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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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FPÖ: Aufgeräumt unterm Teppich?

Auf­räu­men schaut anders aus. Ger­ry Leit­mann, der „Blut und Ehre“-Gemeinderat der FPK, hat noch vor der „Kri­sen­sit­zung“ der FPK Eben­thal sein Gemein­de­rats­man­dat frei­wil­lig zurück­ge­legt. Der Waid­ho­fe­ner FPÖ-Gemein­de­rat stimm­te nicht gegen den Wider­ruf der Ehren­bür­ger­schaft für Hit­ler. Alles in Ord­nung mit der FPÖ?

31. Mai 2011

Bis zur Stun­de ist nichts bekannt von Aus­schluss­ver­fah­ren für jene Amstett­ner FPÖ-Funk­tio­nä­re, die öffent­lich durch ihr Abstim­mungs­ver­hal­ten kund­ge­tan haben, dass sie mit der Aberken­nung der Ehren­bür­ger­schaft für Hit­ler nicht ein­ver­stan­den sind. Für die Stadt­rä­tin der FPÖ wäre es nicht das ers­te Aus­schluss­ver­fah­ren wegen rechts­extre­mer Posi­tio­nen, das sie über­stan­den hat.

Dem Eben­tha­ler Ex-Gemein­de­rat könn­te ein Wie­der­be­tä­ti­gungs­ver­fah­ren ins Haus ste­hen, ein Par­tei­aus­schluss offen­sicht­lich aber nicht. Der Kärnt­ner FPK-Chef Uwe Scheuch hat der „Neu­en Kärnt­ner Tageszeitung“(31.5.2011) jeden­falls mit­ge­teilt, er wer­de sich in die­se Cau­sa nicht ein­mi­schen. Ver­ständ­lich, er muss sich ja auf sei­nen eige­nen Pro­zess am 6. Juli wegen des Ver­dachts des Ver­bre­chens der Geschenk­an­nah­me durch Amts­trä­ger vorbereiten.

Und dann hät­ten wir noch „Kanaken“-Königshofer, des­sen Sprü­che sogar für Kickl „über­schie­ßend und def­tig“ waren. Jetzt gibt’s wegen sei­ner Betrach­tun­gen zu deut­schen Müt­tern und dem Unter­gang des Nazi-Reichs auch noch eine Anzei­ge wegen Wie­der­be­tä­ti­gung, wäh­rend Bar­ba­ra Rosen­kranz Nazi-Holz­schnit­te fürs Sonn­wend­feu­er ver­brei­tet und damit fast nicht ein­mal mehr auffällt.

Die FPÖ ist nicht nur unfä­hig, mit dem brau­nen und ras­sis­ti­schen Müll in ihren Rei­hen auf­zu­räu­men, sie koket­tiert auch immer wie­der damit. Kon­se­quen­zen gibt’s höchs­tens für die klei­nen Akti­vis­tIn­nen und Funk­tio­nä­re bis zum Gemein­de­rat. Wer es auf eine höhe­re Stu­fe geschafft hat, braucht nicht ein­mal durch eine Vor­stra­fe etwas befürchten!

Sie­he auch: Eine star­ke Woche mit der FPÖ

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