Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 1 Minute

80 TeilnehmerInnen beim Treffen der neonazistischen AfP

Über­wie­gend älte­re Teil­neh­me­rIn­nen, eine ange­mel­de­te Gegen­de­mons­tra­ti­on der Sozia­lis­ti­schen Jugend und ein ruhig ver­lau­fen­des Tref­fen der neo­na­zis­ti­schen AfP, mel­de­ten die Nach­rich­ten­agen­tu­ren. Letz­te­res ist der eigent­li­che Skan­dal. Dass die Behör­den das Tref­fen und die AfP nicht unter­sag­ten, ver­deut­licht wie­der ein­mal das eigent­li­che Pro­blem in Österreich.

19. Okt. 2014

Trotz eines Gut­ach­tens des Ver­fas­sungs­exper­ten Heinz May­er, das zu dem Schluß kam, „dass die von der AFP zu ver­ant­wor­ten­den Publi­ka­tio­nen seit Jahr­zehn­ten mas­siv gegen die Bestim­mun­gen des Ver­bots­ge­set­zes ver­sto­ßen”, einer Beur­tei­lung des Ver­fas­sungs­schut­zes, wonach die AfP eine „aus­ge­präg­te Affi­ni­tät zum Natio­nal­so­zia­lis­mus” besit­ze und trotz der Tat­sa­che, dass sich Refe­ren­ten der neo­na­zis­ti­schen „Gol­de­nen Mor­gen­rö­te” ankün­dig­ten, wur­de das Tref­fen nicht unter­sagt. Es wird auch nicht ein­mal ange­dacht, die AfP zu ver­bie­ten. Dabei wäre es höchst an der Zeit.

Der Behaup­tung aus dem Innen­mi­nis­te­ri­um, wonach es sich bei der AfP um eine Par­tei hand­le, die durch das Par­tei­en­pri­vi­leg geschützt sei, wur­de bereits 1988 vom Ver­fas­sungs­ge­richts­ho­fes wider­spro­chen. Dem­nach besit­zen Orga­ni­sa­tio­nen wegen ihrer neo­na­zis­ti­schen Ori­en­tie­rung eben kei­ne Rechts­per­sön­lich­keit als poli­ti­sche Partei.

Die Grü­nen kün­di­gen eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge zur AfP an die Innen­mi­nis­te­rin an: Wel­che Erkennt­nis­se hat der Ver­fas­sungs­schutz, der jetzt schon seit Jahr­zehn­ten das Neo­na­zi-Trei­ben der AfP beob­ach­tet, zusam­men­ge­tra­gen und war­um wur­de solan­ge nichts gegen eine neo­na­zis­ti­sche Orga­ni­sa­ti­on unter­nom­men? Der Ver­dacht lie­ge nahe, dass der neo­na­zis­ti­sche Cha­rak­ter der AfP bewusst her­un­ter­ge­spielt wurde.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: AFP/BfJ | Neonazismus/Neofaschismus | Veranstaltung | Verfassungsschutz | Vernetzung

Beitrags-Navigation

« Vergessene Widerstandskämpferinnen: „Wir standen nicht abseits”
Neonazi-Razzia: Probleme für „Hatefront“ und „Nordglanz“? »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden