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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Salzburg: Abwaschbare Stolpersteine als Antwort auf neuerliche Attacken?

Die neo­na­zis­ti­schen und anti­se­mi­ti­schen Atta­cken auf Stol­per­stei­ne rei­ßen nicht ab in Salz­burg. Am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de fan­den neu­er­lich Schmier­ak­tio­nen statt. Seit Ende Juli die­ses Jah­res wur­den rund 70 Stol­per­stei­ne beschmiert, berich­ten die „Salz­bur­ger Nach­rich­ten“ (19.11.2013). Die Schmier­ak­tio­nen gehen somit auch nach der Ver­haf­tung eines Ver­däch­ti­gen im Okto­ber weiter.

20. Nov. 2013

Der gegen Ende Okto­ber fest­ge­nom­me­ne Salz­bur­ger (20) war zwar ein Voll­tref­fer, der nicht nur für eini­ge Schän­dun­gen von Stol­per­stei­nen ver­ant­wort­lich ist, son­dern auch für eine Atta­cke auf die Salz­bur­ger Syn­ago­ge. Im Jän­ner 2012 war er schon vor Gericht gestan­den, weil er het­ze­ri­sche Pos­tings auf Heinz-Chris­ti­an Stra­ches Face­book-Sei­te ver­öf­fent­licht hat­te. Im Sep­tem­ber 2012 stand er dann neu­er­lich vor Gericht, weil er die im Rah­men einer Diver­si­on ver­ein­bar­ten 50 Stun­den gemein­nüt­zi­ger Tätig­keit nach 30 Stun­den ver­wei­gert hat­te. Die Rich­te­rin gab ihm noch­mals eine Chan­ce, die aber zu kei­ner Ein­sicht führ­te. Jetzt erwar­tet ihn eine Ankla­ge nach dem NS-Verbotsgesetz.

Mitt­ler­wei­le gibt es auch ein Inter­view mit dem Chef des Salz­bur­ger Amtes für Ver­fas­sungs­schutz, Her­mann Rech­ber­ger – ein deut­li­ches Indiz dafür, dass die feh­len­den Ermitt­lungs­er­geb­nis­se zum öffent­li­chen Pro­blem gewor­den sind. Der Ver­fas­sungs­schüt­zer wie­der­holt zunächst zwar die bekann­ten Flos­keln, dass in „alle Rich­tun­gen“ ermit­telt wer­de, gesteht dann aber doch ein, dass es ein Pro­blem mit der rechts­extre­men Sze­ne in Salz­burg gebe: „Wir haben eine Sze­ne, die da ist und die sich nicht weg­re­den lässt“. Das Weg­re­den wür­de nach den Vor­fäl­len der letz­ten Mona­te aller­dings auch nicht mehr so wirk­lich funktionieren.

Salz­burgs Bür­ger­meis­ter Heinz Scha­den (SPÖ) ver­sucht es zunächst mit sprach­li­chem Schmäh: „Wir haben kein Nazi­pro­blem, aber einen aus­gs­cham­ten rech­ten Rand.” (SN) Dem Bür­ger­meis­ter und der Bau­stadt­rä­tin von der ÖVP ist aber auch ein tech­ni­sches Mit­tel ein­ge­fal­len, wie die Stadt mit den Neo­na­zi-Atta­cken auf die Stol­per­stei­ne umge­hen will: „Die Adne­ter Fir­ma Nano­pool wird die Stol­per­stei­ne mit einer glas­ar­ti­gen Schutz­schicht über­zie­hen – sodass Schmie­re­rei­en zumin­dest leich­ter abzu­wa­schen sind.” (SN)

Unab­hän­gig von den Kos­ten die­ses frag­wür­di­gen Pro­jekts kann man die Salz­bur­ger Stadt­ver­ant­wort­li­chen nur dar­an erin­nern, dass 2011 Stol­per­stei­ne aus­ge­gra­ben und gestoh­len wur­den. Dem Kom­men­tar in den „Salz­bur­ger Nach­rich­ten“ mit dem Titel „Gegen Dumm­heit hilft kei­ne Nano­schicht“ ist daher eben­so wenig zu wider­spre­chen wie dem vom Bern­hard Jen­ny: „die stei­ne wer­den also ver­sie­gelt. gut so, aber kei­ne wirk­li­che beru­hi­gung. der drang zur wie­der­be­tä­ti­gung wird wohl blei­ben. die ver­sie­ge­lung dage­gen haben wir noch nicht gefun­den. oder versäumt.”

Eine exak­te Zahl der neu­er­li­chen Schmier­ak­tio­nen wird in den Medi­en­be­rich­ten nicht ange­führt. „Platt­form gegen Rechts“ nennt drei Stra­ßen­zü­ge, in der Salz­bur­ger Volks­zei­tung wer­den fünf genannt.

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Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Salzburg | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Wiederbetätigung

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