OÖN: Zeitung geht gegen Hetze vor

Die Tageszeitung „Oberösterreichische Nachrichten“ (OÖN) hat in ihrer Ausgabe vom 2. April angekündigt, in Zukunft gegen Hetzer in ihrem Leserforum nicht nur mit Löschung, sondern auch mit ihrem Anwalt vorgehen zu wollen. Hetzer sollen demnach zunächst einmal von der Anwaltskanzlei kontaktiert und über die rechtliche Unzulässigkeit bzw. Problematik ihres Postings aufgeklärt werden. Erst im Wiederholungsfall würden gerichtliche Schritte eingeleitet.

„Da die Formulierungen einiger Postings zunehmend untragbar und unerträglich werden, haben sich die OÖNachrichten, wie vor einiger Zeit berichtet, dazu entschlossen, es nicht bei der bloßen Löschung dieser Postings zu belassen“, heißt es in dem Beitrag.

Der Medienanwalt Winfried Sattlegger bzw. dessen Kanzlei wurde von den OÖN deshalb beauftragt, dafür zu sorgen, „dass Inhalt und Ausdrucksweise auf der Internetplattform der OÖNachrichten wieder zu einer tragbaren Formulierung zurückgeführt und Auswüchse im Netz reduziert werden“ (OÖN).

Der Anwalt erklärt die Vorgangsweise: „Jene Personen, die in ihren Texten die Grenzen der freien Meinungsäußerung überschreiten, verhetzende Inhalte posten oder gravierende kreditschädigende Äußerungen tätigen, erhalten ein Abmahnschreiben mit rechtlicher Aufklärung“. Im Falle der Wiederholung soll es aber auch gerichtliche Schritte geben: „Je nach Qualität des Inhaltes wird eine Kreditschädigungsklage bei Gericht eingebracht oder ein medienrechtliches Strafverfahren eingeleitet. Bei besonders gravierenden oder verhetzenden Inhalten erfolgt in Einzelfällen auch eine Strafanzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft“.

Damit sind die OÖN unseres Wissens der erste größere Medienbetreiber, der auch mit gezielten rechtlichen Maßnahmen gegen Hetze, persönliche Beleidigungen und Kreditschädigung in seinem Online-Forum vorgehen will, während sich faktisch alle anderen Online-Foren auf Filter und Administratoren verlassen.

Sinnvoll wäre es wohl , wenn die „OÖN“ ihr Vorhaben auch begleiten und nach einer Jahresfrist etwa evaluieren lassen würde.

Zum Bericht in den OÖN.