OÖN: Zeitung geht gegen Hetze vor

Die Tages­zei­tung „Ober­ös­ter­rei­chi­sche Nach­rich­ten“ (OÖN) hat in ihrer Aus­ga­be vom 2. April ange­kün­digt, in Zukunft gegen Het­zer in ihrem Leser­fo­rum nicht nur mit Löschung, son­dern auch mit ihrem Anwalt vor­ge­hen zu wol­len. Het­zer sol­len dem­nach zunächst ein­mal von der Anwalts­kanz­lei kon­tak­tiert und über die recht­li­che Unzu­läs­sig­keit bzw. Pro­ble­ma­tik ihres Pos­tings auf­ge­klärt wer­den. Erst im Wie­der­ho­lungs­fall wür­den gericht­li­che Schrit­te eingeleitet.

„Da die For­mu­lie­run­gen eini­ger Pos­tings zuneh­mend untrag­bar und uner­träg­lich wer­den, haben sich die OÖNach­rich­ten, wie vor eini­ger Zeit berich­tet, dazu ent­schlos­sen, es nicht bei der blo­ßen Löschung die­ser Pos­tings zu belas­sen“, heißt es in dem Beitrag.

Der Medi­en­an­walt Win­fried Satt­leg­ger bzw. des­sen Kanz­lei wur­de von den OÖN des­halb beauf­tragt, dafür zu sor­gen, „dass Inhalt und Aus­drucks­wei­se auf der Inter­net­platt­form der OÖNach­rich­ten wie­der zu einer trag­ba­ren For­mu­lie­rung zurück­ge­führt und Aus­wüch­se im Netz redu­ziert wer­den“ (OÖN).

Der Anwalt erklärt die Vor­gangs­wei­se: „Jene Per­so­nen, die in ihren Tex­ten die Gren­zen der frei­en Mei­nungs­äu­ße­rung über­schrei­ten, ver­het­zen­de Inhal­te pos­ten oder gra­vie­ren­de kre­dit­schä­di­gen­de Äuße­run­gen täti­gen, erhal­ten ein Abmahn­schrei­ben mit recht­li­cher Auf­klä­rung”. Im Fal­le der Wie­der­ho­lung soll es aber auch gericht­li­che Schrit­te geben: „Je nach Qua­li­tät des Inhal­tes wird eine Kre­dit­schä­di­gungs­kla­ge bei Gericht ein­ge­bracht oder ein medi­en­recht­li­ches Straf­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet. Bei beson­ders gra­vie­ren­den oder ver­het­zen­den Inhal­ten erfolgt in Ein­zel­fäl­len auch eine Straf­an­zei­ge bei der zustän­di­gen Staats­an­walt­schaft“.

Damit sind die OÖN unse­res Wis­sens der ers­te grö­ße­re Medi­en­be­trei­ber, der auch mit geziel­ten recht­li­chen Maß­nah­men gegen Het­ze, per­sön­li­che Belei­di­gun­gen und Kre­dit­schä­di­gung in sei­nem Online-Forum vor­ge­hen will, wäh­rend sich fak­tisch alle ande­ren Online-Foren auf Fil­ter und Admi­nis­tra­to­ren verlassen.

Sinn­voll wäre es wohl , wenn die „OÖN“ ihr Vor­ha­ben auch beglei­ten und nach einer Jah­res­frist etwa eva­lu­ie­ren las­sen würde.

Zum Bericht in den OÖN.