Wels (OÖ): Ein Jahr bedingt für Nazispruch

Angekündigt waren eigentlich zwei Geschwore­nen­prozesse am Lan­des­gericht Wels für Dien­stag, 23.2.Warum gegen den Mann, der seinen „Führer“ wieder zurück­haben wollte, nicht ver­han­delt wurde, ist uns derzeit nicht bekan­nt. Der Prozess am Nach­mit­tag fand aber statt. Ein junger Mann (23) mit afghanis­ch­er Herkun­ft stand wegen anti­semi­tis­ch­er und nazis­tis­ch­er Post­ings auf Face­book vor Gericht und wurde auch verurteilt.

Die Anklage legte dem jun­gen Mann zwei Post­ings zur Last. Das eine, vom Juli 2014, zeigt ein Bild von Hitler mit dem Text „Ich kön­nte alle Juden töten aber ich habe einige am Leben gelassen um euch zu zeigen wieso ich sie getötet habe — Adolf HITLER“, und das andere aus dem Juni 2015 zeigt einen Totenkopf mit zwei gekreuzten Knochen darunter und der anti­is­raelis­chen Parole „Keep calm and fuck Israel“.


FB-Post­ing vom Som­mer 2014
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Das Post­ing vom Juli 2014 ist ein­deutig. Nach anfänglichem, sehr ärg­er­lichen Zögern ist auch die Jus­tiz bzw. die Staat­san­waltschaft in die Gänge gekom­men und hat in mehreren Fällen wegen dieses Post­ings, das im Som­mer 2014 auf Face­book kur­sierte, Anklage erhoben und auch jenen Welser Friseur, bei dem zunächst die Ermit­tlun­gen eingestellt wur­den, zu ein­er dur­chaus safti­gen bed­ingten Haft­strafe (zwei Jahre) verurteilt.

Zu sein­er Vertei­di­gung führte der Angeklagte aus, dass er die Bilder nur hochge­laden habe, um möglichst viele Likes zu bekom­men. Sein Vertei­di­ger hat­te bessere Argu­mente und wies darauf hin, dass der Angeklagte im Alter von 16 Jahren alleine nach Öster­re­ich kam und sich seine Mut­ter nach wie vor auf der Flucht befinde.

Möglicher­weise hat sich deshalb das Gericht nach dem (knap­pen) Schuld­spruch der Geschwore­nen dazu entschlossen, eine noch offene Bewährung wegen eines Dro­gen­de­lik­ts nicht zu wider­rufen, son­dern auf fünf Jahre zu ver­längern. Für den Ver­stoß gegen das Ver­bots­ge­setz und – wegen eines ille­galen Pfef­fer­sprays – gegen das Waf­fenge­setz set­zte es ein Jahr bed­ingt und eine unbe­d­ingte Geld­strafe von 720 Euro.

Bericht: ORF OÖ.