Nun hat es also die Hetzplattform unzensuriert.at erwischt – Facebook hat die erste FPÖ-nahe Online“zeitung“ gesperrt. Ob’s so bleibt, wissen wir nicht, zu wünschen wäre es. Dass nun ausgerechnet unzensuriert die Pressefreiheit beschwört, nachdem vor zwei Tagen das brisante Mail aus Kickls Ministerium veröffentlicht wurde, ist ein Treppenwitz der Weltgeschichte. unzensuriert forderte seine „Fans“ auf, auf das russische Facebook-Double… Weiter »
Das Innenministerium will, dass die Polizeidienststellen die Kommunikation mit „gewissen Medien“ stark einschränken – so ähnlich wie das Ministerium selbst. Der Innenminister selbst sei nicht für diesen dringenden Wunsch an die Polizei verantwortlich, versichert seine Pressestelle. Vermutlich genau so wenig wie für die Razzia beim BVT – oder für die Werbung des Innenministeriums in rechtsextremen,… Weiter »
Es ist inzwischen schon sehr zeitaufwändig, jene Ereignisse und Aktivitäten aufzulisten, die sich im rechtsextremen Segment innerhalb nur einer Woche abspielen und über die wir nicht in gesonderten Beiträgen berichten. Neben Prozessen – in der letzten Woche u.a. wegen Wiederbetätigung in Wiener Neustadt und wegen Hetzpostings gegen den Tullner Bürgermeister – erleben wir immer häufiger… Weiter »
Am Wochenende bzw. an Feiertagen berichten wir seit dem Neustart nur zu besonderen Anlässen. Das führt dazu, dass die Wochenschau, bei der wir einsammeln, was von der Vorwoche „übrig“ geblieben ist, zusehends umfangreicher wird. Aus der vergangenen Woche kommen unter anderem Berichte zu den Identitären, einem Verbotsprozess in Ried, einem neuen „Einzelfall“ in der FPÖ… Weiter »
Auf Facebook ist Wilhelm Schlögl, der für die Liste Peter Pilz in Tirol am zweiten Listenplatz kandidiert, nicht besonders auskunftsfreudig. Jetzt hat er seine Kandidatur –nach einem Gespräch mit Peter Pilz – zurückgezogen. Zuvor war bekannt geworden, dass Schlögl Tweets von HC Strache und „unzensuriert.at“ weiterverbreitet (retweetet) hat und in der Frage der Enteignung von… Weiter »
Verhetzungsprozess in Wien endet mit 3 Monaten bedingter Haft.
Friedrich Dallinger, Bezirksrat der FPÖ in Wien Favoriten hat erst vor wenigen Tagen die Sonnwendfeier von Barbara Rosenkranz in Seebarn besucht. Hat er sich dort ideologisch aufgeheizt? Er ist nämlich seit neuestem der Auffassung, dass die Bürgerrechte der Österreicher wieder hergestellt werden müssten. Wenn’s sein muss, mit Gewalt. Wie bitte? Die Facebook-Gruppe „FPÖ-Fails“ hat das… Weiter »
Nach rund 7 (sieben) Jahren, in denen es einige seltsame Wendungen gegeben hat, hat der ORF-Journalist und Gestalter der Am Schauplatz-Reportage „Am rechten Rand“ (2010) den Rechtsstreit mit der FPÖ endlich und vermutlich definitiv gewonnen. Das Oberlandesgericht (OLG) Wien bestätigte das Urteil des Landesgerichtes Wien gegen die FPÖ wegen übler Nachrede und Verletzung der Unschuldsvermutung… Weiter »
Ganz lieb sind die Organisatoren des für den 30. September 2017 angekündigten rechtsextremen Kongresses in Linz zur FPÖ. Weil mittlerweile für den 15. Oktober die Nationalratswahl vereinbart wurde und für die FPÖ so knapp vor der Wahl ein Kongress von Rechtsextremen mit besten Verbindungen zur FPÖ nicht unbedingt ein Burner wäre, haben sich die Veranstalter… Weiter »
Vor wenigen Tagen hat ZARA seinen Rassismus-Report für das Jahr 2016 vorgestellt. Kein erfreulicher Bericht, der – erläutert an vielen Einzelbeispielen – wieder eine deutliche Steigerung rassistischer Vorfälle gegenüber dem Vorjahr belegt. 927 Vorfälle sammelte ZARA 2015, 2016 waren es 1.107, eine Steigerung um 180 Fälle (oder 16 Prozent). Dabei handelt es sich nur um… Weiter »