Salzburg: Geldstrafe für Hetze und Vertagung, keine Wiederbetätigung

Eigentlich hätte in dieser Woche am Lan­des­gericht Salzburg ein großer Prozess wegen Wieder­betä­ti­gung gegen „Wolke“, einen der eifrig­sten Thi­azi-Nazis, stat­tfind­en sollen. Wegen ein­er Erkrankung der vor­sitzen­den Rich­terin wurde die für drei Tage anber­aumte Ver­hand­lung abge­sagt. Geblieben sind aber zwei Prozesse wegen Ver­het­zung am Donnerstag.

Verhandlung vor dem Landesgericht Salzburg - Bildquelle: Wikipedia/Andreas Praefcke, frei unter CC 3.0.

Ver­hand­lung vor dem Lan­des­gericht Salzburg — Bildquelle: Wikipedia/Andreas Prae­fcke, frei unter CC 3.0.

In dem einen Prozess wurde ein gebür­tiger Tirol­er (31) zu ein­er Geld­strafe von 1.920 Euro verurteilt, weil er unter dem Bericht eines Online-Nachricht­en­por­tals über Holzhäuser für Flüchtlinge gepostet hat­te „Brennholz!!!“. Der Angeklagte war nicht geständig, fühlte sich miss­in­ter­pretiert, hat­te allerd­ings mit dem Prob­lem zu kämpfen, dass bei ein­er Haus­durch­suchung „Bilder und Lieder mit NS-Bezug“ (Kro­ne Salzburg, 2.12.16) gefun­den wur­den. Einem Polizis­ten, der ihn zu dem Post­ing befragt hat­te, hat er außer­dem geant­wortet: „Das kann man ver­ste­hen, wie man will“ (ORF Salzburg). Das Gericht sah genau darin das Problem.

Im zweit­en Prozess stand ein Pen­sion­ist (68) mit reich­lich­er Gericht­ser­fahrung vor Gericht. Der Akademik­er, der bere­its 25-mal vor Gericht ges­tanden hat, hat­te im Feb­ru­ar eine Wer­bung für Kriegsspielzeug auf Face­book mit den Worten kom­men­tiert: „mich würde nur ein Spiel inter­essieren, das da heißen soll: Mus­lime quälen jagen töten“. Der Angeklagte beteuerte seine Unschuld mit der auch schon ziem­lich abge­lutscht­en Behaup­tung, dass sein Face­book-Pro­fil gehackt wor­den sei. Er habe deshalb auch Anzeige erstat­tet – am Tag vor der Ver­hand­lung! Um die Behaup­tung des Hacks durch einen Sachver­ständi­gen abklären zu kön­nen, wurde die Ver­hand­lung auf unbes­timmte Zeit vertagt.

Dietmar H über das zionistische Europa...

Diet­mar H über das zion­is­tis­che Europa…

Der let­zte Satz im Bericht des ORF Salzburg hat uns dann auf die Spur gebracht! Der Mann ist nicht nur ein Wieder­hol­ungstäter, was Het­ze bet­rifft, son­dern auch ein Wieder­hol­ung­sopfer, was die ange­blichen Hacks seines Face­book-Pro­fils bet­rifft! Im Rieder Ver­het­zung­sprozess im Dezem­ber 2015, bei dem er lei­der nur drei Monate bed­ingt abkassiert, hat­te er schon behauptet, dass einzelne sein­er Post­ings nicht von ihm ver­fasst wor­den seien und ger­aunt, dass viele Ein­träge auf Face­book manip­uliert wer­den wür­den. Wir haben dem Pen­sion­is­ten schon damals weit­ere Ver­het­zung­sprozesse voraus­ge­sagt. Das gilt auch für die Zeit nach diesem Prozess.

Dietmar H. freut sich auf die Exekution der Regierung...

Diet­mar H. freut sich auf die Exeku­tion der Regierung…

Frühere Artikel über und zu Diet­mar H.:
stoppt­dierecht­en, 4.12.2015: Ried im Innkreis/Salzburg: Ein Wiederholungstäter