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Stoppt die Rechten

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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Bischofshofen (Sbg): 12 Anzeigen wegen Verhetzung

In der Nacht zum 3. Sep­tem­ber atta­ckier­te eine Grup­pe jün­ge­rer Men­schen einen Lager­platz von fah­ren­den Roma in Bischofs­ho­fen. Sie ver­ab­re­de­ten sich und kom­men­tier­ten die Atta­cke über die offe­ne Face­book-Grup­pe „Renn­lei­tung Pon­gau“ mit Hetz­pa­ro­len und Ver­nich­tungs­auf­ru­fen. Jetzt hat der Salz­bur­ger Ver­fas­sungs­schutz sei­ne Ermitt­lun­gen been­det und Anzei­ge wegen Ver­het­zung eingebracht.

19. Dez. 2013

Zwölf Per­so­nen im Alter von 17 bis 38 Jah­ren wur­den ange­zeigt wegen Sach­be­schä­di­gung, gefähr­li­cher Dro­hung und auch Ver­het­zung. Im Fal­le des einen Pos­ters, der die „End­lö­sung“ ver­langt hat­te, gibt es auch eine Anzei­ge nach dem NS-Verbotsgesetz.


Hetz­auf­ru­fe auf Facebook

Das Erschre­cken­de an dem Vor­fall in Bischofs­ho­fen war, wie es inner­halb weni­ger Stun­den eini­gen weni­gen (männ­li­chen) Usern gelang, eine pogrom­ar­ti­ge Stim­mung zu erzeu­gen: von Beschimp­fun­gen wie „Scheiß Gsindl“, „Dreck“, „Gfra­st“, „Zick Zack Zigen­un­er­pack“ bis hin zu Auf­ru­fen, sich zu bewaff­nen („Hod jeda Schuss­waffn?“) und der For­de­rung nach einer „End­lö­sung“ für die Roma war alles vertreten.

Ver­ab­re­det hat­te man sich über die Face­book-Grup­pe „Renn­lei­tung Pon­gau“, die eigent­lich für Radar­war­nun­gen ein­ge­rich­tet wur­de. Als auf der Sei­te ein Hetz­auf­ruf gegen die Roma auf­taucht, deren Ankunft in Bischofs­ho­fen avi­siert wur­de, pro­tes­tier­te eine Use­rin, dass Het­ze gegen die Roma, die jedes Jahr in Bischofs­ho­fen cam­pie­ren, nicht auf die Sei­te gehört. Sie blieb aber ungehört.

Unklar ist, ob sich der Ver­dacht des Bür­ger­meis­ters von Bischofs­ho­fen, wonach „Leu­te von der rech­ten Sze­ne“ zu dem Auf­marsch gegen Roma mobi­li­siert haben könn­ten, bestä­tigt hat.

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Schlagwörter: Antiziganismus | Anzeige | Hetze | Nötigung/gefährliche Drohung | Salzburg | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Verhetzung

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