegen­seite: Schnell sollte ein geschäfts­führen­der Klubob­mann zur Seite gestellt wer­den, aus­gerech­net jen­er Peter Lechenauer, der den Abwahlantrag gegen ihn gestellt hatte.

Schnell zog seine Schlüsse: sofor­tiger Rück­tritt von allen öffentlichen und Partei­funk­tio­nen. An Jörg Haider, der an der entschei­den­den Sitzung teilgenom­men hat­te, kri­tisierte er „Führungss­chwäche“ und zeigte sich „men­schlich zutief­st ent­täuscht“. Der Kon­flikt steuerte seinem Höhep­unkt zu: Ver­traute Schnells wie Hel­mut Nader­er began­nen Unter­schriften für seine Rück­kehr und einen außeror­dentlichen Parteitag zu sam­meln und forderten außer­dem die Parteiauss­chlüsse von Robert Thaller, Wolf­gang Haider und Peter Lechenauer.


Susanne Riess-Pass­er — Bildquelle: parlament.gv.at
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Haider entsandte seine Nahkampftruppe: Susanne Riess-Pass­er („Königsko­bra“) , Ger­not Rumpold und Peter Wes­t­en­thaler (die „Rit­ter der sei­de­nen Schnur“). In ein­er eilends ein­berufe­nen Sitzung erk­lärten die drei, dass alle 700 gewählten Funk­tionäre der Salzburg­er FPÖ ab sofort aller Partei­funk­tio­nen enthoben seien und die Lan­despartei kom­mis­sarisch von Wien ver­wal­tet werde. De fac­to bedeutete dieser Schritt die Auflö­sung der Salzburg­er Lan­des­or­gan­i­sa­tion und ihre Neu­grün­dung inner­halb von 2 Monat­en. Die „SN“ schreiben über diese Phase:

„Nach der Abhalfterung sämtlich­er Partei­funk­tionäre durch Jörg Haider gibt es zwar nie­man­den mehr, der Parteiver­samm­lun­gen ein­berufen kön­nte, den­noch tre­f­fen sich in Gasthäusern laufend Ex-Funk­tionäre und Parteim­it­glieder“. Wilde Speku­la­tio­nen schießen ins Kraut, neben massen­haften Parteiaus­trit­ten wird die Grün­dung eines „Bun­des der unab­hängi­gen frei­heitlichen Man­datare“ über­legt, Jörg Haider wird von Wolf­gang Rauter (Bur­gen­land), Hilmar Kabas (Wien) und Karl Heinz kri­tisiert. Darauf fol­gt die näch­ste Unter­w­er­fung: alle führen­den Lan­despoli­tik­er der FPÖ unter­schreiben brav eine Erk­lärung, die ihnen Peter Wes­t­en­thaler vorgelegt hat und in der sie die Vor­gangsweise der Bun­despartei befürworten.


Hilmar Kabas und Drahdi­waberls „Torte statt Worte”: youtube.com Bildquelle: parlament.gv.at
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Schnell bemerkt schnell, dass die Stim­mung in der Bun­despartei gegen ihn umgeschla­gen hat und sucht plöt­zlich ein klären­des Gespräch mit seinem Jörg. Der gewährt ihm diese Bitte und kündigt an, wenn der Kon­flikt nicht bin­nen ein­er Woche been­det sei, dann gehe er und tue sich das nicht mehr an.

Der Kon­flikt wird in ein­er Sitzung des Bun­desparteivor­standes „bere­inigt“: Schnell tritt von seinem Rück­tritt zurück, wird wieder Partei- und Klubob­mann, die Abset­zung der 700 Funk­tionäre wird rück­gängig gemacht und Jörg Haider erhält alle Voll­macht­en in Per­son­al­fra­gen : er kann ab sofort jeden Funk­tionär des Amtes entheben und im Wieder­hol­ungs­fall aus der Partei ausschließen.

Das 11-Punk­te-Pro­gramm für die Salzburg­er FPÖ begin­nt mit fol­gen­dem Punkt 1:

„Auf Dauer und ab sofort gibt es keine neg­a­tiv­en Äußerun­gen in der Öffentlichkeit.“

Punkt 1 hielt eben­so wenig wie der Friede in der Salzburg­er FPÖ. 2002 (nach dem Knit­telfelder Parteitag) schließt Schnell seinen Mit­stre­it­er und stram­men recht­en Reck­en Hel­mut Haiger­moser trotz Haider & Haupt-Erk­lärung, dass es keine Auss­chlüsse geben solle, aus der FPÖ aus, 2003 seinen Mit­stre­it­er Hel­mut Nader­er (Seekirchen), der für Schnell 1998 Unter­schriften organ­isiert hatte.

Erster Teil: Die Frei­heitlichen, ihre Wand­lun­gen und Spal­tun­gen (I)

Dem­nächst: Teil III