Kickls blauer Rückwärtsgang – eine Gegenrede

Servus Linz, servus Österreich, und grüß euch alle, die ihr heute nicht gekommen seid, um euch einreden zu lassen, Angst sei Hausverstand und Hetze sei Heimatliebe.

Symbolpolitik mit eingebauter Ausrede

Ja, liebe Freundinnen und Freunde, der Herr Kickl, der selbsternannte Volkskanzler, ist wieder ausgefahren. In einem Volkswagen, hübsch beklebt, sauber inszeniert, damit auch der Letzte versteht: Hier fährt nicht einfach ein Parteichef zu einer Kundgebung. Hier wird Geschichte angedeutet, hier wird mit Bildern gespielt, hier wird geblinzelt, ohne zu zwinkern. Und wenn dann hinten auf der Bierzeltbühne „Klare Verhältnisse – Alles für Österreich“ steht, dann sagen sie natürlich sofort: Das ist ganz harmlos. Nur ein Slogan. Nur ein Auto. Nur ein Zufall. Lauter Zufälle, liebe Freunde, so viele Zufälle, dass man dafür schon eine eigene Lagerhalle braucht.

Und darum geht es bei dieser FPÖ: Sie stellt sich hin, zündelt im historischen Gedächtnis herum, legt das Streichholz daneben und ruft dann: Wer Feuer sieht, ist hysterisch. Das ist ihre Methode.

„Klare Verhältnisse“ heißt: Durchgriff

Der Herr Kickl redet von „klaren Verhältnissen“. Aber was meint er damit? Er meint nicht Klarheit. Er meint Gehorsam. Er meint nicht Demokratie. Er meint Durchgriff. Er meint nicht Volksherrschaft. Er meint seine Herrschaft über das, was er gerade „Volk“ nennt. Und wer nicht hineinpasst in diese enge, muffige, zurechtgestutzte „Familie Österreich“, der wird aussortiert. Als „Randgruppe“, als „Systemling“, als „Völkerwanderer“, als „Dahergelaufener“, als „Politkommissar“, als „Geistesseuche“. Das ist keine Politik für Österreich. Das ist die Abrissbirne gegen die Republik.

Und dann steht er dort und tut so, als wäre er der große Verteidiger der kleinen Leute. Liebe Arbeiter, liebe Angestellte, liebe Pensionistinnen und Pensionisten: Passt auf eure Geldbörsen auf, wenn einer im Namen der kleinen Leute redet und gleichzeitig die Spaltung verkauft wie ein Sonderangebot am Jahrmarkt. Denn die FPÖ hat für eure Mieten keine Lösung, für eure Löhne keine seriöse Rechnung, für eure Pflege keine Antwort und für eure Arzttermine keinen Plan. Sie hat Feindbilder. Viele Feindbilder. Ausländer, ORF, NGOs, Brüssel, Muslime, Journalistinnen, Experten, Künstlerinnen, Lehrerinnen, Wissenschafter, Gerichte, Verfassungsschützer, alle hinein in den blauen Fleischwolf. Heraus kommt immer dieselbe Wurst: Die anderen sind schuld, Kickl ist die Rettung. Das ist kein Programm. Das ist politisches Dosenfutter.

Erst beschimpfen, dann unterwerfen

Und ja, der ORF gehört kritisiert. Jede öffentliche Institution gehört kontrolliert. Aber was Kickl macht, ist etwas anderes. Er will nicht Kontrolle. Er will Unterwerfung. Er sagt „objektiv“ und meint: auf Linie. Er sagt „öffentlich-rechtlich“ und meint: parteirechtlich. Er sagt „Systemwechsel“ und meint: Wenn wir dort sitzen, wird aus dem angeblichen Sumpf unser Biotop. Wer Medien zuerst beschimpft, dann einschüchtert und schließlich „zusperren“ sagt, der repariert keine Demokratie. Der drischt mit dem Vorschlaghammer an ihre Sicherung.

Und dann diese große Rede vom Volk. Immer das Volk. Das Volk hier, das Volk dort, das Volk als Applausmaschine. Aber wehe, das Volk wählt anders. Dann ist es manipuliert. Wehe, Gerichte entscheiden anders. Dann sind sie Teil des Systems. Wehe, Medien fragen nach. Dann sind sie Propaganda. Wehe, Expertinnen widersprechen. Dann sind sie „sogenannte“ Experten. Das ist der Trick: Demokratie ist für Kickl nur dann Demokratie, wenn sie ihm recht gibt. Alles andere ist Verrat, Einheitspartei, Verschwörung, Untergang. Dabei sollte er sich gerade mit Untergang auskennen. Es waren doch seine Vorgänger, seine Parteigründer, die unser Land in ein physisches und moralisches Trümmerfeld verwandelt haben.

„Remigration“ im Bierzeltformat

Und weil ihm das offenbar nicht reicht, kommt er mit „Remigration“. Er spricht das Wort aus wie ein Mutproben-Schnapserl im Festzelt und wartet auf den Applaus. Er weiß, welche Bilder dieses Wort heute trägt. Er weiß, welche Milieus daran hängen. Er weiß, wer sich da verstanden fühlt. Und wieder wird er sagen: Alles legal, alles sauber, alles missverstanden. Nein, liebe Freundinnen und Freunde: Niemand muss Gedanken lesen. Es reicht zuzuhören. Wer Menschen pauschal zu Eindringlingen erklärt, wer Schutzsuchende als Gefahrensammlung beschreibt, wer „Airbert One“ als Abschiebeflieger bejubeln lässt, der macht aus Politik eine Menschenjagd im Bierzeltformat.

Die Ohrfeige als Integrationskonzept

Und dann die große Nostalgie: Früher war alles sicher, früher war alles rein, früher war Österreich angeblich eine Insel der Seligen. Liebe Freunde und Freundinnen, das ist keine Erinnerung. Das ist eine Kulisse. Eine politische Fototapete. In diesem Früher kommen keine Frauenrechte vor, keine Arbeiterkämpfe, keine Armut, keine Heimkinder, keine autoritären Reste, keine verdrängte NS-Geschichte, keine Realität. Dieses Früher ist ein Prospekt aus der blauen Märchenabteilung. Und verkauft wird er Leuten, die heute berechtigte Sorgen haben.

Da schwärmt der Herr Kickl von einer Zeit, in der „Ausländer“ in den Schulklassen noch die Minderheit gewesen seien, in der Integration eine Bringschuld gewesen sei, und wenn sie „nicht gespurt“ hätten, dann habe eben ein Lehrer „ein bisschen nachgeholfen“. Dazu noch die kleine Handbewegung, damit auch wirklich jeder versteht, was gemeint sein könnte.

So schaut sie also aus, die pädagogische Vision des selbsternannten Zukunftskanzlers: zurück in eine Schule, in der Kinder nicht gefördert, sondern gefügig gemacht werden, in der Respekt mit Angst verwechselt wird, in der die Ohrfeige als Integrationskonzept durch den Raum geistert. Natürlich wieder alles nur angedeutet, alles nur ein Schmäh, alles nur missverstanden. Aber genau das ist das Muster: autoritäre Sehnsucht im Halbsatz, Gewaltfantasie im Nebensatz, Rückzugsmöglichkeit immer gleich mitgeliefert.

Soziale Fragen, blaue Feindbilder

Ja, viele Menschen haben es schwer. Ja, Wohnen ist teuer. Ja, Lebensmittel sind teuer. Ja, Pflege, Gesundheit, Schule, Pensionen brauchen Lösungen. Aber wer aus jeder sozialen Frage eine Ausländerfrage macht, betrügt die Leute um ihre Antwort. Wer bei jeder Krise nach unten tritt, schützt niemanden, nur die eigene Machtmaschine.

Darum: Österreich braucht keine Volkskanzler-Fantasien. Österreich braucht keinen Käfer aus der Symbolgarage. Österreich braucht keine Sprüche, die aus historischen Echokammern hallen. Österreich braucht ordentliche Löhne, leistbare Mieten, funktionierende Spitäler, starke Schulen, unabhängige Medien, saubere Kontrolle, eine Politik ohne rassistische Sündenböcke und ohne autoritäre Allmachtsfantasien.

Kein Mandat für den blauen Rückwärtsgang

Und deshalb, Herr Kickl: Sie sind nicht der Mann, der Österreich befreien will. Sie sind der Mann, der Österreich in Geiselhaft nehmen möchte – mit Angst, mit Wut, mit Verdacht, mit Spaltung. Sie nennen das „klare Verhältnisse“. Wir nennen es beim Namen: eine Gefahr für den demokratischen Zusammenhalt.

Glück auf, Österreich. Aber sicher nicht mit diesem blauen Rückwärtsgang.