Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

diepresse.com: „So funktioniert Österreichs Naziszene”

„Die Pres­se” berich­tet in ihrer gest­ri­gen Aus­ga­be über die Hin­ter­grün­de der Neo­na­zi-Sze­ne in Öster­reich: „So funk­tio­niert Öster­reichs Naziszene”

16. Apr. 2011

Der Staats­schutz führt bis zu 300 „ech­te Radi­ka­le” in den Akten. Die Zahl der Sym­pa­thi­san­ten geht aber in die Tau­sen­de. In der Öffent­lich­keit wird die Sze­ne oft undif­fe­ren­ziert dar­ge­stellt: eine Dokumentation.

„Rechts­extre­mis­mus ist kei­ne Gefahr für den Staat.“ Das sagt Her­bert Anderl, Gene­ral­di­rek­tor für die öffent­li­che Sicher­heit. Nach­satz: „Das bedeu­tet jedoch nicht, dass alles gut ist.“

Jüngs­tes Indiz dafür ist die Groß­raz­zia von Mon­tag­abend, bei der im Rah­men der Ermitt­lun­gen gegen die Betrei­ber der radi­ka­len Inter­net­sei­te „alpen-donau.info“ Woh­nun­gen durch­sucht, NS-Mate­ri­al beschlag­nahmt sowie zwei Per­so­nen, unter ihnen Gott­fried Küs­sel, ver­haf­tet wur­den. Doch wer sind die (ver­bo­te­nen) Rechts­au­ßen? Wie orga­ni­sie­ren sie sich, gibt es vie­le, woher kommt das Geld?

In der Öffent­lich­keit wird die Sze­ne oft undif­fe­ren­ziert dar­ge­stellt. Immer wie­der lan­den Deutsch­tüm­ler, Bur­schen­schaf­ten, Natio­na­lis­ten im sel­ben Topf. Auch weil es mit­un­ter per­so­nel­le Quer­ver­bin­dun­gen zu zwei­fels­frei natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Grup­pen gibt. Die Zahl der „ech­ten“ Nazis, deren Gesin­nung also auch straf­bar ist, ist trotz­dem rela­tiv nied­rig. Das Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz und Ter­ro­ris­mus­be­kämp­fung (BVT) führt nach „Presse“-Informationen zwi­schen 100 und 300 Per­so­nen in den Akten. Die­se Grup­pe fluk­tu­iert, weil man­che Akteu­re immer wie­der für län­ge­re Zeit abtau­chen bzw. durch neue ersetzt wer­den. Der „har­te Kern“ gilt als hoch­gra­dig ideo­lo­gi­siert, for­mal gebil­det und ent­spricht nicht dem Kli­schee des rech­ten Schlä­gers. In die­se Grup­pe fal­len ers­tens Alt­na­zis, die die Zeit vor 1945 teil­wei­se noch selbst erlebt haben. Die zwei­te Grup­pe ent­stammt der Gene­ra­ti­on rund um Gott­fried Küs­sel und sei­ner Volks­treu­en außer­par­la­men­ta­ri­sche Oppo­si­ti­on (Vapo), die in den 1980er- und 1990er-Jah­ren für Auf­se­hen sorg­te. Die meis­te Arbeit ver­schafft dem Staats­schutz die drit­te Gene­ra­ti­on. Mit­glie­der der jun­gen Gar­de sehen Küs­sel & Co. als Zieh­vä­ter, orga­ni­sie­ren sich jedoch im Gegen­satz zu ihren in die Jah­re gekom­me­nen Vor­bil­dern hoch­gra­dig kon­spi­ra­tiv. Anstatt in ein­ge­tra­ge­nen Ver­ei­nen orga­ni­sie­ren sie sich lose, kom­mu­ni­zie­ren und publi­zie­ren via Inter­net (alpen-donau.info; Face­book) und beset­zen Posi­tio­nen in Bur­schen­schaf­ten oder Par­tei­en inklu­si­ve deren Vor­feld­or­ga­ni­sa­tio­nen. Mehr­fach von der Unter­wan­de­rung betrof­fen: die FPÖ.

Organisationen für Jung und Alt

Als Schalt­stel­le zwi­schen Natio­na­len und Tätig­kei­ten an oder jen­seits der Gren­ze zum Ver­bots­ge­setz sind nach Erkennt­nis­sen des Staats­schut­zes eini­ge Orga­ni­sa­tio­nen tätig. Dazu gehö­ren das eher unauf­fäl­li­ge Deut­sche Kul­tur­werk sowie die bedeu­ten­de Arbeits­ge­mein­schaft für demo­kra­ti­sche Poli­tik (AFP) mit ihrer Jugend­or­ga­ni­sa­ti­on, dem Bund frei­er Jugend (BFJ). Tref­fen fin­den regel­mä­ßig im Rah­men der Poli­ti­schen Aka­de­mie der AFP statt. Zuletzt im Okto­ber 2010 im ober­ös­ter­rei­chi­schen Offen­hau­sen. Anwe­send waren u.a. der baye­ri­sche NPD-Mann Roland Wut­t­ke, Horst Jakob Rosen­kranz (Mann von FP-Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­tin Bar­ba­ra Rosen­kranz) sowie Andre­as T., der einst mit Heinz-Chris­ti­an Stra­che Paint­ball spiel­te und als Ver­trau­ter des wegen Wie­der­be­tä­ti­gung inhaf­tier­ten Gerd Hon­sik gilt. Wei­ters spra­chen: Johann Gude­nus, Ger­hard Kurz­mann, Hans Jörg Jene­wein und Andre­as Möl­zer (alle FPÖ).

Der BFJ-Nach­wuchs war und ist vor allem in Wien, Ober­ös­ter­reich und der Stei­er­mark aktiv. In die­sen Län­dern beset­zen Mit­glie­der Schlüs­sel­po­si­tio­nen im Ring frei­heit­li­cher Jugend (RFJ). 2007 emp­fin­gen stei­ri­sche BFJ- und RFJ-Funk­tio­nä­re bei einem Som­mer­fest Gott­fried Küs­sel, der von sei­nem Freund und Vapo-Kame­ra­den Felix B. beglei­tet wur­de. Der­sel­ben Grup­pe gehört ein jun­ger Mann an, der sich dem­nächst vor Gericht für eine Schlä­ge­rei sowie das Rufen natio­nal­so­zia­lis­ti­scher Paro­len ver­ant­wor­ten muss.

In Wien sorg­ten die im RFJ enga­gier­ten Mit­ar­bei­ter des Abge­ord­ne­ten Mar­tin Graf wegen Bestel­lun­gen beim ein­schlä­gi­gen „Aufruhr“-Versand für Auf­se­hen. 2010 muss­te Jan A., Mit­ar­bei­ter von Grafs Klub­kol­le­gen Harald Ste­fan das Hohe Haus ver­las­sen. Er hat­te zuvor ein Feld­la­ger orga­ni­siert. Ste­fan distan­zier­te sich von A.

Die Medi­en der äußers­ten Rech­ten hei­ßen „Phö­nix“, „Fak­ten“ (Horst Jakob Rosen­kranz) und „Der Eck­art“. Im Dunst­kreis von AFP und BJF erschei­nen Peri­odi­ka wie „Jugend Echo“, „Weit­blick“, „Wie­ner Beob­ach­ter“ sowie die „Kom­men­ta­re zum Zeit­ge­sche­hen“, die sich selbst als „kei­ne Lek­tü­re für Bon­zen und Para­si­ten“ ver­ste­hen und auch von Akti­vi­tä­ten berich­ten, etwa „Flug­blatt­ak­tio­nen vor Wie­ner Schu­len in den Bezir­ken 1 und 3“.

Chronischer Geldmangel

Der Ver­fas­sungs­ju­rist Heinz May­er bewer­te­te die ver­öf­fent­lich­ten Inhal­te der Zei­tun­gen in einem Gut­ach­ten. Sein Fazit: Das Ver­bots­ge­setz wer­de nicht nur gestreift, son­dern sys­te­ma­tisch über­tre­ten. Der Groß­teil der Kom­mu­ni­ka­ti­on läuft über das Inter­net. Im Netz­werk Face­book ver­schwim­men die Gren­zen zwi­schen Rechts­au­ßen und ech­ten Nazis. Grün-Abge­ord­ne­ter Karl Öllin­ger beob­ach­tet die Sze­ne seit Jah­ren. Er schätzt die Gesin­nungs­ge­mein­schaft auf 10.000 Mit­glie­der – Mit­läu­fer, prü­geln­de Hoo­li­gans und Skins inklusive.

Was den Ver­fas­sungs­schutz eher freu­en dürf­te: Links- und Rechts­extre­mis­ten bespit­zeln ein­an­der bei Ver­an­stal­tun­gen. Regel­mä­ßig schwärzt die eine Sei­te die jeweils ande­re an. Wer weiß, wo er suchen muss, fin­det auch im Inter­net peni­bel doku­men­tier­te Berich­te – Fotos der han­deln­den Per­so­nen inklusive.

Dass die Zahl der Akti­ven sta­bil bleibt, dürf­te mit Geld­man­gel zu tun haben. Die wohl­ha­ben­den Mäze­ne und Alt­na­zis ster­ben aus. Meist kommt das Geld – etwa für Wer­be­mit­tel – von Spen­dern. Hier schließt sich der Kreis. So för­der­te die Wie­ner schla­gen­de Bur­schen­schaft „Liber­tas“ die „volks­treu­en und öffent­lich­keits­wirk­sa­men Akti­vi­tä­ten“ des BFJ mit einem Geld­preis. Pro­mi­nen­te „Libertas“-Mitglieder sind Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ter Wal­ter Rosen­kranz und Ex-Lan­des­rat Hans Achatz (bei­de FP).

(„Die Pres­se”, Print-Aus­ga­be, 16. April 2011)

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: AFP/BfJ | Alpen Donau Info | Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | FPÖ | Neonazismus/Neofaschismus | Österreich | RFJ | Verfassungsschutz

Beitrags-Navigation

« Braunau (OÖ): Nazis wollen provozieren
Martin Graf und sein Isegrim »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden