Filter Schlagwort: Niederösterreich

Wochenschau KW 26/19

Immobilienkauf Linz (@neuerechtewatch)

Identitäre, die mit verschachtelten Vereins- und Firmenkonstruktionen anonyme Investoren zum Ankauf von Immobilien, darunter eine in Linz, locken wollen, brachte die oberösterreichische Politik etwas in Aufruhr. Keine Resonanz gab’s auf eine Bande von mindestens 26 Mitgliedern aus dem Raum Wels/Land, denen neben Wiederbetätigung noch eine Reihe von weiteren Delikten vorgeworfen werden. Ansonsten: NS-Tattoos und -Devotionalien… Weiter »

Wochenschau KW 25/19

Vorwahlzeit ist, damit rücken Meldungen über diverse Personalia und Kämpfe um mögliche Mandate traditionell in den Vordergrund. Auch die FPÖ hat hierzu mit einigen Meldungen aus der letzten Woche einiges zu bieten. Wieder auf einem sicheren Platz soll Martin Graf kandidieren, was zum Rückzug des bisherigen jüdischen Abgeordneten David Lasar führte. Graf lieferte auch Schlagzeilen,… Weiter »

Wochenschau KW 22/19

JournalistInnen am Pranger der rechtsextremen Zeitung "Hrvatski Tjednik" (Bildquelle: Reporter ohne Grenzen)

Manchmal sind Prozessberichte fast unterhaltsam, so jener über einen Vorarlberger, der es sich offenbar zur Gewohnheit gemacht hatte, ein Hakenkreuz-Tattoo auf seinem Bauch zur Schau zu stellen. Gar nicht unterhaltsam ist dafür der Bericht über fünf OberösterreicherInnen, die in zwei WhatsApp-Gruppen widerlichstes NS-Material ausgetauscht hatten. Und auch nicht jener über einen Weinviertler ÖVP-Bürgermeister, der einer… Weiter »

Polizist wegen Wiederbetätigung verurteilt, aber weiter im Dienst

Wir haben im Juni 2018 ausführlich über jenen aus Niederösterreich stammenden und in Wien bediensteten Polizisten berichtet, der durch eine Reihe von NS-Postings auf Facebook aufgefallen war. Ermittlungen, die bereits zuvor gegen ihn geführt worden waren, wurden eingestellt. Nachdem wir auf drei Facebook-Konten von Michael K. einschlägiges Material gesichert und eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft… Weiter »

Wochenschau KW 20/19 (Teil 1)

Turbulente Tage liegen hinter uns, und die werden wohl ähnlich weitergehen. Die ÖVP-FPÖ-Regierung ist krachend gescheitert, die Einsicht, dass mit Rechtsextremen kein Staat zu machen ist, kam sehr spät und war von außen erzwungen. Das wird uns wohl noch über einige Zeit weiter beschäftigen. In unserer Rückschau auf die letzte Woche geht’s aber um „business… Weiter »

Wochenschau KW 19/19

Beschmierung Russendenkmal 8. Mai 2019 (© KZ-Verband)

Der künstlerisch einigermaßen unbekannte, aber im völkischen Milieu umso beliebtere Maler Odin Wiesinger soll in den oberösterreichischen Kulturbeirat einziehen, wenn es nach dem Willen der Landes-FPÖ geht, und es wird wohl so gehen. Am 8. Mai gab’s nicht nur das „Fest der Freude“, sondern auch eine Beschmierung des russischen Denkmals am Schwarzenbergplatz und einen Burschibummel… Weiter »

Wochenschau KW 18/19

Über den Prozess wegen Wiederbetätigung und Verhetzung gegen einen 45-jährigen Kärntner in der letzten Woche haben wir bereits ausführlich berichtet, das war es auch schon, was sich in der letzten Woche an der Gerichtsfront an einschlägigen Prozessen abspielte und in Medien rezipiert wurde. Vor Gericht matchen sich die FPÖ und die SPÖ Langenzersdorf, und der… Weiter »

Wochenschau KW 17/19

Das war die Woche der skurrilen Ausreden vor Gericht: Alkoholkonsum sind wir schon gewöhnt, habe es ganz anders gemeint auch, aber ein Bild von Hitler zu posten, um dann zu behaupten, man kenne ihn nicht und habe sich gedacht, es sei ein Mann mit Schnauzer aus den 30er-Jahren, ist schon originell. Ähnlich ein Vorarlberger, der… Weiter »

Wochenschau KW 16/19

Aufkleber "Führerhaus. Fahrer spricht deutsch"

Alles also wieder gut. Der Braunauer FPÖ-Vizebürgermeister tritt nach seinem Rattengedicht zurück, der Vizekanzler bleibt trotz seines Sharings von einer Seite, die schon auch mal den Holocaust leugnet, die FPÖ ist wieder einmal Opfer. Die alte Ordnung ist wieder hergestellt. Und Fahrzeuge mit einem „Führerhaus“, in dem Teutsch gesprochen wird, können ohne größere Aufregung weiter… Weiter »

Wochenschau KW 15/19

Weitere Leaks aus den BVT-Papieren zu den Identitären und eine Razzia, die Neonazis rund um das Blood & Honour-Milieu betroffen hatte, waren die medialen Rechtsextremismus-Aufreger der letzten Woche. Darüber werden wir in Folgebeiträgen berichten. Abseits davon fassen wir drei Wiederbetätigungsprozesse zusammen, einen wegen Verhetzung und eine NS-Schmiererei. Ein ehemaliges RFS-Mitglied steht nun ein zweites Mal… Weiter »