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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Salzburg: Geldstrafe für Hetze und Vertagung, keine Wiederbetätigung

Eigent­lich hät­te in die­ser Woche am Lan­des­ge­richt Salz­burg ein gro­ßer Pro­zess wegen Wie­der­be­tä­ti­gung gegen „Wol­ke“, einen der eif­rigs­ten Thia­zi-Nazis, statt­fin­den sol­len. Wegen einer Erkran­kung der vor­sit­zen­den Rich­te­rin wur­de die für drei Tage anbe­raum­te Ver­hand­lung abge­sagt. Geblie­ben sind aber zwei Pro­zes­se wegen Ver­het­zung am Donnerstag.

2. Dez. 2016

In dem einen Pro­zess wur­de ein gebür­ti­ger Tiro­ler (31) zu einer Geld­stra­fe von 1.920 Euro ver­ur­teilt, weil er unter dem Bericht eines Online-Nach­rich­ten­por­tals über Holz­häu­ser für Flücht­lin­ge gepos­tet hat­te „Brenn­holz!!!“. Der Ange­klag­te war nicht gestän­dig, fühl­te sich miss­in­ter­pre­tiert, hat­te aller­dings mit dem Pro­blem zu kämp­fen, dass bei einer Haus­durch­su­chung „Bil­der und Lie­der mit NS-Bezug“ (Kro­ne Salz­burg, 2.12.16) gefun­den wur­den. Einem Poli­zis­ten, der ihn zu dem Pos­ting befragt hat­te, hat er außer­dem geant­wor­tet: „Das kann man ver­ste­hen, wie man will.” (ORF Salz­burg) Das Gericht sah genau dar­in das Problem.

Im zwei­ten Pro­zess stand ein Pen­sio­nist (68) mit reich­li­cher Gerichts­er­fah­rung vor Gericht. Der Aka­de­mi­ker, der bereits 25 Mal vor Gericht gestan­den hat, hat­te im Febru­ar eine Wer­bung für Kriegs­spiel­zeug auf Face­book mit den Wor­ten kom­men­tiert: „mich wür­de nur ein Spiel inter­es­sie­ren, das da hei­ßen soll: Mus­li­me quä­len jagen töten.“ Der Ange­klag­te beteu­er­te sei­ne Unschuld mit der auch schon ziem­lich abge­lutsch­ten Behaup­tung, dass sein Face­book-Pro­fil gehackt wor­den sei. Er habe des­halb auch Anzei­ge erstat­tet – am Tag vor der Ver­hand­lung! Um die Behaup­tung des Hacks durch einen Sach­ver­stän­di­gen abklä­ren zu kön­nen, wur­de die Ver­hand­lung auf unbe­stimm­te Zeit vertagt.

Dietmar H über das zionistische Europa...
Diet­mar H über das zio­nis­ti­sche Europa

Der letz­te Satz im Bericht des ORF Salz­burg hat uns dann auf die Spur gebracht! Der Mann ist nicht nur ein Wie­der­ho­lungs­tä­ter, was Het­ze betrifft, son­dern auch ein Wie­der­ho­lungs­op­fer, was die angeb­li­chen Hacks sei­nes Face­book-Pro­fils betrifft. Im Rie­der Ver­het­zungs­pro­zess im Dezem­ber 2015, bei dem er nur drei Mona­te bedingt abkas­siert hat, hat­te er bereits behaup­tet, dass ein­zel­ne sei­ner Pos­tings nicht von ihm ver­fasst wor­den sei­en und geraunt, dass vie­le Ein­trä­ge auf Face­book mani­pu­liert wer­den wür­den. Wir haben dem Pen­sio­nis­ten schon damals wei­te­re Ver­het­zungs­pro­zes­se vor­aus­ge­sagt. Das gilt auch für die Zeit nach die­sem Prozess.

Dietmar H. freut sich auf die Exekution der Regierung...
Diet­mar H. freut sich auf die Exe­ku­ti­on der Regierung

Frü­he­re Arti­kel über und zu Diet­mar H.:
— stoppt­die­rech­ten, 4.12.2015: Ried im Innkreis/Salzburg: Ein Wiederholungstäter

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Schlagwörter: Anzeige | Hetze | Neonazismus/Neofaschismus | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Salzburg | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung

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