Filter Schlagwort: Niederösterreich

FPÖ verliert gegen Ed Moschitz

Nach rund 7 (sieben) Jahren, in denen es einige seltsame Wendungen gegeben hat, hat der ORF-Journalist und Gestalter der Am Schauplatz-Reportage „Am rechten Rand“ (2010) den Rechtsstreit mit der FPÖ endlich und vermutlich definitiv gewonnen. Das Oberlandesgericht (OLG) Wien bestätigte das Urteil des Landesgerichtes Wien gegen die FPÖ wegen übler Nachrede und Verletzung der Unschuldsvermutung… Weiter »

FPÖ Gänserndorf: Ehemaliger Bezirkssekretär für’s „Ausradieren“ des EU-Kommissions-Vizepräsidenten

Der Bezirk Gänserndorf würde bei der FPÖ innerparteilich einen besonderen Warnhinweis rechtfertigen. Seit Jahren gibt es dort immer wieder heftige Reibereien zwischen den Funktionären, Austritte, Rücktritte, ja sogar einen Übertritt zur KPÖ. Außerdem sind dort einige besonders heftige Rechtsausleger aktiv. Diesmal geht es aber nicht um den Markus Ripfl, sondern um den früheren Bezirkssekretär und… Weiter »

Mistelbach/Stockerau: Anschläge auf Asylunterkünfte

Auf eine von zwei Familien bewohnte Asylunterkunft in Mistelbach wurde in der Nacht auf Montag, 19.6. ein Brandanschlag verübt. Bei dem Brand, der vom Keller des Wohnhauses ausging, wurden zehn Personen, darunter sieben Kinder, verletzt. Wie der „Kurier“ (20.6.2017) berichtet, gab es in Stockerau in den Nächten auf Samstag und Sonntag Schüsse mit einem Luftdruckgewehr… Weiter »

St. Valentin/Neunkirchen: Hakenkreuzritzereien

In der Nacht auf Donnerstag, 15.6., wurden auf die Motorhauben drei PKWs in St. Valentin in der Gemeinde Grafenbach/St. Valentin im Bezirk Neunkirchen rund 50 Zentimeter große Hakenkreuze geritzt. Die Besitzer erstatteten Anzeige, auch der Verfassungsschutz wurde informiert, berichtet die Gratiszeitung „heute“ (16.6.2016).

Krems/Gars (NÖ): Problematischer Freispruch

Es ist ein problematischer Freispruch, der da am Landesgericht Krems gegen drei der Verhetzung Angeklagte gefällt wurde. Das Trio, bestehend aus einem Zahnarzt, einem Juristen und einem pensionierten Offizier, hatte im Herbst des Vorjahres unter anderem mit einem Flugblatt massiv und hetzerisch Stimmung gegen die Unterbringung von weiteren Flüchtlingen in Gars/Kamp gemacht und dazu ganz… Weiter »

Korneuburg / Mistelbach: 6 Monate für religiöse Hetze

Der bislang unbescholtene Asylwerber (21) aus Syrien musste sich wegen Gutheißung und Aufforderung zu Straftaten (§ 282 StGB) und Verhetzung (§ 283 StGB) verantworten, berichtet die NÖN (31.5.2017). Er hatte laut Anklage hetzerische Kommentare gegen Schiiten im Internet verbreitet. Der Angeklagte versuchte das mit der Beleldigung seiner Mutter und Schwester durch einen Schiiten zu rechtfertigen…. Weiter »

Krems: Sheriff verurteilt!

Das Szenario hat was: der vormalige BZÖ-Kandidat und selbsternannte Richter der Reichsheini-Fraktion ICCJV („International Common Law Court of Justice Vienna“) will den ÖVP-Landeshauptmann von Niederösterreich, Erwin Pröll, verhaftet wissen und stellt einen Haftbefehl gegen ihn aus. Das war 2014. Jetzt stand der fiktive Richter am 29.5. vor einem echten Gericht und musste sich wegen schwerer… Weiter »

Presseaussendungen gegen NS-Diktion der FPÖ

Wir haben gestern schon über den „Blutschande“-Antrag der FPÖ Niederösterreich berichtet – siehe FPÖ: Nazi-Diktion im Landtag von NÖ. Mit Presseaussendungen haben verschiedene Einrichtungen das Wort ergriffen, wir geben diese hier wieder:

FPÖ: Nazi-Diktion im Landtag von NÖ

In der Sitzung des niederösterreichischen Landtags am Donnerstag, 18.5.2017, provozierte die FPÖ-Fraktion mit dem von ihr beantragten Thema für eine „Aktuelle Stunde“. Von der „Blutschande“ der „Blutsbande“ war im Titel die Rede. Die SPÖ reagierte darauf mit einem Auszug aus dem Gremium, die Grünen kritisierten, dass die Präsidiale diese Diktion nicht hätte zulassen dürfen. Die… Weiter »

Reichsheinis (II): Untersuchungshaft in St.Pölten

Ein Reichsheini (64) aus Ertl (NÖ), der seit Februar 2015 durch zahlreiche schriftliche Eingaben die Durchführung eines Verwaltungsstrafverfahrens und eine Pfändung verhindern wollte und dabei auch mit Rechnungen zwischen 8.000 und 20.000 Euro bei Fortführung der Amtshandlungen drohte, wurde in der Vorwoche verhaftet und wegen Tatbegehungsgefahr in St. Pölten in U-Haft genommen. (Quelle: Bericht in… Weiter »