Filter Schlagwort: Niederösterreich

Wochenschau KW 36

Es ist inzwischen schon sehr zeitaufwändig, jene Ereignisse und Aktivitäten aufzulisten, die sich im rechtsextremen Segment innerhalb nur einer Woche abspielen und über die wir nicht in gesonderten Beiträgen berichten. Neben Prozessen – in der letzten Woche u.a. wegen Wiederbetätigung in Wiener Neustadt und wegen Hetzpostings gegen den Tullner Bürgermeister – erleben wir immer häufiger… Weiter »

Wochenschau KW 35

Twitter SdR an LPD Wien zu Michael K.

Der ausgehende Sommer brachte nun eine Verdichtung an Prozessen wegen Wiederbetätigung und Verhetzung: Dabei wurden in Kärnten, Nieder- und Oberösterreich einschlägige Facebook-Aktivitäten vor Gericht verhandelt, die allesamt zu Verurteilungen führten. Hervorstechend eine Pensionistin, die ihren Ärger über eine Anti-Regierungsdemo mit heftig antisemitischen Kommentaren auf Facebook quittierte und beklagte, dass Hitler bei den Juden nur halbe… Weiter »

Polizist mit braunen Postings: seltsame Ermittlungspannen

Die Nationalratsabgeordneten Sabine Schatz und Alfred Noll haben parlamentarische Anfragen zu jenem Polizisten gestellt, der via Facebook einen Hang zu Hausdurchsuchungen durch die Wehrmacht, zu Modellflugzeugen mit Hakenkreuzen und  Waffen gezeigt hatte. Die Antworten förderten in der Gesamtschau Erstaunliches zu Tage. Man muss sich die Frage stellen, wie denn im Fall des Polizisten und generell… Weiter »

Die FPÖ in der Welt von Gestern: homophob und rassistisch

Der Weltraum, unendliche Weiten. Wir schreiben das Jahr 2018. Dies sind die Abenteuer des Raumschiffs FPÖ, das noch immer im letzten Jahrhundert unterwegs ist und nun Kurs aufs vorletzte Jahrhundert nimmt …

Gföhl/Krems: Reichsoma und -tochter festgenommen

Es war ein ziemlich spektakulärer Einsatz, der da am 29. Juni in Reittern (Gemeinde Gföhl bei Krems) stattgefunden hat. Die Spezialeinheit ‚Cobra‘ war ausgerückt, um zwei Frauen festzunehmen. Die eine ist zwar schon im fortgeschrittenen Alter (79), aber weil auf ihre Tochter (43) eine Schrotflinte registriert ist, wollte die Exekutive kein Risiko eingehen. Den beiden… Weiter »

Krems/ Gars: Zusatzstrafe für Reichsheini

Weil er nicht nur den Bürgermeister und Gemeindebedienstete von Gars/Kamp, sondern auch Bedienstete des Bezirksgerichts Horn zu erpressen versucht hat, musste sich der Reichsheini Martin B. (46) Ende Juni neuerlich vor Gericht verantworten. Am 30. Jänner war er schon vom Landesgericht Krems zu 18 Monaten, davon 6 Monate unbedingt, verurteilt worden. Auch im zweiten Durchgang… Weiter »

Gänserndorf: Auch ehemaliger FPÖ-Bezirksobmann will „Dreckskerl ausradieren“

Auf die Enthüllungen über die hetzerischen Postings des früheren Bezirkssekretärs der FPÖ Gänserndorf reagierte deren Ex-Bezirksobmann Helmut Leitner mit der Bemerkung, dass Julius Böhm ein alter kranker Mann sei, dessen Äußerungen nicht immer „glücklich gewählt“ seien. Nicht „glücklich gewählt“ war seiner Meinung nach etwa die Äußerung von Böhm, den EU-Kommissionsvizepräsidenten „ausradieren“ zu wollen. In einer… Weiter »

FPÖ verliert gegen Ed Moschitz

Nach rund 7 (sieben) Jahren, in denen es einige seltsame Wendungen gegeben hat, hat der ORF-Journalist und Gestalter der Am Schauplatz-Reportage „Am rechten Rand“ (2010) den Rechtsstreit mit der FPÖ endlich und vermutlich definitiv gewonnen. Das Oberlandesgericht (OLG) Wien bestätigte das Urteil des Landesgerichtes Wien gegen die FPÖ wegen übler Nachrede und Verletzung der Unschuldsvermutung… Weiter »

FPÖ Gänserndorf: Ehemaliger Bezirkssekretär für’s „Ausradieren“ des EU-Kommissions-Vizepräsidenten

Der Bezirk Gänserndorf würde bei der FPÖ innerparteilich einen besonderen Warnhinweis rechtfertigen. Seit Jahren gibt es dort immer wieder heftige Reibereien zwischen den Funktionären, Austritte, Rücktritte, ja sogar einen Übertritt zur KPÖ. Außerdem sind dort einige besonders heftige Rechtsausleger aktiv. Diesmal geht es aber nicht um den Markus Ripfl, sondern um den früheren Bezirkssekretär und… Weiter »

Mistelbach/Stockerau: Anschläge auf Asylunterkünfte

Auf eine von zwei Familien bewohnte Asylunterkunft in Mistelbach wurde in der Nacht auf Montag, 19.6. ein Brandanschlag verübt. Bei dem Brand, der vom Keller des Wohnhauses ausging, wurden zehn Personen, darunter sieben Kinder, verletzt. Wie der „Kurier“ (20.6.2017) berichtet, gab es in Stockerau in den Nächten auf Samstag und Sonntag Schüsse mit einem Luftdruckgewehr… Weiter »