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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Salzburg: Prozess gegen Hetzer

Die rech­ten Recken von der FB-Grup­pe Lis­te Wir für Wer­ner Königs­ho­fer!!!!! hat­ten für ihre Ver­hält­nis­se gewal­tig mobi­li­siert und tat­säch­lich ein paar Besu­che­rIn­nen für die Gerichts­ver­hand­lung im Saal 255 des Salz­bur­ger Lan­des­ge­richts rekru­tie­ren kön­nen. Schließ­lich stand der Grün­der bzw. Admi­nis­tra­tor der Grup­pe wegen des Ver­dachts der Ver­het­zung vor Gericht.

10. Aug. 2012

Mar­tin P.W. (39), der auch schon Admi­nis­tra­tor eines „HC Strache“-Fanclubs auf FB war, hat­te unter ande­rem gepos­tet: „Ami­na soll gehen –bes­ser heu­te als mor­gen. Weg mit dem Dreck!”

Anlass war die dro­hen­de Abschie­bung einer 15-jäh­ri­gen Han­dels­schü­le­rin und ihrer Mut­ter, die bei­de aus Dage­stan geflüch­tet waren und in Hal­lein Auf­ent­halt gefun­den hat­ten. Mar­tin P.W. beteu­er­te dem Gericht, dass sich sei­ne Dreck-Beschimp­fung auf „belei­di­gen­de Zwi­schen­pos­tings von Ami­na-Freun­den“ (SN, 4.8.12) bezo­gen habe.

Das über­ra­schen­de Urteil: Die Rich­te­rin sprach den Ange­klag­ten vom Vor­wurf der Ver­het­zung frei. „Soweit eine Belei­di­gung Ami­nas erfolgt sei, habe die­se kei­ne Ermäch­ti­gung zur Ver­fol­gung gege­ben. Ande­re Äuße­run­gen (gegen Tür­ken, Isla­mi­sie­rung) sei­nen ‚zu all­ge­mein‘ für einen Schuld­spruch.“ (SN, 4.8.12)

Die Staats­an­walt­schaft gab bei der Ver­hand­lung noch kei­ne Erklä­rung zu dem Urteil ab, somit war es noch nicht rechtskräftig.

Auf­hor­chen ließ die Bemer­kung, dass gegen einen ande­ren Pos­ter, der sich „Yadi Sobie­ski“ nennt, durch die Staats­an­walt­schaft ermit­telt wür­de. „Yadi Sobie­ski“, offen­bar eine Ver­ball­hor­nung aus „Jan Sobie­ski“ und „Adi“, hat­te in dem Dis­kus­si­ons­strang zu Ami­na die übels­ten Hetz­pos­tings abge­setzt, bei denen der Ange­klag­te sei­nen Gefal­len mit einem Like aus­ge­drückt hatte.

➡️ Bericht zum Pro­zess: sn.at, 3.8.12

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Schlagwörter: Beleidigung | Hetze | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Salzburg | Verhetzung

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