RFJ Tirol : Falsche Zeugenaussage, Begünstigung oder Alzheimer?

Ein Prozess in Inns­bruck han­delt heute die Ver­gan­gen­heit des Rings Frei­heitlich­er Jugend (RFJ) in Tirol ab. FPÖ-Lan­deschef Ger­ald Hauser hat­te bekan­ntlich im Jahr 2010 einen Brief an Patrick Haslwan­ter, damals Obmann des RFJ Tirol, geschrieben, in dem er zart andeutete, dass der RFJ bei Ver­anstal­tun­gen das NS-Ver­bots­ge­setz über­schrit­ten habe.

Der Brief von Hauser ging damals auch an die Sicher­heits­di­rek­tion Inns­bruck, was Rückschlüsse auf die Gewichtigkeit der Vor­würfe zulässt. Der RFJ Tirol ist nicht mehr Teil des RFJ Öster­re­ich, einzelne Funk­tionäre des RFJ Tirol sind mit­tler­weile auch aus der FPÖ aus­geschlossen worden.

Heute wird jeden­falls vor dem Inns­bruck­er Lan­des­gericht ein Kapi­tel dieser Ver­gan­gen­heit des RFJ abge­han­delt. Sieben, „zum Teil hochrangige Ex-Jugend­funk­tionäre der FPÖ” (TT 28.3.2011) ste­hen vor Gericht wegen falsch­er Zeu­ge­naus­sage und ver­suchter Begün­s­ti­gung. Sie waren in einem Wieder­betä­ti­gung­sprozess als Zeu­gen aufge­treten und haben, so der Ver­dacht der Staat­san­waltschaft, dabei möglicher­weise eine falsche Zeu­ge­naus­sage getätigt.

Und worum ging’s bei dem NS-Wieder­betä­ti­gung­sprozess? Der Angeklagte war Vor­tra­gen­der im Frei­heitlichen Freizeitzen­trum (FFZ) zum The­ma Waf­fen-SS und Holo­caust. Ein The­ma, bei dem frei­heitliche Jung­funk­tionäre offen­sichtlich immer wieder Prob­leme haben. Der Angeklagte wurde auf­grund der Aus­sagen damals mit ein­er Diver­sion nach Hause geschickt: Er sollte einen Kurs über die Schreck­en des Nation­al­sozial­is­mus besuchen.

Die sieben Jugend­funk­tionäre, die jet­zt vor Gericht ste­hen, bestre­it­en teil­weise, von der Ver­anstal­tung über­haupt Ken­nt­nis gehabt zu haben. Außer­dem liege der Herb­st 2009, in dem die Ver­anstal­tung stattge­fun­den habe, „schon eine Ewigkeit hin­ter meinen Man­dan­ten“. Na klar, wer kann sich denn schon an so was erinnern!

2008 fand, eben­falls im Herb­st, übri­gens eine Ver­anstal­tung des RFJ statt, bei der der Lan­des­geschäfts­führer Johanes Auer über den faschis­tis­chen Rassen­spezial­is­ten Julius Evola referierte. Welche Früchtchen im RFJ Tirol herum­liefen, war also schon ein Jahr früher fest­stell­bar. Aber daran kann sich ver­mut­lich nicht ein­mal die FPÖ mehr erinnern.