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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Wolfsberg (Ktn): Probleme für „White Power“ mit Facebook

Er war einige Monate sehr aktiv auf Facebook: Der User mit dem Decknamen „White Power White Pride“ hatte bereits einen beachtlichen Freundeskreis um sich geschart, als er im Frühjahr 2011 blitzartig verstummte. Eine Anzeige und die Berichte der „Kleinen Zeitung“ bzw. von Stoppt die Rechten haben Macht und Stolz des Weißen stark gedämpft. Jetzt gab ihm Facebook den Rest.

30. Dez. 2011

Es waren fast immer seine eigenen, einsamen Postings, aber die waren heftig genug. „Heil dem Führer“ war zwar fehlerfrei, aber nicht ohne Wiederbetätigung. Bei „Lasst die Messer flutschen in den Judenleib“ hört sich aber auch jede Argumentation mit ‚jugendlichem Übermut‘ , ‚Leichtsinn‘ oder gar ‚Meinungsfreiheit‘ auf. Der Lehrling (17) aus Wolfsberg im Lavanttal hatte bereits an die 100 Kontakte gesammelt – viele aus dem Lavanttal, aber auch einige deutsche Neonazis.

Für die Polizei hatte die Sache zunächst „zu wenig Substrat“, man sah nichts strafrechtlich Relevantes (Kleine Zeitung, 1.3.2011). Das hat sich mittlerweile geändert. Wie die „Kleine Zeitung“ berichtet, hat es ein Ermittler aus Kärnten geschafft, von Facebook die persönlichen Daten des Profilbesitzers zu erhalten. Das ist tatsächlich ein Erfolg, wenn man die oftmals sehr zögerliche Haltung von Facebook in Betracht zieht.

Was dann folgte, war eine Hausdurchsuchung bei dem Lehrling, bei der weiteres belastendes Material gefunden wurde. Der Lehrling gab an, die Seite aus „reiner Angeberei“ erstellt zu haben. Gegen ihn wird wegen Verhetzung und Wiederbetätigung ermittelt.

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Schlagwörter: Anzeige | Hetze | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung

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