RFJ Tirol : Falsche Zeugenaussage, Begünstigung oder Alzheimer?

Ein Prozess in Innsbruck handelt heute die Vergangenheit des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ) in Tirol ab. FPÖ-Landeschef Hauser hatte bekanntlich im Jahr 2010 einen Brief an Patrick Haslwanter, damals Obmann des RFJ Tirol geschrieben, in dem er zart andeutete, dass der RFJ bei Veranstaltungen das NS-Verbotsgesetz überschritten habe.

Der Brief von Hauser ging damals auch an die Sicherheitsdirektion Innsbruck, was Rückschlüsse auf die Gewichtigkeit der Vorwürfe zulässt. Der RFJ Tirol ist nicht mehr Teil des RFJ Österreich, einzelne Funktionäre des RFJ Tirol sind mittlerweile auch aus der FPÖ ausgeschlossen worden.

Heute wird jedenfalls vor dem Innsbrucker Landesgericht ein Kapitel dieser Vergangenheit des RFJ abgehandelt. Sieben, “zum Teil hochrangige Ex-Jugendfunktionäre der FPÖ“ (TT 28.3.2011) stehen vor Gericht wegen falscher Zeugenaussage und versuchter Begünstigung.

Sie waren in einem Wiederbetätigungsprozess als Zeugen aufgetreten und haben – so der Verdacht der Staatsanwaltschaft – dabei möglicherweise eine falsche Zeugenaussage getätigt.

Und worum ging’s bei dem NS-Wiederbetätigungsprozess? Der Angeklagte war Vortragender im Freiheitlichen Freizeitzentrum (FFZ) zum Thema Waffen-SS und Holocaust. Ein Thema, bei dem freiheitliche Jungfunktionäre offensichtlich immer wieder Probleme haben. Der Angeklagte wurde aufgrund der Aussagen damals mit einer Diversion nach Hause geschickt: er sollte einen Kurs über die Schrecken des Nationalsozialismus besuchen.

Die 7 Jugendfunktionäre, die jetzt vor Gericht stehen, bestreiten teilweise, von der Veranstaltung überhaupt Kenntnis gehabt zu haben. Ausserdem liege der Herbst 2009, in dem die Veranstaltung stattgefunden habe, „schon eine Ewigkeit hinter meinen Mandanten“. Na klar, wer kann sich denn schon an so was erinnern!

2008 fand, ebenfalls im Herbst, übrigens eine Veranstaltung des RFJ statt, bei der der Landesgeschäftsführer Johanes Auer über Julius Evola, den faschistischen Rassenspezialisten referierte. Welche Früchtchen im RFJ Tirol herumliefen, war also schon ein Jahr früher feststellbar. Aber daran kann sich vermutlich nicht einmal die FPÖ mehr erinnern….

Bericht: tt.com – Brisanter Prozess um blaue Jugend