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Stoppt die Rechten

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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Kurzmann (FPÖ): Baba bis zum 14.10.!

Der Pro­zess­ter­min zum Vor­wurf der Ver­het­zung wegen des Moschee-Baba-„Spiels“, das die stei­ri­sche FPÖ im Land­tags­wahl­kampf 2010 ein­ge­setzt hat, ist fixiert. Der stei­ri­sche Lan­des­ob­mann der FPÖ und Lan­des­rat Ger­hard Kurz­mann muss am 14. Okto­ber vor Gericht und mit ihm der Erfin­der des Spiels, der Wer­be­fach­mann Alex­an­der Segert.

9. Sep. 2011

Es waren die Grü­nen, die die FPÖ bzw. Ger­hard Kurz­mann wegen des Online-Spiels, mit dem man wild aus dem städ­ti­schen Hori­zont wach­sen­de Moscheen, Mina­ret­te und Muez­zins abschie­ßen konn­te, ange­zeigt haben. „Stoppt die Rech­ten” hat sofort auf das Spiel hin­ge­wie­sen und den inter­nen Argu­men­ta­ti­ons­leit­fa­den für FPÖ-Funk­tio­nä­re zum Spiel veröffentlicht.

Was folg­te, war nicht nur eine sehr brei­te Ableh­nung durch Par­tei­en und Reli­gio­nen, son­dern auch ein vor­läu­fi­ger Spiel­stopp durch die Staats­an­walt­schaft. Die einst­wei­li­ge Ver­fü­gung, mit der die Staats­an­walt­schaft erwirk­te, dass das Spiel vom Netz genom­men wer­den muss­te, wur­de von der FPÖ so wie fast alle Ent­schei­dun­gen der Jus­tiz kom­men­tiert: „Lie­be Besu­cher, auf­grund der poli­ti­schen Ein­fluss­nah­me unse­rer Geg­ner wur­de die­ses Spiel durch die Jus­tiz verboten.“

Die Alpen-Donau-Mur-Nazis spran­gen in die Bre­sche und lie­ßen das „Spiel“ für eini­ge Tage auf ihrer Home­page lau­fen. In der Fol­ge kam es aber auch zu Aus­trit­ten von eini­gen Funk­tio­nä­ren wegen des het­ze­ri­schen Spiels und vor allem zu einem eher gedämpf­ten Wahl­er­folg der FPÖ in der Stei­er­mark. Die Het­ze wur­de von den Wäh­le­rIn­nen nicht beson­ders gou­tiert! Jetzt liegt es an der Jus­tiz, dar­über zu befin­den, ob der Tat­be­stand der Ver­het­zung nach § 283 StGB erfüllt wurde.

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Schlagwörter: Alpen Donau Info | FPÖ | Hetze | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Steiermark | Verhetzung

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