Bleiburg/Pliberk 2015

Hinter dem vordergründigen Gedenken an Kriegsgefallene verbirgt sich eine Feier, die dem faschistischen NDH-Staat huldigt, weshalb auch zahlreiche Rechtsextreme und Neonazis – nicht nur aus Kroatien anreisen. Öllinger: „Das ist ein untragbarer Zustand. Auch wenn nicht alle TeilnehmerInnen Rechtsextreme sind – der Aufmarsch wird für eine rechtsextreme Inszenierung missbraucht – es werden selbst in Kroatien verbotene (Ustascha-)Symbole oder auch Nazi-Symbole gezeigt.“

Hakenkreuz in Bleiburg/Pliberk 2015

Deshalb hat das kroatische Parlament 2012 auch beschlossen, sich als Mitveranstalter der Feierlichkeiten zurückzuziehen und die Finanzierung einzustellen. Erst heuer wurde diese wieder aufgenommen. Das liegt wohl an der neuen rechtskonservativen Regierung und besonders an Kulturminister Zlatko Hasanbegovic: Dieser ist schon mehrfach durch seine rechtsextremen Positionen aufgefallen und auch im Komitee des rechtsextremen Bleiburg-Aufmarsches verantwortlich tätig, nun gewinnt der rechtsextreme Bleiburg-Kult wieder an Bedeutung, kritisiert der Grüne.

Abzeichen der faschistischen Ustaša-Bewegung

Öllinger fordert Innenminister und Polizei auf, in ausreichender Stärke bei der Veranstaltung vertreten zu sein und auch wachsam und entschieden einzuschreiten, wenn – wie üblich – verbotene Symbole oder Grüße gezeigt werden. „Das brauchen wir mit Sicherheit nicht – faschistische oder nazistische Grüßer während der Befreiungsfeiern.“

Bleiburg/Pliberk 2015 Katholischer Klerus vorne dabei