Feldkirch ( Vbg): Prozess gegen Hetzer (I)

Der Het­zer hat­te sei­ne Pos­tings bei einem Nach­rich­ten­por­tal abge­setzt und war über die IP-Adres­se sei­nes Com­pu­ters aus­ge­forscht wor­den. Der Ange­klag­te sei bis­lang gestän­dig gewe­sen, heißt es in dem Straf­an­trag. Die Pos­tings waren am 31.1., 26. 2. und 3 Mai die­ses Jah­res erschie­nen. Die Staats­an­walt­schaft will mit ihrer Ankla­ge wegen Ver­het­zung aus­drück­lich auch ande­re Hass­schrei­ber war­nen, wur­de gegen­über der Neu­en Vor­arl­ber­ger Tages­zei­tung erklärt: „Wer ande­re Volks­grup­pen belei­digt, läuft Gefahr, des­we­gen ange­klagt und gericht­lich bestraft zu wer­den“ (Neue Vor­arl­ber­ger Tages­zei­tung, 7.8.2012).