Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

FPÖ Aus- und Rücktritte

Die FPÖ und ihre Able­ger (BZÖ, FPK usw.) zeich­nen sich tra­di­tio­nell durch zahl­rei­che Aus- und Über­trit­te aus. Der wohl bekann­tes­te und fol­gen­reichs­te war der Aus­tritt der FPÖ-Spit­ze unter Jörg Hai­der und Ursu­la Haub­ner am 4.4. 2005 und die Grün­dung des BZÖ. „Läs­sig, flott und jung“ soll­te nach Hai­der das BZÖ wer­den. Als einer der Grün­de für den Aus­tritt wur­de auch die Tren­nung von den deutsch­na­tio­na­len Funk­tio­nä­ren rund um HC Stra­che genannt. Mit sei­ner Aus­sa­ge über die Wehr­machts­de­ser­teu­re und die „bru­ta­le Nazi-Ver­fol­gung“ nach 1945 kon­ter­ka­rier­te der Bun­des­rat des BZÖ, Sieg­fried Kampl, gleich wie­der die­ses Motiv. Weni­ge Tage vor den Natio­nal­rats­wah­len 2006 trat dann die dama­li­ge Jus­tiz­mi­nis­te­rin und Spit­zen­kan­di­da­tin des BZÖ in der Stei­er­mark, Karin Gastin­ger, aus dem BZÖ aus. Sie erklär­te, dass sie „in kei­ner poli­ti­schen Bewe­gung tätig sein will, die aus­län­der­feind­lich ist, die mit Ängs­ten ope­riert“.

26. Mai 2010

Braunes Gedankengut (I)

Die neue alte FPÖ unter HC Stra­che, der Ende April 2005 zum Vor­sit­zen­den gewählt wur­de, benö­tig­te eini­ge Zeit, um sich wie­der­zu­fin­den. Aus­trit­te wegen der Ori­en­tie­rung der neu­en Par­tei­füh­rung, ihrer unkla­ren Bezie­hun­gen zum Natio­nal­so­zia­lis­mus, sind sel­ten – aber es gibt sie!

In der Stei­er­mark erklär­te der Obmann der FPÖ–Bauern, Andre­as Schelln­eg­ger im August 2005 sei­nen Aus­tritt aus der FPÖ, weil er in FPÖ-Sit­zun­gen immer wie­der gehört habe: „Der Hit­ler hat schon Recht gehabt.“ (Klei­ne Zei­tung, 20.8.2005)

Der Saal­fel­de­ner FPÖ-Obmann Wolf­gang Grieß­ner trat Anfang 2007 aus der FPÖ mit fol­gen­der Begrün­dung aus: „Ich bin mit der Ideo­lo­gie der Par­tei­füh­rung in Wien nicht mehr ein­ver­stan­den. Das ist mir zu radi­kal, zu extrem..Es gibt einen Kreis um Möl­zer und Stad­ler, der sehr weit rechts ange­sie­delt ist. Die Lip­pen­be­kennt­nis­se von Stra­che sind lächer­lich. Brau­nes Gedan­ken­gut ist in der Par­tei tief ver­wur­zelt, von ganz oben bis in die klei­nen Gemein­den. Das ver­ab­scheue ich.“ (SN, 3.2.2007)

Der stell­ver­tre­ten­de Obmann der Tiro­ler FPÖ und frü­he­re Abge­ord­ne­te zum Natio­nal­rat, Hans Sevigna­ni erklär­te im Sep­tem­ber 2007 sei­nen Rück­tritt von allen Par­tei­funk­tio­nen so: „Es gibt Seil­schaf­ten, die in der Par­tei am Werk sind und sie in eine Rich­tung drän­gen, die mir nicht gefällt. (…) Das geht alles zu sehr nach rechts, das miss­fällt mir.“ (tirol.com, 17.9.2007)

Nach den Aus­sa­gen der Gra­zer FPÖ-Klub­ob­frau Susan­ne Win­ter reich­te es ihrem Par­tei­kol­le­gen Alex­an­der Lozin­sek, der 15 Jah­re lang Gemein­de­rat in Graz war: „Das Her­ab­wür­di­gen ande­rer Ras­sen sowie Ver­bal­at­ta­cken gegen eine staat­lich aner­kann­te Welt­re­li­gi­on hät­ten mit frei­heit­li­cher Poli­tik nichts zu tun und in einer frei­heit­li­chen Gesin­nungs­ge­mein­schaft auch nichts ver­lo­ren, so Lozin­sek, der für die kom­men­de Legis­la­tur­pe­ri­ode nicht mehr ange­tre­ten war.“ (DiePresse.com, 21.1.2008)

Auch die lang­jäh­ri­ge Klub­ob­frau Maxie Uray-Frick hat­te nach der Win­ter-Rede ihren Aus­tritt aus der FPÖ erklärt.

Der Fürs­ten­fel­der Bezirks­ob­mann der FPÖ Karl Pledl erklär­te nach einem Vor­fall bei einer Sit­zung der Fürs­ten­fel­der Stadt­par­tei Ende Jän­ner 2009 sei­nen Aus­tritt aus der FPÖ: „Ich las­se mich nicht ins rech­te Eck stel­len.” (Klei­ne Zei­tung, 16.2.2010) Die eher ver­hal­te­ne Erklä­rung Pledls nahm dar­auf Bezug, dass in der Sit­zung ein Funk­tio­när der FPÖ den eben­falls zur Sit­zung erschie­ne­nen Neo­na­zi Franz Radl (der mit einer eige­nen Lis­te für den Fürs­ten­fel­der Gemein­de­rat kan­di­dier­te) mit dem Hit­ler­gruß begrüsst habe. Pledl zog nach dem Hiter­gruß sei­nes FPÖ-Kol­le­gen die Kon­se­quenz und trat aus.

Braunes Gedankengut (II)

Aus- und Rück­trit­te erfolg­ten aber auch von denen, die brau­nes Gedan­ken­gut ver­brei­te­ten – wenn auch zumeist aus tak­ti­schen Motiven.

Der FPÖ-Bun­des­rat John Gude­nus, der schon 1995 den Natio­nal­rat ver­las­sen muss­te, weil er die Exis­tenz von Gas­kam­mern bezwei­felt hat­te, betä­tig­te sich 2005 als Bun­des­rat mehr­fach wie­der. Er trat aus der FPÖ aus, ver­blieb aber im frei­heit­li­chen Par­la­ments­klub als Man­da­tar: „Der Aus­tritt aus der FPÖ erfolgt laut Gude­nus nach Rück­spra­che mit FPÖ-Chef Heinz-Chris­ti­an Stra­che. Er wol­le damit einen „mög­li­chen Scha­den, wel­che die aktu­el­le Dis­kus­si­on der FPÖ zufü­gen kön­ne, abwen­den.” (News, 2.74.2005) Ob der zu einer ein­jäh­ri­gen beding­ten Haft ver­ur­teil­te John Gude­nus mitt­ler­wei­le wie­der in die Par­tei ein­ge­tre­ten ist, ist nicht bekannt. Gude­nus ist jeden­falls häu­fi­ger und gern gese­he­ner Gast bei FPÖ-Veranstaltungen.

Der Blu­den­zer FPÖ-Gemein­de­rats­kan­di­dat Karl Mayr­ho­fer wur­de wegen rechts­extre­mer und ras­sis­ti­scher Sprü­che, die von den „Vor­arl­ber­ger Nach­rich­ten“ ver­öf­fent­licht wor­den waren, Anfang Feburar 2010 vom Stadt­par­tei­ob­mann der FPÖ zum Kan­di­da­tur­ver­zicht auf­ge­for­dert: Mayr­ho­fer muss eine Ver­zichts­er­klä­rung abge­ben und aus der Par­tei aus­tre­ten. Mayr­ho­fer: „Ich sage dazu gar nichts.”

Sei­nem Par­tei­freund, dem Vize­bür­ger­meis­ter von Trais­mau­er, Chris­ti­an Ball­mül­ler erging es ähn­lich. Nach­dem er Anfang April 2010 mit den Stim­men der SPÖ zum Vize­bür­ger­meis­ter gewählt wor­den war, muss­te er sein Amt gleich wie­der nie­der­le­gen, weil bekannt wur­de, dass Ball­mül­ler ein Funk­tio­när der neo­na­zis­ti­schen Natio­na­len Volks­par­tei (NVP) war. Ball­mül­ler leg­te nach einem Gespräch mit der FPÖ-Lan­des­par­tei­füh­rung sei­ne Funk­ti­on als Vize­bür­ger­meis­ter, sämt­li­che Par­tei­funk­tio­nen und sei­ne Mit­glied­schaft zurück. „Als Grund für sei­nen Rück­zug führ­te Ball­mül­ler an, dass er vor allem ‚den Druck von sei­ner Fami­lie neh­men möch­te’.” (Kro­ne, 14.4.2010)

Die Lan­des­ge­schäfts­füh­rer der SPÖ (!) und der FPÖ streu­ten ihm noch Rosen nach: „Solan­ge der Herr Ball­mül­ler nicht rechts­kräf­tig ver­ur­teilt ist oder irgend­ei­ne Ankla­ge ist, gilt für ihn die Unschulds­ver­mu­tung.“ (Steindl, SPÖ) „Ich kann für den Zeit­raum spre­chen, in dem er Mit­glied der FPÖ ist, da hat er sich nichts zuschul­den kom­men las­sen. Er ist ein unbe­schol­te­ner Staats­bür­ger.” (Huber, FPÖ)

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: BZÖ | FPK | FPÖ | Neonazismus/Neofaschismus | Österreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Steiermark | Vorarlberg | Wien

Beitrags-Navigation

« Der „Bund Freier Jugend“ und seine Nazis
FPÖ-Abgeordneter Werner Neubauer — „weil ich Deutscher bin” »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden