Feldkirch (Vbg): Geldstrafe für Hetze

Er hat­te auf der Pub­likums­seite eines Nachricht­en­por­tals unter einem Nick­name ein­deutig ras­sis­tis­che und het­zerische Post­ings abge­set­zt. Die Ziel­gruppe sein­er Het­z­post­ings waren Türken, die er als „Nean­der­taler­volk“, „Scheißhaufen“, „dumme Bauern und Affen“, die man zum Teufel jagen sollte, beze­ich­nete. Vorigen Fre­itag stand er wegen Ver­het­zung vor dem Lan­des­gericht Feldkirch.

Der 33-jährige Poster gab sich vor Gericht einiger­maßen reuig: „Ich wollte nicht alle in einen Topf wer­fen, ich hätte das nicht so sagen dür­fen und mir die For­mulierung bess­er über­legen müssen“ (Vorarl­berg­er Nachricht­en, 10.8.2012). Als Erk­lärung für seinen Hass bot er an, dass er am Bahn­hof von jun­gen Türken angepö­belt wor­den sei.

Als ihn die Exeku­tive über seine IP-Adresse aus­forschte, war er ver­wun­dert. Vor Gericht bat er dann – verge­blich – um Auss­chluss der Öffentlichkeit, weil er Racheak­tio­nen der belei­digten Türken befürchte.

Der Angeklagte, der selb­st migrantis­ch­er Herkun­ft ist, wurde von der Rich­terin zu ein­er teilbe­d­ingten Geld­strafe von 5.400 Euro verurteilt. 2.700 Euro davon wur­den für 3 Jahre zur Bewährung aus­ge­set­zt, die andere Hälfte muss er bezahlen. Das Urteil ist noch nicht recht­skräftig Die Rich­terin gab ihm noch zur War­nung mit: „Beim näch­sten Mal schaut es anders aus“.