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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Drei blaue Verluste

Trotz inten­si­ver Suche haben wir Ver­lus­te ein­zu­mel­den: Still und heim­lich sind Gus­to­stü­cke der FPÖ in der Ver­sen­kung ver­schwun­den, ver­lo­ren gegan­gen oder bes­ser: ent­sorgt wor­den. Ein Hand­buch, ein Video und zwei Vereine.

26. Jan. 2024
Suche mit Fernglas (https://pixabay.com/de/photos/zielfernrohr-fernglas-guy-5257599)
Suche mit Fernglas (https://pixabay.com/de/photos/zielfernrohr-fernglas-guy-5257599)

Ein Handbuch

Das „Hand­buch frei­heit­li­cher Poli­tik“, erst jüngst wie­der zitiert im Rah­men der Debat­te über blaue Depor­ta­ti­ons­plä­ne in Öster­reich und Deutsch­land, hat schon eini­ge Jah­re auf dem Buckel. Der umfang­rei­che Text, gedacht als Kate­chis­mus für frei­heit­li­che Funk­tio­nä­re, ging 2013 in die vier­te und bis­lang letz­te Auf­la­ge. Am Par­tei­tag der FPÖ im Juni 2013 wur­de der FPÖ-Leit­fa­den an die anwe­sen­den Dele­gier­ten ver­teilt und online gestellt und war über die Par­tei-Home­page und jene des Frei­heit­li­chen Bil­dungs­in­sti­tuts als PDF-File abruf­bar. Jetzt ist der Leit­fa­den geris­sen. Irgend­wann wur­de das File ent­fernt, obwohl Nor­bert Hofer das Werk des Öfte­ren als „Best­sel­ler” bezeich­ne­te. Ohne Erklä­rung, klamm­heim­lich. Auf der FPÖ-Home­page, wo das Hand­buch pro­mi­nent gleich unter­halb des Par­tei­pro­gramms zu fin­den war, wirft die Suche nach dem „Hand­buch“ nur mehr Tref­fer für ein Pädo­phi­lie-Hand­buch aus, das kei­nes­falls mit dem „Hand­buch frei­heit­li­cher Poli­tik“ ver­wech­selt wer­den sollte!

Auf der Web­site des Frei­heit­li­chen Bil­dungs­in­sti­tuts sind noch Hand­buch-Spu­ren zu fin­den: Das „Hand­buch“ sei ver­grif­fen. Das mag für die Print-Ver­si­on zutref­fen, aber eine ver­grif­fe­ne PDF-Version?

Cover "Handbuch freiheitlicher Politik", 4. Auflage 2023
Cover „Hand­buch frei­heit­li­cher Poli­tik”, 4. Auf­la­ge 2013

Ein Video

Vie­le wer­den sich noch an das Video der „Frei­heit­li­che Jugend“ vom Som­mer 2023 erin­nern: Der Brand der Pari­ser Not­re-Dame und der angeb­li­che Bevöl­ke­rungs­aus­tausch wur­den zusam­men mit Bil­dern von Wer­ken faschis­ti­scher Autoren und einem schmach­ten­den Blick auf den Füh­rer­bal­kon am Hel­den­platz zu einer üblen, braun anmu­ten­den Mischung ver­dich­tet. Die zwei­ein­halb Minu­ten ermög­lich­ten einen guten Ein­blick in die Gesin­nung der Jung­frei­heit­li­chen. Jetzt ist das Video der Jung­blau­en ver­schwun­den. Und auch hier stellt sich die Fra­ge wie beim „Hand­buch“: Wohin ist es ver­schwun­den? Wer hat es entsorgt?

Faschistische Schwarzhemden-Ästhetik der Freiheiltlichen Jugend (Video FJ/FPÖ-TV 27.8.23)
Faschis­ti­sche Schwarz­hem­den-Ästhe­tik der Frei­heilt­li­chen Jugend: im Vor­der­grund der RFJ-Funk­tio­när Jan Stau­digl (Video FJ/FPÖ-TV 27.8.23)

Zwei Vereine

Eine Leh­re aus den bis­he­ri­gen Ver­lus­ten kön­nen wir bereits zie­hen: Wenn Gefahr droht, ver­schwin­det bei den Blau­en etwas. Das gilt auch für Ver­ei­ne, die den Frei­heit­li­chen nahe­ste­hen. Sehr nahe. Wie etwa der „Stei­ri­sche Ver­lags­ver­ein”. Der ist bereits 2021 ver­schwun­den, nach­dem öffent­lich bekannt wur­de, dass der Ver­lags­ver­ein mit der FPÖ Graz bzw. dem frü­he­ren Gemein­de­rats­klub Geschäf­te abge­wi­ckelt hat, die mög­li­cher­wei­se straf­recht­lich rele­vant sind und von Gerich­ten auf­ge­klärt wer­den soll­ten. So schnell konn­te nach der Staats­an­walt­schaft nicht geru­fen wer­den wie der Ver­ein sei­ne Selbst­auf­lö­sung beschlos­sen hatte.

Der Gra­zer Schü­ler- und Stu­den­ten­un­ter­stüt­zungs­ver­ein (GSSV) wur­de in den ver­gan­ge­nen Jah­ren von der FPÖ Graz bzw. von ihrem Gemein­de­rats­klub eben­falls mit groß­zü­gi­gen Spen­den bedacht: Min­des­tens vier Mal wan­der­ten jeweils 5.000 Euro für Inse­ra­te in die Kas­se des Ver­eins, der kaum wahr­nehm­bar war. Im Ver­eins­re­gis­ter schien der Ver­ein unter jener Adres­se auf, an der die Gra­zer Bur­schen­schaft Ger­ma­nia, die Bur­schen­schaft des frü­he­ren FPÖ-Klub­ob­manns Armin Sip­pel, resi­dier­te. Jetzt ist aber auch er ver­schwun­den – nicht Sip­pel, aber der GSSV. Es wird ihm doch nicht wirk­lich was pas­siert sein?

Vereinsregisterauszug 2021 und 2024: "Grazer Schüler- und Studentenunterstützungsverein" ist verschwunden
Ver­eins­re­gis­ter­aus­zug 2021 und 2024: „Gra­zer Schü­ler- und Stu­den­ten­un­ter­stüt­zungs­ver­ein” ist verschwunden

Nach­trag

Bei Bedarf kann „Stoppt die Rech­ten“ aus­hel­fen: Wir haben selbst­ver­ständ­lich sowohl das Hand­buch als auch das Video gesi­chert. Die ver­schwun­de­nen Ver­ei­ne kön­nen wir aller­dings nicht wie­der­her­stel­len, nur Spu­ren davon.

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Schlagwörter: FPÖ | Österreich | Rechtsextremismus | RFJ | Steiermark

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