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Filter Schlagwort: Protest

Wochenrückblick KW 3/23 (Teil 2): FPÖ, Tyr & Donner

Der Sumpf, in dem sich die Graz­er FPÖ und zunehmend auch die steirische Lan­despartei befind­et, wird immer tiefer: Mario Kunaseks Immu­nität kön­nte aufge­hoben wer­den und ein „Strohmann“ gibt an, dass es über sein Unternehmen­skon­to dubiose Geld­flüsse gegeben habe. Apro­pos FPÖ: Die niederöster­re­ichis­che FP-Land­tagsab­ge­ord­nete Aign­er ruft dazu auf, ÖVP zu wählen. Die Recht­saußen-Burschen­schaft fällt wieder ein­mal auf: Dies­mal mit einem Foto, auf dem eine Tyr-Rune zu sehen ist. Moni­ka Don­ner fällt nicht auf, denn sie ist per­ma­nent auf­fäl­lig: Jet­zt wurde sie Opfer der Antifa. Weit­er…

HGM: Zurück an den Start!

Jet­zt ist rund ums Heeres­geschichtliche Muse­um schon wieder was passiert: Mitarbeiter*innen haben einen Brief an die Vertei­di­gungsmin­is­terin mit schw­eren Vor­wür­fen über den derzeit­i­gen Direk­tor Ort­ner geschickt und Historiker*innen und weit­ere Expert*innen haben einen Protest­brief ver­fasst, in dem eine Neuaufrol­lung des Beru­fungsver­fahrens zur Direk­tion gefordert wird. Also: Zurück an den Start! Weit­er…

Wochenschau KW 41/22

Die let­zte Woche wurde vom recht­ster­ror­is­tis­chen Anschlag in Bratisla­va über­schat­tet: Ein 19 Jähriger erschoß vor der Schwulen-Bar Teplaren zwei Män­ner und ver­let­zte eine Frau schw­er. Dem waren ein­deutige Ankündi­gun­gen des Täters, der sich nach der Tat suizi­dierte, voraus­ge­gan­gen. In Kla­gen­furt musste ein Deutsch­er vor Gericht, weil der zusam­men mit einem Fre­und im Ossi­ach­er See ille­gal nach Kriegsre­lik­ten getaucht hat­te – mit letalem Ende für den Fre­und, weil eine Granate beim Ver­such der Entschär­fung explodiert war. Und die Wiener Polizei gerät immer heftiger unter Kri­tik: Ihr nicht nachvol­lziehbares Vorge­hen gegen Jour­nal­is­ten und gegen linke Demonstrant*innen ste­ht ein eben­falls nicht nachvol­lziehbar­er Schutz ein­er Ver­anstal­tung der recht­sex­tremen Burschen­schaft Olympia gegenüber: Für eine Olym­pen-Sauf­par­ty sper­rte die Polizei gle­ich einen ganzen Straßen­ab­schnitt. Weit­er…

Bundesheersoldat in SS-Uniform: vom kollektiven Wegschauen und einer Ministerin, die nichts wissen will

Es war ein­er von jenen raren Momenten, in denen sich Bun­de­spräsi­dent Van der Bellen zur Tage­spoli­tik zu Wort gemeldet hat­te: Seine Kri­tik an der Nich­t­ent­las­sung eines Bun­desheerun­terof­fiziers nach dessen braunen Umtrieben kam um die Kurve, war aber den­noch deut­lich. Doch das Prob­lem begin­nt und endet keineswegs mit der nicht nachvol­lziehbaren Entschei­dung der Diszi­pli­narkom­mis­sion. Weit­er…

Antifa zum Campierverbot für Roma und Sinti: „Rabls Plan ist rassistisch und rechtswidrig“ 

Presseaussendung der Welser Ini­tia­tive gegen Faschismus
Der Welser FPÖ-Bürg­er­meis­ter Andreas Rabl nen­nt sich gerne „lib­er­al“ und „tol­er­ant“. Sein Wun­schim­age hat allerd­ings mit der Real­ität nichts zu tun. Kurz nach­dem er die Abhal­tung des recht­sex­tremen „Burschen­t­ages“ in Wels durch Steuergeld gefördert hat, übt sich Rabl in unver­hohlen­em Ras­sis­mus. Prak­tis­cher­weise richtet sich dieser gegen eine Min­der­heit, die in Wels sich­er nicht wählen wird: Die FPÖ will für die Stadt ein Campierver­bot durch­drück­en, das fast auss­chließlich durchziehende Roma und Sin­ti bet­rifft. Weit­er…

Wels: Mahnwache gegen Rechtsextremismus

Bre­it unter­stützte Mah­nwache gegen Recht­sex­trem­is­mus am 15. Sep­tem­ber in Wels (Presseaussendung Welser Ini­tia­tive gegen Faschismus)

Am Don­ner­stag, dem 15. Sep­tem­ber, find­et um 18.30 Uhr auf dem Minoriten­platz vor dem Welser Rathaus eine Mah­nwache gegen Recht­sex­trem­is­mus statt. Sie ste­ht unter dem Mot­to „Wels ist kein Tum­melplatz für Ewiggestrige!“. Protestiert wird damit gegen den recht­sex­tremen „Burschen­tag“ und seine Förderung durch den Welser FPÖ-Bürg­er­meis­ter Andreas Rabl, aber auch gegen den lax­en Umgang von Poli­tik und Behör­den mit Recht­sex­trem­is­mus über­haupt. Weit­er…

Presseaussendung MKÖ: Offener Brief an LH Stelzer

Pressemel­dung MKÖ vom 09.08.2022

In einem Offe­nen Brief des Mau­thausen Komi­tees Öster­re­ich und des OÖ. Net­zw­erks gegen Ras­sis­mus und Recht­sex­trem­is­mus wen­den sich 95 Per­sön­lichkeit­en an Lan­deshaupt­mann Thomas Stelz­er. Sie ver­weisen darauf, dass in Oberöster­re­ich nicht nur seit Jahren die meis­ten recht­sex­tremen Straftat­en aller Bun­deslän­der began­gen wer­den, son­dern diese Straftat­en zulet­zt noch ein­mal drama­tisch zugenom­men haben. Und sie ver­lan­gen Maß­nah­men, um die braune Has­skrim­i­nal­ität sowie andere recht­sex­treme Aktiv­itäten endlich wirk­sam zu bekämpfen. Unter anderem fordern sie von Stelz­er ein klares Nein zum recht­sex­tremen „Burschen­tag“, den der Öster­re­ichis­che Pen­näler­ring (ÖPR) Mitte Sep­tem­ber in Wels ver­anstal­ten will – aus Steuergeld sub­ven­tion­iert durch den dor­ti­gen FPÖ-Bürg­er­meis­ter Andreas Rabl. Weit­er…

Proteste gegen Burschenschaftertreffen in Wels

Burschenschafter Mensur

Vom 16. bis zum 18. Sep­tem­ber 22 soll in Wels der „Burschen­tag” des Öster­re­ichis­chen Pen­näler­rings (ÖPR) stat­tfind­en. Die frei­heitlich geführte Stadt will das Tre­f­fen fördern. Gegen die Ver­anstal­tung mit der Beteili­gung von recht­sex­tremen Kor­po­ra­tio­nen protestieren die „Welser Ini­tia­tive gegen Faschis­mus”, das „OÖ. Net­zw­erk gegen Ras­sis­mus und Recht­sex­trem­is­mus” und das „Mau­thausen Kom­mi­tee Öster­re­ich”. Weit­er…