OÖN: Zeitung geht gegen Hetze vor

Die Tageszeitung „Oberöster­re­ichis­che Nachricht­en“ (OÖN) hat in ihrer Aus­gabe vom 2. April angekündigt, in Zukun­ft gegen Het­zer in ihrem Leser­fo­rum nicht nur mit Löschung, son­dern auch mit ihrem Anwalt vorge­hen zu wollen. Het­zer sollen dem­nach zunächst ein­mal von der Anwalt­skan­zlei kon­tak­tiert und über die rechtliche Unzuläs­sigkeit bzw. Prob­lematik ihres Post­ings aufgek­lärt wer­den. Erst im Wieder­hol­ungs­fall wür­den gerichtliche Schritte eingeleitet.

„Da die For­mulierun­gen einiger Post­ings zunehmend untrag­bar und unerträglich wer­den, haben sich die OÖNachricht­en, wie vor einiger Zeit berichtet, dazu entschlossen, es nicht bei der bloßen Löschung dieser Post­ings zu belassen“, heißt es in dem Beitrag.

Der Medi­en­an­walt Win­fried Sat­t­leg­ger bzw. dessen Kan­zlei wurde von den OÖN deshalb beauf­tragt, dafür zu sor­gen, „dass Inhalt und Aus­druck­sweise auf der Inter­net­plat­tform der OÖNachricht­en wieder zu ein­er trag­baren For­mulierung zurück­ge­führt und Auswüchse im Netz reduziert wer­den“ (OÖN).

Der Anwalt erk­lärt die Vor­gangsweise: „Jene Per­so­n­en, die in ihren Tex­ten die Gren­zen der freien Mei­n­ungsäußerung über­schre­it­en, ver­het­zende Inhalte posten oder gravierende kred­itschädi­gende Äußerun­gen täti­gen, erhal­ten ein Abmahn­schreiben mit rechtlich­er Aufk­lärung”. Im Falle der Wieder­hol­ung soll es aber auch gerichtliche Schritte geben: „Je nach Qual­ität des Inhaltes wird eine Kred­itschädi­gungsklage bei Gericht einge­bracht oder ein medi­en­rechtlich­es Strafver­fahren ein­geleit­et. Bei beson­ders gravieren­den oder ver­het­zen­den Inhal­ten erfol­gt in Einzelfällen auch eine Strafanzeige bei der zuständi­gen Staat­san­waltschaft“.

Damit sind die OÖN unseres Wis­sens der erste größere Medi­en­be­treiber, der auch mit geziel­ten rechtlichen Maß­nah­men gegen Het­ze, per­sön­liche Belei­di­gun­gen und Kred­itschädi­gung in seinem Online-Forum vorge­hen will, während sich fak­tisch alle anderen Online-Foren auf Fil­ter und Admin­is­tra­toren verlassen.

Sin­nvoll wäre es wohl , wenn die „OÖN“ ihr Vorhaben auch begleit­en und nach ein­er Jahres­frist etwa evaluieren lassen würde.

Zum Bericht in den OÖN.