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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Klagenfurt: Urteil nach Nazi-Parolen in Disco

Bisher hat nur die „Kärntner Tageszeitung“ in ihrer Print-Ausgabe vom 20.11.13 darüber berichtet, dass sich in Klagenfurt gestern ein 26-jähriger Frühpensionist vor einem Geschworenengericht wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung verantworten musste. Er war in einer Disco durch Nazi-Parolen wie „Heil Hitler“ und „Sieg Heil“ einschlägig aufgefallen.

20. Nov. 2013

Der Angeklagte verschwieg sich auch vor Gericht nicht und lieferte den vor Gericht nicht gerade strategisch günstigen Satz ab: „Ich mag keine Ausländer und keine Sozialschmarotzer“. Dass er Nazi-Parolen gerufen habe, bestritt der Frühpensionist allerdings und meinte, er habe sich mit „Heil, Heil“ verabschiedet.

Der Verfassungsschutz hielt allerdings in seiner Wohnung Nachschau und fand ein Hitler-Bild und eine Reichskriegsflagge. Ob weiteres Material gefunden wurde, geht aus dem Bericht nicht hervor. Angeblich handelt es sich bei dem Angeklagten um einen Einzelgänger, der keiner Gruppierung angehört.

Die Geschworenen folgten der Rechtfertigung des Angeklagten nicht und urteilten, dass es sich um NS-Wiederbetätigung gehandelt habe. Im Strafmaß von 16 Monaten bedingt wurde auch eine ältere Strafe, die wegen eines Suchtmitteldelikts ausgesprochen wurde, berücksichtigt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

(Quelle: Kärntner Tageszeitung, 20.11.2013)

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Schlagwörter: Kärnten/Koroška | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Wiederbetätigung

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