FPÖ Tirol: Ein Rücktritt ohne Motiv?

Zulet­zt war sie als Admin­is­tra­torin der Face­book-Gruppe „Asylflut stop­pen – auch in Tirol“ aufge­fall­en, zuvor als eifrige Pegi­da-Aktivistin und poli­tis­che Fre­undin des aus der FPÖ aus­geschlosse­nen Wern­er Königshofer. Jet­zt ist Hilde­gard Schwaiger als Land­tagsab­ge­ord­nete der Tirol­er FPÖ zurück­ge­treten und macht –nicht ohne Nebengeräusche – damit Platz für den Parte­ichef Abw­erzger. Der dis­tanziert sich aus Dankbarkeit nicht von Schwaiger.

Hilde­gard Schwaiger war seit 2013 im Tirol­er Land­tag vertreten. Mit ihrem Rück­tritt macht sie – im Rah­men ein­er Verzicht­sorgie – Platz frei für den Tirol­er FPÖ-Parte­ichef Markus Abw­erzger, der bish­er nicht im Land­tag, son­dern im Inns­bruck­er Gemein­der­at vertreten war. Im Land­tagsklub der FPÖ wird er Stel­lvertreter des Klubob­manns Rudi Fed­er­spiel, der in den 90er Jahren aus der FPÖ aus­geschlossen wor­den war, mit­tler­weile aber wieder mit offe­nen Armen in der Partei aufgenom­men wurde.


Hilde­gard Schwaiger völ­lig verzückt von Pegida
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Zwölf vor Abw­erzger im Wahlvorschlag der FPÖ gerei­hte Per­so­n­en mussten auf ein Man­dat verzicht­en, damit Abw­erzger in den Land­tag einziehen kon­nte. Der „Tirol­er Tageszeitung“ erk­lärte Abw­erzger das so: „Wir sind eine geschlossene Gruppe, da geht das“.

Schwaiger darf auch nach ihrem Auss­chei­den aus dem Land­tag in der geschlosse­nen Gruppe bleiben. Ihr dankbar­er Parte­ichef sieht näm­lich trotz Schwaigers recht­sex­tremer Posi­tio­nen keinen Grund zur Dis­tanzierung: „Ich werde mich nicht von der Per­son Schwaiger dis­tanzieren. Ihre Aus­sagen waren nicht kor­rekt und dafür hat sie sich entschuldigt“ (Tirol­er Tageszeitung). Als Gründe nen­nt Abw­erzger daher Neb­u­los­es: sie habe schon länger vorge­habt auszuschei­den (sie war aber nur zwei Jahre im Land­tag!), sie werde im Herb­st 60 (auch das war vor zwei Jahren abse­hbar) und „noch dazu habe sie einen per­sön­lichen Schick­salss­chlag erlitten“ .

Zulet­zt hat­te Schwaiger angekündigt, wegen ange­blich­er Ver­leum­dung ihrer Per­son gegen die Grü­nen vorge­hen zu wollen. Die Land­tagsab­ge­ord­nete fungierte näm­lich als Admin­is­tra­torin der Gruppe „Asylflut stop­pen – auch in Tirol“, in der – unter der Auf­sicht der blauen Land­tagsab­ge­ord­neten – heftig gehet­zt wird – gegen Flüchtlinge und alles, was irgend­wie fremd wirkt.

„Nahezu unun­ter­brochen hoch aggres­sive Mel­dun­gen“ wer­den dort gepostet, stellte „Heimat ohne Hass“ in dem Bericht „Blaue Het­ze im Wilden West­en“ fest, mit dem auf das Treiben von Schwaiger in dieser Gruppe aufmerk­sam gemacht wurde. Was fol­gte, war ein dröh­nen­des Schweigen der Lan­des-FPÖ, die dazu nicht Stel­lung nehmen wollte und dann eine Erk­lärung von Schwaiger, die eine Entschuldigung sein sollte, aber nicht wirk­lich eine war: „Immer bedacht darauf, dass post­ings nicht ‚über das Ziel hin­auss­chießen‘, habe ich wohl selb­st daneben geschossen…….“.

Schwaiger, die sich als ein Opfer von Uwe Sail­er sieht, „der mit unzäh­li­gen Fake-Accounts sich in ‚recht­en‘ Grup­pen ein­nis­tet“, wurde von dem Linz­er Krim­i­nal­beamten angezeigt –wegen des Ver­dacht­es der Ver­het­zung, gefährlich­er Dro­hung und Her­ab­würdi­gung religiös­er Lehren.

Hilde­gard Schwaiger auf Stopptdierechten

Juli 2013 „FPÖ in der Krise“.
Feb­ru­ar 2015 „Tirol­er FPÖ-Abge­ord­nete demon­stri­erte in München mit Bagi­da“.
Juni 2015 „Blaue Man­datarin ist Admin­is­tra­torin ein­er Hass-Gruppe“.