Steinhauser: Ustaša -„Gedenkfeiern” in Kärnten beenden

Wien (OTS) — Am 16. Mai fin­det wie jedes Jahr auf dem Loi­ba­cher Feld bei Bleiburg/Pliberk in Kärnten/Koroška eine Ver­an­stal­tung zum Geden­ken an Orga­ni­sa­tio­nen des faschis­ti­schen kroa­ti­schen NDH-Staa­tes statt. Die­ses Tref­fen ist mitt­ler­wei­le das größ­te faschis­ti­sche Tref­fen in Öster­reich. Im Zuge der Ver­an­stal­tung wer­den von einem gro­ßen Teil der Anwe­sen­den in Kroa­ti­en ver­bo­te­ne Sym­bo­le der Ustaša-Bewe­gung zur Schau gestellt. „Die­se ‚Gedenk­fei­er’ ist nicht nur ein Tref­fen von Ustaša-Vete­ra­nen, son­dern auch ein Treff­punkt von jun­gen Neo­na­zis. Es wer­den bis zu 10.000 Per­so­nen erwar­tet. Die­se Tref­fen ver­harm­lo­sen und ver­herr­li­chen das mit dem NS-Regime kol­la­bo­rie­ren­de Ustaša-Sys­tem, das für den Mas­sen­mord an Juden und Jüdin­nen, Roma und Sin­ti, Ser­bIn­nen und Regime­geg­ne­rIn­nen ver­ant­wort­lich war. Das ist ein wirk­li­cher untrag­ba­rer Zustand”, kri­ti­siert Grün-Abge­ord­ne­ter Albert Steinhauser.

„Wäh­rend es in Kärnten/Koroška 70 Jah­re nach Kriegs­en­de immer noch kein Denk­mal für Par­ti­sa­nIn­nen auf öffent­li­chen Grund gibt, tagt dort eines der größ­ten Faschis­ten­tref­fen Euro­pas ohne öffent­li­chen Auf­schrei. Dies ent­spricht nicht gera­de einer moder­nen, euro­päi­schen Gedenk­kul­tur”, stellt Stein­hau­ser fest. Das Innen­mi­nis­te­ri­um ist auf­ge­for­dert, ein genau­es Auge dar­auf zu haben, dass es bei die­ser Ver­an­stal­tung zu kei­nen Ver­stö­ßen gegen das Ver­bots­ge­setz kommt.