Steinhauser: Ustaša -„Gedenkfeiern” in Kärnten beenden

Grüne: Denkmal für Par­ti­sa­nen und Par­ti­sanin­nen statt Faschistentreffen.

Wien (OTS) — Am 16. Mai find­et wie jedes Jahr auf dem Loibach­er Feld bei Bleiburg/Pliberk in Kärnten/Koroška eine Ver­anstal­tung zum Gedenken an Organ­i­sa­tio­nen des faschis­tis­chen kroat­is­chen NDH-Staates statt. Dieses Tre­f­fen ist mit­tler­weile das größte faschis­tis­che Tre­f­fen in Öster­re­ich. Im Zuge der Ver­anstal­tung wer­den von einem großen Teil der Anwe­senden in Kroa­t­ien ver­botene Sym­bole der Ustaša-Bewe­gung zur Schau gestellt. „Diese ‚Gedenk­feier’ ist nicht nur ein Tre­f­fen von Ustaša-Vet­er­a­nen, son­dern auch ein Tre­ff­punkt von jun­gen Neon­azis. Es wer­den bis zu 10.000 Per­so­n­en erwartet. Diese Tre­f­fen ver­harm­losen und ver­her­rlichen das mit dem NS-Regime kol­la­bori­erende Ustaša-Sys­tem, das für den Massen­mord an Juden und Jüdin­nen, Roma und Sin­ti, SerbIn­nen und Regimegeg­ner­In­nen ver­ant­wortlich war. Das ist ein wirk­lich­er untrag­bar­er Zus­tand”, kri­tisiert Grün-Abge­ord­neter Albert Steinhauser.

„Während es in Kärnten/Koroška 70 Jahre nach Kriegsende immer noch kein Denkmal für Par­ti­sanIn­nen auf öffentlichen Grund gibt, tagt dort eines der größten Faschis­ten­tr­e­f­fen Europas ohne öffentlichen Auf­schrei. Dies entspricht nicht ger­ade ein­er mod­er­nen, europäis­chen Gedenkkul­tur”, stellt Stein­hauser fest. Das Innen­min­is­teri­um ist aufge­fordert, ein genaues Auge darauf zu haben, dass es bei dieser Ver­anstal­tung zu keinen Ver­stößen gegen das Ver­bots­ge­setz kommt.