„Ich gehe – bin schon wieder da!“

(Teil I)

Die Freiheitlichen, ihre Wandlungen und Spaltungen (II)

Wie oft Jörg Haider diesen Satz im Lauf seiner Karriere vollzogen hat, ist unbekannt. Jedenfalls sehr häufig. Der Satz galt aber nicht nur für Haider, sondern auch für den Salzburger FPÖ-Obmann Schnell.

1998 war das Jahr einer veritablen Krise innerhalb der FPÖ: die Causa Rosenstingl erschütterte die Partei und in etlichen Landesorganisationen gab es massive Konflikte. Die FPÖ NÖ war durch die Causa Rosenstingl schwer angeschlagen. Ihr Parteiobmann Bernhard Gratzer wurde bei seiner Rückkehr aus einem Urlaub verhaftet, verzichtete auf sein Landtagsmandat und trat dann von seinem Verzicht auf das Mandat wieder zurück.


Peter Rosenstingl – Ein beliebter Spruch zur damaligen Zeit: „Einfach ehrlich, einfach Rosenstingl“, der eine Abwandlung des Spruchs „Einfach ehrlich, einfach Jörg“ ist – Bildquelle: news.at – Causa Rosenstingl: Die Chronologie

In Wien rumorte der Streit zwischen der Parteirechten und den normalen Freiheitlichen, in Innsbruck löste sich die Gemeinderatsfraktion der FPÖ auf, der Stadtparteiobmann Rudi Federspiel war in Ungnade gefalle und in Kärnten legte der Herzbube Haiders, der damalige Landeshauptmannstellvertreter Karl Heinz Grasser sein Amt zurück, um zu Magna zu wechseln und schickte seinem politischen Ziehvater noch ein paar böse Worte hinterher.

Die FPÖ war in keinem guten Zustand. Rechtsextreme gegen „Normale“, der Wirtschaftsflügel gegen die freiheitlichen Arbeitnehmer, FPÖ-Fundis gegen die Aufsteiger und Technokraten, die sich in den bereits eroberten Machtpositionen mit den anderen Parteien und dem neuen Status arrangiert hatten. Der massivste Konflikt spielte sich in Salzburg ab.

Der Salzburger FPÖ-Obmann Karl Schnell hatte das Kunststück zuwege gebracht, als Landesrat in der Salzburger Proporzregierung Fundamentalopposition gegen die anderen Regierungsparteien zu betreiben. In den Wahlprognosen 1997 standen die Chancen für die Salzburger FPÖ ausgezeichnet: die FPÖ bei 28 Prozent, die ÖVP bei 37 und die SPÖ abgeschlagen bei 21 (Grüne 6, LIF 8).


Karl Schnell – Bildquelle: flickr.com

Da passierte ein entscheidender Fehler: aus dem Büro des SPÖ Landeshauptmannstellvertreters Buchleitner wurden 1997 elektronisch Dokumente geklaut. Dokumente, in denen die SPÖ akribisch die Postenbesetzungen im Landesdienst nach Parteien aufgeschlüsselt hatte und mit denen sie Postenverhandlungen mit der ÖVP führen wollte. Die FPÖ veröffentlichte die Dokumente, die Spuren im Internet wurden verfolgt und – siehe da! – die PCs im Büro des Landesrates Schnell wurden als der Ort ausgemacht, von dem die Dokumente abgerufen worden waren: die Salzburger FPÖ hatte ihren Datenklau-Skandal!

SPÖ und ÖVP reagierten ungewohnt entschieden: dem FPÖ-Landesrat Schnell wurde das Vertrauen entzogen (dem zweiten FPÖ –Landesrat Thaller nicht). Die FPÖ reagierte mit einem Trommelfeuer an Angriffen: „Ostblockmethoden“(!) war noch das harmloseste. Sogar eine Demo mit FPÖ-Funktionären und Schnell-Anhängern wurde zusammengetrommelt. Es half alles nichts: Margot Hofer (FPÖ) wurde letztendlich als Nachfolgerin in der Landesratsfunktion gewählt – Schnell persönlich und die FPÖ hatten ein empfindliche Niederlage erlitten. Aber der verbitterte Schnell wollte sich mit den neuen Verhältnissen nicht arrangieren: in den Parteigremien kritisierte er immer deutlicher seine KonkurrentInnen Hofer, Thaller und den neu gewählten Dritten Landtagspräsidenten Wolfgang Haider, dem er vorwarf, der „Judas“ unter seinen 12 Aposteln zu sein. Ergebnis: Schnell ließ den Pinzgauer Bezirksparteiobmann Haider absetzen und installierte seine Vertraute Rosemarie Blattl als neue Parteiobfrau.

Im Jänner 1998 revoltierte der Landtagsklub der Freiheitlichen gegen den Klubchef Schnell: ein Abwahlantrag wurde gegen ihn gestellt und zunächst vertagt. Schnell hatte in seiner Funktion als Parteichef von den beiden FPÖ-Regierungsmitgliedern verlangt, sie müssten ihm alle Regierungsakte zur Entscheidung vorlegen.

Der Konflikt wurde in die Parteigremien verlagert, wo unter kräftiger Mithilfe der Bundespartei-Abgesandten Westenthaler und Rumpold („der Mann fürs Grobe“) ein Burgfrieden hergestellt wurde: Schnell erhielt die Rückendeckung des Ober-Haider, der Aufstand (Abwahlantrag) wurde abgeblasen, ein „Frieden der Vernunft“ ausgerufen.

Das reichte aber Schnell noch nicht. Er bastelte weiter an der Entmachtung seiner Konkurrenten und überlegte öffentlich, wieder Landesrat bzw. Spitzenkandidat für die Landtagswahlen im nächsten Jahr werden zu wollen.

Der Konter der Gegenseite: Schnell sollte ein geschäftsführender Klubobmann zur Seite gestellt werden, ausgerechnet jener Peter Lechenauer, der den Abwahlantrag gegen ihn gestellt hatte.

Schnell zog seine Schlüsse: sofortiger Rücktritt von allen öffentlichen und Parteifunktionen. An Jörg Haider, der an der entscheidenden Sitzung teilgenommen hatte, kritisierte er „Führungsschwäche“ und zeigte sich „menschlich zutiefst enttäuscht“. Der Konflikt steuerte seinem Höhepunkt zu: Vertraute Schnells wie Helmut Naderer begannen Unterschriften für seine Rückkehr und einen außerordentlichen Parteitag zu sammeln und forderten außerdem die Parteiausschlüsse von Robert Thaller, Wolfgang Haider und Peter Lechenauer.


Susanne Riess-Passer – Bildquelle: parlament.gv.at

Haider entsandte seine Nahkampftruppe: Susanne Riess-Passer („Königskobra“) , Gernot Rumpold und Peter Westenthaler (die „Ritter der seidenen Schnur“). In einer eilends einberufenen Sitzung erklärten die drei, dass alle 700 gewählten Funktionäre der Salzburger FPÖ ab sofort aller Parteifunktionen enthoben seien und die Landespartei kommissarisch von Wien verwaltet werde. De facto bedeutete dieser Schritt die Auflösung der Salzburger Landesorganisation und ihre Neugründung innerhalb von 2 Monaten. Die „SN“ schreiben über diese Phase:

„Nach der Abhalfterung sämtlicher Parteifunktionäre durch Jörg Haider gibt es zwar niemanden mehr, der Parteiversammlungen einberufen könnte, dennoch treffen sich in Gasthäusern laufend Ex-Funktionäre und Parteimitglieder“. Wilde Spekulationen schießen ins Kraut, neben massenhaften Parteiaustritten wird die Gründung eines „Bundes der unabhängigen freiheitlichen Mandatare“ überlegt, Jörg Haider wird von Wolfgang Rauter (Burgenland), Hilmar Kabas (Wien) und Karl Heinz kritisiert. Darauf folgt die nächste Unterwerfung: alle führenden Landespolitiker der FPÖ unterschreiben brav eine Erklärung, die ihnen Peter Westenthaler vorgelegt hat und in der sie die Vorgangsweise der Bundespartei befürworten.


Hilmar Kabas und Drahdiwaberls „Torte statt Worte“: youtube.com Bildquelle: parlament.gv.at

Schnell bemerkt schnell, dass die Stimmung in der Bundespartei gegen ihn umgeschlagen hat und sucht plötzlich ein klärendes Gespräch mit seinem Jörg. Der gewährt ihm diese Bitte und kündigt an, wenn der Konflikt nicht binnen einer Woche beendet sei, dann gehe er und tue sich das nicht mehr an.

Der Konflikt wird in einer Sitzung des Bundesparteivorstandes „bereinigt“: Schnell tritt von seinem Rücktritt zurück, wird wieder Partei- und Klubobmann, die Absetzung der 700 Funktionäre wird rückgängig gemacht und Jörg Haider erhält alle Vollmachten in Personalfragen : er kann ab sofort jeden Funktionär des Amtes entheben und im Wiederholungsfall aus der Partei ausschließen.

Das 11-Punkte-Programm für die Salzburger FPÖ beginnt mit folgendem Punkt 1:

„Auf Dauer und ab sofort gibt es keine negativen Äußerungen in der Öffentlichkeit.“

Punkt 1 hielt ebenso wenig wie der Friede in der Salzburger FPÖ. 2002 (nach dem Knittelfelder Parteitag) schließt Schnell seinen Mitstreiter und strammen rechten Recken Helmut Haigermoser trotz Haider & Haupt-Erklärung, dass es keine Ausschlüsse geben solle, aus der FPÖ aus, 2003 seinen Mitstreiter Helmut Naderer (Seekirchen), der für Schnell 1998 Unterschriften organisiert hatte.

Erster Teil: Die Freiheitlichen, ihre Wandlungen und Spaltungen (I)

Demnächst: Teil III