Feldkirch ( Vbg): Prozess gegen Hetzer (I)

Am Fre­itag, 10.8., find­et vor dem Lan­des­gericht Feld­kirch ein Straf­prozess wegen des Ver­dachts der Ver­het­zung statt. Anlass dafür sind mehrere Post­ings, in denen ein anonymer Leser­brief­schreiber (33) die „Türken“ als „Nean­der­taler­volk“, „Scheißhaufen“ usw. beschimpft hatte.

Der Het­zer hat­te seine Post­ings bei einem Nachricht­en­por­tal abge­set­zt und war über die IP-Adresse seines Com­put­ers aus­ge­forscht wor­den. Der Angeklagte sei bis­lang geständig gewe­sen, heißt es in dem Strafantrag. Die Post­ings waren am 31.1., 26. 2. und 3 Mai dieses Jahres erschienen. Die Staat­san­waltschaft will mit ihrer Anklage wegen Ver­het­zung aus­drück­lich auch andere Has­ss­chreiber war­nen, wurde gegenüber der Neuen Vorarl­berg­er Tageszeitung erk­lärt: „Wer andere Volks­grup­pen belei­digt, läuft Gefahr, deswe­gen angeklagt und gerichtlich bestraft zu wer­den“ (Neue Vorarl­berg­er Tageszeitung, 7.8.2012).