Kickls blauer Rückwärtsgang – eine Gegenrede

Ser­vus Linz, ser­vus Öster­reich, und grüß euch alle, die ihr heu­te nicht gekom­men seid, um euch ein­re­den zu las­sen, Angst sei Haus­ver­stand und Het­ze sei Heimatliebe.

Symbolpolitik mit eingebauter Ausrede

Ja, lie­be Freun­din­nen und Freun­de, der Herr Kickl, der selbst­er­nann­te Volks­kanz­ler, ist wie­der aus­ge­fah­ren. In einem Volks­wa­gen, hübsch beklebt, sau­ber insze­niert, damit auch der Letz­te ver­steht: Hier fährt nicht ein­fach ein Par­tei­chef zu einer Kund­ge­bung. Hier wird Geschich­te ange­deu­tet, hier wird mit Bil­dern gespielt, hier wird geblin­zelt, ohne zu zwin­kern. Und wenn dann hin­ten auf der Bier­zelt­büh­ne „Kla­re Ver­hält­nis­se – Alles für Öster­reich“ steht, dann sagen sie natür­lich sofort: Das ist ganz harm­los. Nur ein Slo­gan. Nur ein Auto. Nur ein Zufall. Lau­ter Zufäl­le, lie­be Freun­de, so vie­le Zufäl­le, dass man dafür schon eine eige­ne Lager­hal­le braucht.

Und dar­um geht es bei die­ser FPÖ: Sie stellt sich hin, zün­delt im his­to­ri­schen Gedächt­nis her­um, legt das Streich­holz dane­ben und ruft dann: Wer Feu­er sieht, ist hys­te­risch. Das ist ihre Methode.

„Klare Verhältnisse“ heißt: Durchgriff

Der Herr Kickl redet von „kla­ren Ver­hält­nis­sen“. Aber was meint er damit? Er meint nicht Klar­heit. Er meint Gehor­sam. Er meint nicht Demo­kra­tie. Er meint Durch­griff. Er meint nicht Volks­herr­schaft. Er meint sei­ne Herr­schaft über das, was er gera­de „Volk“ nennt. Und wer nicht hin­ein­passt in die­se enge, muf­fi­ge, zurecht­ge­stutz­te „Fami­lie Öster­reich“, der wird aus­sor­tiert. Als „Rand­grup­pe“, als „Sys­tem­ling“, als „Völ­ker­wan­de­rer“, als „Daher­ge­lau­fe­ner“, als „Polit­kom­mis­sar“, als „Geis­tes­seu­che“. Das ist kei­ne Poli­tik für Öster­reich. Das ist die Abriss­bir­ne gegen die Republik.

Und dann steht er dort und tut so, als wäre er der gro­ße Ver­tei­di­ger der klei­nen Leu­te. Lie­be Arbei­ter, lie­be Ange­stell­te, lie­be Pen­sio­nis­tin­nen und Pen­sio­nis­ten: Passt auf eure Geld­bör­sen auf, wenn einer im Namen der klei­nen Leu­te redet und gleich­zei­tig die Spal­tung ver­kauft wie ein Son­der­an­ge­bot am Jahr­markt. Denn die FPÖ hat für eure Mie­ten kei­ne Lösung, für eure Löh­ne kei­ne seriö­se Rech­nung, für eure Pfle­ge kei­ne Ant­wort und für eure Arzt­ter­mi­ne kei­nen Plan. Sie hat Feind­bil­der. Vie­le Feind­bil­der. Aus­län­der, ORF, NGOs, Brüs­sel, Mus­li­me, Jour­na­lis­tin­nen, Exper­ten, Künst­le­rin­nen, Leh­re­rin­nen, Wis­sen­schaf­ter, Gerich­te, Ver­fas­sungs­schüt­zer, alle hin­ein in den blau­en Fleisch­wolf. Her­aus kommt immer die­sel­be Wurst: Die ande­ren sind schuld, Kickl ist die Ret­tung. Das ist kein Pro­gramm. Das ist poli­ti­sches Dosenfutter.

Erst beschimpfen, dann unterwerfen

Und ja, der ORF gehört kri­ti­siert. Jede öffent­li­che Insti­tu­ti­on gehört kon­trol­liert. Aber was Kickl macht, ist etwas ande­res. Er will nicht Kon­trol­le. Er will Unter­wer­fung. Er sagt „objek­tiv“ und meint: auf Linie. Er sagt „öffent­lich-recht­lich“ und meint: par­tei­recht­lich. Er sagt „Sys­tem­wech­sel“ und meint: Wenn wir dort sit­zen, wird aus dem angeb­li­chen Sumpf unser Bio­top. Wer Medi­en zuerst beschimpft, dann ein­schüch­tert und schließ­lich „zusper­ren“ sagt, der repa­riert kei­ne Demo­kra­tie. Der drischt mit dem Vor­schlag­ham­mer an ihre Sicherung.

Und dann die­se gro­ße Rede vom Volk. Immer das Volk. Das Volk hier, das Volk dort, das Volk als Applaus­ma­schi­ne. Aber wehe, das Volk wählt anders. Dann ist es mani­pu­liert. Wehe, Gerich­te ent­schei­den anders. Dann sind sie Teil des Sys­tems. Wehe, Medi­en fra­gen nach. Dann sind sie Pro­pa­gan­da. Wehe, Exper­tin­nen wider­spre­chen. Dann sind sie „soge­nann­te“ Exper­ten. Das ist der Trick: Demo­kra­tie ist für Kickl nur dann Demo­kra­tie, wenn sie ihm recht gibt. Alles ande­re ist Ver­rat, Ein­heits­par­tei, Ver­schwö­rung, Unter­gang. Dabei soll­te er sich gera­de mit Unter­gang aus­ken­nen. Es waren doch sei­ne Vor­gän­ger, sei­ne Par­tei­grün­der, die unser Land in ein phy­si­sches und mora­li­sches Trüm­mer­feld ver­wan­delt haben.

„Remigration“ im Bierzeltformat

Und weil ihm das offen­bar nicht reicht, kommt er mit „Remi­gra­ti­on“. Er spricht das Wort aus wie ein Mut­pro­ben-Schnap­serl im Fest­zelt und war­tet auf den Applaus. Er weiß, wel­che Bil­der die­ses Wort heu­te trägt. Er weiß, wel­che Milieus dar­an hän­gen. Er weiß, wer sich da ver­stan­den fühlt. Und wie­der wird er sagen: Alles legal, alles sau­ber, alles miss­ver­stan­den. Nein, lie­be Freun­din­nen und Freun­de: Nie­mand muss Gedan­ken lesen. Es reicht zuzu­hö­ren. Wer Men­schen pau­schal zu Ein­dring­lin­gen erklärt, wer Schutz­su­chen­de als Gefah­ren­samm­lung beschreibt, wer „Air­bert One“ als Abschie­be­flie­ger beju­beln lässt, der macht aus Poli­tik eine Men­schen­jagd im Bierzeltformat.

Die Ohrfeige als Integrationskonzept

Und dann die gro­ße Nost­al­gie: Frü­her war alles sicher, frü­her war alles rein, frü­her war Öster­reich angeb­lich eine Insel der Seli­gen. Lie­be Freun­de und Freun­din­nen, das ist kei­ne Erin­ne­rung. Das ist eine Kulis­se. Eine poli­ti­sche Foto­ta­pe­te. In die­sem Frü­her kom­men kei­ne Frau­en­rech­te vor, kei­ne Arbei­ter­kämp­fe, kei­ne Armut, kei­ne Heim­kin­der, kei­ne auto­ri­tä­ren Res­te, kei­ne ver­dräng­te NS-Geschich­te, kei­ne Rea­li­tät. Die­ses Frü­her ist ein Pro­spekt aus der blau­en Mär­chen­ab­tei­lung. Und ver­kauft wird er Leu­ten, die heu­te berech­tig­te Sor­gen haben.

Da schwärmt der Herr Kickl von einer Zeit, in der „Aus­län­der“ in den Schul­klas­sen noch die Min­der­heit gewe­sen sei­en, in der Inte­gra­ti­on eine Bring­schuld gewe­sen sei, und wenn sie „nicht gespurt“ hät­ten, dann habe eben ein Leh­rer „ein biss­chen nach­ge­hol­fen“. Dazu noch die klei­ne Hand­be­we­gung, damit auch wirk­lich jeder ver­steht, was gemeint sein könnte.

So schaut sie also aus, die päd­ago­gi­sche Visi­on des selbst­er­nann­ten Zukunfts­kanz­lers: zurück in eine Schu­le, in der Kin­der nicht geför­dert, son­dern gefü­gig gemacht wer­den, in der Respekt mit Angst ver­wech­selt wird, in der die Ohr­fei­ge als Inte­gra­ti­ons­kon­zept durch den Raum geis­tert. Natür­lich wie­der alles nur ange­deu­tet, alles nur ein Schmäh, alles nur miss­ver­stan­den. Aber genau das ist das Mus­ter: auto­ri­tä­re Sehn­sucht im Halb­satz, Gewalt­fan­ta­sie im Neben­satz, Rück­zugs­mög­lich­keit immer gleich mitgeliefert.

Soziale Fragen, blaue Feindbilder

Ja, vie­le Men­schen haben es schwer. Ja, Woh­nen ist teu­er. Ja, Lebens­mit­tel sind teu­er. Ja, Pfle­ge, Gesund­heit, Schu­le, Pen­sio­nen brau­chen Lösun­gen. Aber wer aus jeder sozia­len Fra­ge eine Aus­län­der­fra­ge macht, betrügt die Leu­te um ihre Ant­wort. Wer bei jeder Kri­se nach unten tritt, schützt nie­man­den, nur die eige­ne Machtmaschine.

Dar­um: Öster­reich braucht kei­ne Volks­kanz­ler-Fan­ta­sien. Öster­reich braucht kei­nen Käfer aus der Sym­bol­ga­ra­ge. Öster­reich braucht kei­ne Sprü­che, die aus his­to­ri­schen Echo­kam­mern hal­len. Öster­reich braucht ordent­li­che Löh­ne, leist­ba­re Mie­ten, funk­tio­nie­ren­de Spi­tä­ler, star­ke Schu­len, unab­hän­gi­ge Medi­en, sau­be­re Kon­trol­le, eine Poli­tik ohne ras­sis­ti­sche Sün­den­bö­cke und ohne auto­ri­tä­re Allmachtsfantasien.

Kein Mandat für den blauen Rückwärtsgang

Und des­halb, Herr Kickl: Sie sind nicht der Mann, der Öster­reich befrei­en will. Sie sind der Mann, der Öster­reich in Gei­sel­haft neh­men möch­te – mit Angst, mit Wut, mit Ver­dacht, mit Spal­tung. Sie nen­nen das „kla­re Ver­hält­nis­se“. Wir nen­nen es beim Namen: eine Gefahr für den demo­kra­ti­schen Zusammenhalt.

Glück auf, Öster­reich. Aber sicher nicht mit die­sem blau­en Rückwärtsgang.