FPÖ-Deimek: „Im Zweifel“ keine Verhetzung

Gerhard Deimek, FPÖ-Abgeordneter aus Oberösterreich, muss sich wegen seiner islamfeindlichen Twitter-Meldung vom März dieses Jahres nicht vor Gericht verantworten. „Im Zweifel“ hatte die Staatsanwaltschaft Steyr die Ermittlungen eingestellt. Deimek hatte einen Tweet von Akif Pirincci geteilt, in dem von „dauergeilen Barbaren“ die Rede war und diesen mit dem Kommentar versehen, den Beitrag doch zu lesen.

Wörtlich hatte Deimek zu dem Kommentar von Pirincci geschrieben: „Sollten alle lesen, die auch in 50 Jahren noch Österreicher sein wollen. Und nicht Wegbereiter der Araber“.

Die Staatsanwaltschaft Steyr erklärt nun in der Begründung für die Einstellung, es sei nicht möglich gewesen, nachzuweisen, dass der Politiker den ganzen Inhalt des Beitrages tatsächlich gelesen und seinen Kommentar auch darauf bezogen hat. Harald Walser, Bildungssprecher der Grünen, der damals Gerhard Deimek angezeigt hatte, zeigt sich über die Verfahrenseinstellung gegenüber der APA „erstaunt“.

Gerhard Deimek (re.) bei einer FPÖ-Pressekonferenz... - Bildquelle: Wikipedia/Cicero39, frei unter CC 3.0

Gerhard Deimek (re.) bei einer FPÖ-Pressekonferenz… – Bildquelle: Wikipedia/Cicero39, frei unter CC 3.0

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