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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Krems (NÖ): Geldstrafe für Nazispruch

Der Unter­schied ist auf­fäl­lig: In Wels wur­de am 23.Februar ein jun­ger Mann (23) wegen eines nazis­ti­schen und anti­se­mi­ti­schen Pos­tings zu einem Jahr bedingt und einer unbe­ding­ten Geld­stra­fe ver­ur­teilt, in Krems wur­de am glei­chen Tag ein zwei­fa­cher Vater (21) zu einer Geld­stra­fe von 2.160 Euro ver­ur­teilt, weil er in der Face­book-Grup­pe „Asyl­cha­os stop­pen“ ein Bild von Hit­ler mit dem Text „Ein­fach ver­ga­sen“ gepos­tet hatte.

24. Feb. 2016

Wie der „Kurier“ (24.2.16 berich­tet, wur­de auch das Han­dy des Ange­klag­ten ein­ge­zo­gen – als Tat­werk­zeug. „Ich woll­te nicht zu Mas­sen­mord auf­ru­fen“, war sei­ne eher dürf­ti­ge Ver­ant­wor­tung vor Gericht, was die Rich­te­rin zu der Replik ver­an­lass­te, dass schon ein ein­zi­ger Mord zuviel sei. Und daher auch ein Auf­ruf zum Vergasen.

Der „Kurier“ hat sich – anders als anschei­nend die Ermitt­ler – etwas genau­er umge­se­hen und her­aus­ge­fun­den, dass die Behaup­tung des Ange­klag­ten, wonach er seit­her kaum mehr auf Face­book unter­wegs sei, nicht den Fak­ten ent­spricht. Weil er „in Wahr­heit zumin­dest Zwei­deu­ti­ges pos­te­te“ (Kurier), könn­te es noch ein gericht­li­ches Nach­spiel geben.

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Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

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