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Wochenschau KW 6/19

Ungewohnt kurz fällt diesmal unsere Wochenschau aus: Zwei Prozesse wegen Wiederbetätigung, einer wegen Beleidigung auf einer blau-nahen Facebook-Seite und Hakenkreuze auf einer LGTBQ-Einrichtung in Wien. Und der FPÖ Generalsekretär Christian Hafenecker ortet auf Facebook in blauen Seiten und Gruppen eine Durchsetzung mit „Agents Provocateurs“ – dafür hat er sich redlich „das rechte Wort der Woche“ verdient.

Wochenschau KW 4/19

Aufkleber in Bruck/Leitha (Foto via Twitter @reginapetrik)

Zwei Prozesse, in denen die Angeklagten jemanden nach Mauthausen verfrachten wollten, der Prozess gegen die Identitären und gegen die Staatsverweigerer – jeweils in Graz und mit völlig entgegengesetzten Urteilen, ein winkender Burschenschafter und eine gute Nachricht: Die Gründung der Initiative „Die Vielen“ in Österreich. Das ist grob der Rückblick auf die letzte Woche. Und dazu… Weiter »

Straches Begegnung mit Identitären in Spielfeld

Traurige Identitäre 1 (Screenshot Facebook ©FPÖ Fails)

Zufälliges Zusammentreffen mit Vertretern nichtlinker Zivilgesellschaft Wenn einen das Gedächtnis verlässt, dann ist das bitter. Wenn dem Vizekanzler das Erinnerungsvermögen massiv abhanden kommt, dann klagt er. HC Strache hat Rudolf Fußi geklagt, weil der im August 2018 auf Twitter ein Foto veröffentlicht hat, das den Chef der FPÖ am Tisch eines südsteirischen Lokals zeigt –… Weiter »

Shams Ul-Haq: journalistischer Betrug mit Hilfe heimischer Medien?

abgebrochenes MDR-Interview mit Ul-Haq (https://www.mdr.de/investigativ/exakt-moschee-100.html)

Seit gestern gehen die Wogen hoch – zumindest in Deutschland. Shams Ul-Haq steht in der Kritik, weil es Zweifel an der Seriosität seiner Recherchen gibt, er wird bereits als „der rechte Relotius“ tituliert. Seine Bücher firmieren als Bestseller, die markigen Titel und Cover tragen dazu bei: „Die Brutstätte des Terrors: Undercover-Einsatz in Flüchtlingsunterkünften”, „Eure Gesetze… Weiter »

Wochenschau KW 2/19

Küssel wird von der "Gefangenenhilfe Freundeskreis" begrüßt (Screenshot Facebook, Headerbild über Foto von Küssel montiert)

Gleich drei Prozesse wegen Wiederbetätigung endeten mit Freisprüchen, einmal gab’s eine Herabsetzung der Strafe – ob’s an den teilweise originellen Aussagen der Angeklagten lag?: „Ich war an diesem Tag zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort.“, „Ich bin mit Hitler nicht verwandt.“ Gleich gar keine Anklage wird gegen jene Studentenvertreter der Aktionsgemeinschaft erhoben, die sich in… Weiter »

FPÖ 2018: Rücktritte, Austritte und Ausschlüsse

Martin Cipak über seine Ex-Partei

Wir gestehen: Bei der Recherche für die Liste der Rück-/Austritte und Ausschlüsse waren wir über die hohe Anzahl der Fälle selbst überrascht. Als Hotspot für innerparteiliche Querelen, aber auch für sogenannte „Einzelfälle“ hat sich Niederösterreich herauskristallisiert. Das bedeutet kein gutes Zeugnis für die dortige Parteispitze, ist jedoch gleichzeitig mit Blick auf die schwer angezählte Führungsriege –… Weiter »

Der „Staatenbund“ am Ende?

Authentitätskarte Staatenbund (Screenshot von der Website des Staatenbundes)

Geht alles nach Plan, dann werden am Mittwoch, 19.12., in Graz die Urteile über die 14 Staatenbündler gesprochen, gegen die seit Mitte Oktober vor Geschworenen am Grazer Landesgericht verhandelt wird – unter anderem wegen versuchten Hochverrats. Das mediale öffentliche Interesse ist nach dem ersten Verhandlungstag fast vollständig verflogen – nur die „Kleine Zeitung“ berichtete regelmäßig…. Weiter »

Aula: Wie aus Alt Neu wird und doch Alt bleibt

Wir erinnern uns: Mit großen Schmerzen hat sich die FPÖ von der „Aula“ getrennt, die Distanzierung hat sich in Schritten vollzogen, bis das publizistische „Flaggschiff des Dritten Lagers“ (Selbstbezeichnung) nach der skandalösen Juni-Nummer gänzlich Adieu sagen musste. Gestern wurde nun – zeitverzögert – das Nachfolgeprodukt für Anfang bis Mitte Dezember angekündigt. Doch was wurde aus… Weiter »

Wochenschau KW 47

Das Urteil im Salzburger Prozess gegen jene 14 Dinamo Zagreb-Fans, die unverhohlen ihre Sympathie zum faschistischen Ustaša-Regime zum Ausdruck gebracht hatten, ist bemerkenswert. Es bedeutet, dass erstmals in Österreich Symbole des Ustaša-Staates mit jenen des Nationalsozialismus strafrechtlich gleichgestellt wurden. Augenreiben verursachte die Meldung, dass das OLG Wien einen Gutachter aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit im DÖW… Weiter »

Wochenschau KW 45

John M.: einschlägige Tattoos auch auf dem Oberkörper (Screenshot Facebook)

Wieder einmal, dass sich ein FPÖ-Mitglied vor Gericht verantworten musste. Diesmal Frau Christine G. aus Eichgraben wegen Verhetzung. In der letzten Woche gab es eine Reihe von Prozessen wegen Wiederbetätigung, dazu auch mehrere Anzeigen und ein Konzert mit der rechtsextremen finnischen Band Horna in Wien. „Das rechte Wort der Woche“ ist diesmal ein wortloses, nämlich… Weiter »