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Filter Schlagwort: Steiermark

Wochenschau KW 8/21 (Teil 1)

Dass Dro­gen und Wieder­betä­ti­gung eine äußerst beliebte Kom­bi­na­tion sind, zeigen ein­mal mehr die Fälle aus der let­zten Woche. Involviert sind fast nur junge Per­so­n­en, und fast alle hier gelis­teten Vor­fälle fan­den im Raum Salzburg/Oberösterreich statt. Weit­er…

Die Corona-Demo-Macher*Innen (Teil 4): Daniel Stoica. Germanische Medizin & Staatsverweigerer

Daniel Stoica am 2.1.21 in Graz (Foto © Doku Service Stmk)

Der bre­it­en Öffentlichkeit ist Daniel Sto­ica nicht so bekan­nt wie etwa Mar­tin Rut­ter, der schließlich schon für das Team Stronach im Kärnt­ner Land­tag Platz nehmen durfte. Aber Sto­ica hat schon viele Coro­na-Demos organ­isiert. Der Ver­fas­sungss­chutz hat mit­gezählt: 19 waren es bis Mitte Jän­ner (Kuri­er, 19.1.21). Außer­dem war er schon bei ein­er Staats­grün­dung beteiligt. Impfgeg­n­er ist er sowieso, weil er ein Anhänger der „5 BN“ des Ryke Geerd Hamer ist. Weit­er…

Wochenschau KW 3/21

Für bei­de, dem selb­ster­nan­nten „Gauleit­er M.“ und einem Hit­ler­grüßer aus St. Pöl­ten, gab’s eine bed­ingte Haft­strafe. Eine Geld­strafe set­zte es  – nicht recht­skräftig – für zwei Offiziere aus dem Heeresab­wehramt, die die Schän­dung ein­er Moschee in Graz nicht ver­hin­dert hat­ten. In Kärn­ten wer­den rei­hen­weise zweis­prachige Ort­steilen beschmiert, und der blaue Ex-Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Schel­len­bach­er wurde let­zten Mittwoch ver­haftet. Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten 2019 – Teil 1: Entwicklung und Bundesländervergleich

Erst Ende Novem­ber kam er: Still und leise wurde der Ver­fas­sungss­chutzbericht 2019 online gestellt. Dem im Sep­tem­ber 2019 ein­stim­mig getrof­fe­nen Beschluss des Nationalen Sicher­heit­sheit­srates, dass das Innen­min­is­teri­um auch wieder einen sep­a­rat­en Recht­sex­trem­is­mus­bericht – und den bere­its für 2019 – vor­legen möge, wurde nicht Rech­nung getra­gen. Aber wir haben uns die Zahlen 2019 zu den recht­sex­trem motivierten Straftat­en genauer ange­se­hen und die langjähri­gen Entwick­lun­gen dargestellt. Weit­er…

Der Waffendealer der Neonazis

Waffen bei Neonazis (Screenshot Wien heute, orf.at, 12.12.20)

Er ist eine der wichtig­sten Fig­uren der Neon­aziszene im deutschsprachi­gen Raum, ver­mut­lich auch über die Sprach­gren­zen hin­aus. Seit mehr als einem Viertel­jahrhun­dert vertickt er Waf­fen in der Szene, dealt auch mit Dro­gen. Sel­ten, aber doch kommt ihm dabei die Exeku­tive in die Quere. Dann muss er kurzfristig absitzen – oder auch nicht? Aber dann macht er wieder weit­er mit der Aufrüs­tung der Neon­azis. Eine Spuren­suche zu Peter B.. Weit­er…

Wochenschau KW 43–44-45/20 (Teil 2)

In der Rückschau auf die let­zten drei Wochen: eine Haus­par­ty mit Hak­enkreuz und Hitler-Porträt, eine Coro­na-leug­nende Polizistin und ein gegen Flüchtlinge het­zen­der Gym­nasialdirek­tor, die bei­de mit ihrem Dien­st­ge­ber Prob­leme bekom­men haben, Jugendliche aus diversen Regio­nen, gegen die nach dem Ver­bots­ge­setz ermit­telt wird, ras­sis­tis­che Aktio­nen wie die Verteilung von Schweine­fleisch auf Park­bänken in Wels. Weit­er…

Wochenschau KW 43–44-45/20 (Teil 1)

Wieder­betä­ti­gung ohne Hin­tergedanken, ich weiß nicht, als Kurz­schlussreak­tion – das sind Erk­lärungsver­suche aus mehreren Prozessen nach dem Ver­bots­ge­setz. Ein­er endete mit Freis­pruch, weil das Delikt vielle­icht nicht in Öster­re­ich began­gen wor­den ist. Einen Freis­pruch gab’s wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung, die aber nicht so gemeint war. Dafür fassten Mit­glieder des „Staaten­bunds Öster­re­ich“ in ein­er Neuau­flage des Prozess­es wie schon beim ersten Mal teil­weise über­aus hohe Strafen aus. Weit­er…

Wochenschau KW 42/20

Ahnungs­los, warum er Hilter-Bilder in sein­er Woh­nung hän­gen hat­te – so gab sich ein West­steir­er, der befind­et, dass Frauen wie seine Ex-Fre­undin, gegen die er gewalt­tätig vorge­gan­gen ist, in der Hitler-Zeit ver­gast wür­den. Einem Niederöster­re­ich­er kommt ein ver­het­zen­der FB-Kom­men­tar ziem­lich teuer zu ste­hen. Fast zeit­gle­ich sind Neon­azi-Poli­tik­er aus der Slowakei und Griechen­land zu teil­weise hohen Haft­strafen verurteilt wor­den – ein­er sog­ar zu lebenslänglich. Weit­er…

Wochenschau KW 38/20

Gle­ich drei Anzeigen waren The­ma der let­zten Woche: Eine wegen ein­er Mord­dro­hung gegen den Kärnt­ner Lan­deshaupt­mann Kaiser und seine Fam­i­lie, eine des BSA gegen die Wiener FPÖ und eine gegen den steirischen FPÖ-Vizek­lubob­mann Her­mann. Let­ztere ist bere­its entsch­ieden – mit einem erstaunlichen Ver­ständ­nis von Grund­prinzip­i­en unser­er Demokratie. Weit­er…