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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Wolfsberg (Ktn): Probleme für „White Power“ mit Facebook

Er war eini­ge Mona­te sehr aktiv auf Face­book: Der User mit dem Deck­na­men „White Power White Pri­de“ hat­te bereits einen beacht­li­chen Freun­des­kreis um sich geschart, als er im Früh­jahr 2011 blitz­ar­tig ver­stumm­te. Eine Anzei­ge und die Berich­te der „Klei­nen Zei­tung“ bzw. von Stoppt die Rech­ten haben Macht und Stolz des Wei­ßen stark gedämpft. Jetzt gab ihm Face­book den Rest.

30. Dez. 2011

Es waren fast immer sei­ne eige­nen, ein­sa­men Pos­tings, aber die waren hef­tig genug. „Heil dem Füh­rer“ war zwar feh­ler­frei, aber nicht ohne Wie­der­be­tä­ti­gung. Bei „Lasst die Mes­ser flut­schen in den Juden­leib“ hört sich aber auch jede Argu­men­ta­ti­on mit ‚jugend­li­chem Über­mut‘ , ‚Leicht­sinn‘ oder gar ‚Mei­nungs­frei­heit‘ auf. Der Lehr­ling (17) aus Wolfs­berg im Lavant­tal hat­te bereits an die 100 Kon­tak­te gesam­melt – vie­le aus dem Lavant­tal, aber auch eini­ge deut­sche Neonazis.


Die Pinn­wand von “White Power”

Für die Poli­zei hat­te die Sache zunächst „zu wenig Sub­strat“, man sah nichts straf­recht­lich Rele­van­tes (Klei­ne Zei­tung, 1.3.2011). Das hat sich mitt­ler­wei­le geän­dert. Wie die „Klei­ne Zei­tung“ berich­tet, hat es ein Ermitt­ler aus Kärn­ten geschafft, von Face­book die per­sön­li­chen Daten des Pro­fil­be­sit­zers zu erhal­ten. Das ist tat­säch­lich ein Erfolg, wenn man die oft­mals sehr zöger­li­che Hal­tung von Face­book in Betracht zieht.

Was dann folg­te, war eine Haus­durch­su­chung bei dem Lehr­ling, bei der wei­te­res belas­ten­des Mate­ri­al gefun­den wur­de. Der Lehr­ling gab an, die Sei­te aus „rei­ner Ange­be­rei“ erstellt zu haben. Gegen ihn wird wegen Ver­het­zung und Wie­der­be­tä­ti­gung ermittelt.

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Schlagwörter: Anzeige | Hetze | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung

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