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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Innsbruck: 3 Jahre für Wiederbetätigung und Verhetzung

Micha­el Nik­bakhsh, lei­ten­der Wirt­schafts­re­dak­teur bei „pro­fil“ , woll­te nicht über das wider­li­che het­ze­ri­sche und nazis­ti­sche Pos­ting eines Inns­bru­ckers auf Face­book hin­weg­le­sen, ließ das Pos­ting von einem Anwalt über­prü­fen und erstat­te­te dar­auf­hin Anzei­ge bei der Staats­an­walt­schaft. Dort ent­schied man sich für eine Ankla­ge wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung und Ver­het­zung. Des­halb stand Mark Z. (33) am 16.6. vor Geschwo­re­nen des Lan­des­ge­richts Innsbruck.

17. Juni 2016

Het­ze­ri­sche und nazis­ti­sche Pos­tings fin­den sich der­zeit zuhauf in den sozia­len Netz­wer­ken. Das Pos­ting des Inns­bru­ckers hat­te aber schon eine beson­de­re Inten­si­tät: „Kauft euch Waf­fen, tötet jeden schwar­zen Mos­lem, tötet die­se Krea­tu­ren, wir brau­chen einen Hit­ler!” ‚war da laut „Tiro­ler Tages­zei­tung“ zu lesen. Dann noch ein Bild von Hit­ler mit der Unter­schrift: „Pro Gamer, 6.000.000 Kills, 1 Death”

Der Ange­klag­te, der bereits wegen ande­rer Delik­te mas­siv mit Vor­stra­fen belas­tet ist, bekann­te sich vor Gericht schul­dig, woll­te aber über­haupt kein Aus­län­der­feind sein. Es sei halt eine Rie­sen­dumm­heit nach einem schwe­ren Arbeits­un­fall gewe­sen. Die Geschwo­re­nen sahen das anders und erkann­ten auf schul­dig. Die Stra­fe fiel deut­lich aus: drei Jah­re Haft, die aller­dings noch nicht rechts­kräf­tig sind.

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Schlagwörter: Anzeige | Hetze | Neonazismus/Neofaschismus | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Tirol | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung

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