Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
    • Newsletter
    • Open Data Archiv
    • Archiv aller Beiträge
    • Schlagwörter-Wolke
    • RSS-Feeds
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen

Startseite | Dokumentation

Lesezeit: 2 Minuten

Wien: Eingeschränkt handlungsfähiges Neonazi-Verfahren

Der NS-Wiederbetätigungsprozess gegen die mutmaßlichen Verantwortlichen von Alpen-Donau, der heute mit der Einvernahme eines EDV-Experten vom Verfassungsschutz hätte fortgesetzt werden sollen, ist kurz nach der Eröffnung vertagt worden. Der Angeklagte Felix B. hat seinen Verteidiger Herbert Orlich entlassen.

26. Juni 2012

Der Entlassung von Orlich bzw. der Vertagung vorausgegangen war ein Vertagungsantrag von Orlich. Er hatte geltend gemacht, dass Verteidigung und Angeklagte erst am 25.6.2012, also am Vortag, von einem neuen Zwischenbericht des Verfassungsschutzes Kenntnis erhalten hätten. Der 33-seitige Zwischenbericht des Verfassungsschutzes ist mit 6. Juni datiert und ist laut „Standard“ inhaltlich deshalb interessant, „da es den Verfassungsschützern mit Experten-Hilfe gelungen ist, die auf einer Computer-Festplatte des Drittangeklagten Wilhelm A. gespeicherten Daten zu entschlüsseln. 2.351 bis dahin geschützte E-Mails konnten damit gelesen werden.“

Die Richterin hatte den Vertagungsantrag von Orlich mit dem Hinweis auf das „Beschleunigungsgebot“ der Strafprozessordnung abgelehnt und damit argumentiert, dass es nicht Aufgabe des Gerichts sei, den Verteidigern Akten nachzutragen. Ob und wie lange die Verteidigung Zeit gehabt hätte, den Bericht des Verfassungsschutzes zu studieren, wurde nicht klar. Jedenfalls hat Felix B. unmittelbar nach der Ablehnung des Vertagungsantrags seinen Verteidiger Herbert Orlich von der Verteidigung entbunden und damit die Vertagung erreicht.

Der Prozess wurde damit schon zum zweiten Mal überraschend vertagt. Schon bei der Eröffnung am 14. Mai musste vertagt werden, weil zu wenige Geschworene erschienen waren. Herbert Orlich hat darüber hinaus die Verhandlung mehrfach fast zum Kippen gebracht. Am ersten Verhandlungstag (21.5.) provozierte er durch Vorführung eines Kartentricks und das Absingen des Deutschlandliedes, obwohl offensichtlich die inoffizielle Nazi Hymne, das Horst-Wessel-Lied, gemeint war. Am dritten Verhandlungstag (24.5.) die nächste Provokation Orlichs: Er demonstrierte den Hiltergruß und hielt einen langatmigen Vortrag über Hitler. Dem beisitzenden Richter platzte daraufhin der Kragen: „Sowas habe ich in 30 Jahren Richter nicht erlebt, was Sie hier aufführen. Das wird langsam ein Kasperltheater.“ (APA)

Herbert Orlich hat Erfahrungen mit Provokationen. 1987 war der Burschenschafter der „Teutonia“ so wie Martin Graf als Saalschutz bei einem Vortrag des Neonazi Reinhold Oberlercher im Einsatz.

Beim Neonazi-Prozess gegen Gerd Honsik im Jahr 2010, wo Orlich als Zweitverteidiger neben Herbert Schaller fungierte, lieferte er sich zunächst etliche Schreiduelle mit dem Richter, woraufhin ihm zunächst das Wort entzogen wurde und er letztlich vom Prozess ausgeschlossen wurde. Auf seiner Homepage als Anwalt wirbt Orlich für seine Methode der „Kreativen Konfilktlösung“. Es ist durchaus denkbar, dass Orlich beim nächsten Verhandlungstag wieder als Verteidiger von Felix B. auftaucht.

Unabhängige Recherche ermöglichen...

Jetzt unterstützen »
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Alpen Donau Info | Burgenland | Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | Neonazismus/Neofaschismus | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Wiederbetätigung | Wien

Beitragsnavigation

« Innsbruck: Eingeschränkt zurechnungsfähige Neonazis?
Germanische Wirtschaftsunion statt Schuldenunion? »

» Zur erweiterten Suche

Unabhängige Recherche unterstützen...

Spenden »

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Newsletter
  • Open Data Archiv
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • RSS-Feeds
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Spenden

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Spenden

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Newsletter
  • Open Data Archiv
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • RSS-Feeds
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer:innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter