Feldkirch ( Vbg): Prozess gegen Hetzer (I)

Am Freitag, 10.8., findet vor dem Landesgericht Feldkirch ein Strafprozess wegen des Verdachts der Verhetzung statt. Anlass dafür sind mehrere Postings, in denen ein anonymer Leserbriefschreiber (33) die „Türken“ als „Neandertalervolk“, „Scheißhaufen“ usw. beschimpft hatte.

Der Hetzer hatte seine Postings bei einem Nachrichtenportal abgesetzt und war über die IP-Adresse seines Computers ausgeforscht worden. Der Angeklagte sei bislang geständig gewesen, heißt es in dem Strafantrag. Die Postings waren am 31.1., 26. 2. und 3 Mai dieses Jahres erschienen. Die Staatsanwaltschaft will mit ihrer Anklage wegen Verhetzung ausdrücklich auch andere Hassschreiber warnen, wurde gegenüber der Neuen Vorarlberger Tageszeitung erklärt: „Wer andere Volksgruppen beleidigt, läuft Gefahr, deswegen angeklagt und gerichtlich bestraft zu werden“ (Neue Vorarlberger Tageszeitung, 7.8.2012).