Steinhauser: Ustaša -„Gedenkfeiern“ in Kärnten beenden

Wien (OTS) – Am 16. Mai findet wie jedes Jahr auf dem Loibacher Feld bei Bleiburg/Pliberk in Kärnten/Koroška eine Veranstaltung zum Gedenken an Organisationen des faschistischen kroatischen NDH-Staates statt. Dieses Treffen ist mittlerweile das größte faschistische Treffen in Österreich. Im Zuge der Veranstaltung werden von einem großen Teil der Anwesenden in Kroatien verbotene Symbole der Ustaša-Bewegung zur Schau gestellt. „Diese ,Gedenkfeier‘ ist nicht nur ein Treffen von Ustaša-Veteranen, sondern auch ein Treffpunkt von jungen Neonazis. Es werden bis zu 10.000 Personen erwartet. Diese Treffen verharmlosen und verherrlichen das mit dem NS-Regime kollaborierende Ustaša-System, das für den Massenmord an Juden und Jüdinnen, Roma und Sinti, SerbInnen und RegimegegnerInnen verantwortlich war. Das ist ein wirklicher untragbarer Zustand“, kritisiert Grün-Abgeordneter Albert Steinhauser.

„Während es in Kärnten/Koroška 70 Jahre nach Kriegsende immer noch kein Denkmal für PartisanInnen auf öffentlichen Grund gibt, tagt dort eines der größten Faschistentreffen Europas ohne öffentlichen Aufschrei. Dies entspricht nicht gerade einer modernen, europäischen Gedenkkultur“, stellt Steinhauser fest. Das Innenministerium ist aufgefordert, ein genaues Auge darauf zu haben, dass es bei dieser Veranstaltung zu keinen Verstößen gegen das Verbotsgesetz kommt.