BZÖ: Odem aus der Gruft

Die Webseite von Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) auf Bundesebene ist derzeit nur mit der tröstlichen Nachricht, dass „Umbauarbeiten“ stattfinden, erreichbar. So können wir uns auch nicht kundig machen, wer das BZÖ auf Bundesebene derzeit anführt. Zuletzt war es Johanna Trodt-Limpl, die bis 2017 auch Landtagsabgeordnete des BZÖ in Kärnten war. Damals verließ sie allerdings das BZÖ Kärnten nach Vorwürfen des Missbrauchs von Fördergeldern gegen sie, behielt allerdings ihr Mandat bis zur Neuwahl des Landtags 2018. Der Kärntner Landespartei kündigte sie den Ausschluss aus der Bundespartei an, worauf sie ein Wiener BZÖ-Funktionär als „Hitzeopfer“ bezeichnete.

Obwohl sich der Kärntner BZÖ-Landesobmann Helmut Nikel mit der aufrüttelnden programmatischen Parole „Wir sind nicht tot!“ in den Landtagswahlkampf 2018 stürzte, glich das Ergebnis einer „self-destroying prophecy“: 0,37 % sammelte das BZÖ ein, verglichen mit den 44,89 % im Jahr 2009, nach Haiders Tod, doch ein kleiner Absturz.

Jörg Haider, der 2005 das BZÖ als Abspaltung der FPÖ aus der Taufe gehoben hatte und zunächst auch anführte, ist nach wie vor das Aushängeschild der untoten Partei. Nach Haider kamen Peter Westenthaler, noch einmal Haider, dann Stefan Petzner, Herbert Scheibner, Josef Bucher und Gerald Grosz als Parteivorsitzende, ehe Trodt-Limpl übernahm und irgendwann wieder verschwand. Dazwischen gab es zahlreiche Ausschlüsse (etwa von Stefan Petzner und Ewald Stadler), Rücktritte (Gerald Grosz und Josef Bucher) und noch mehr Parteiwechsel: von der FPÖ zum BZÖ, dann wieder zurück zur FPÖ oder weiter zum Team Stronach und schließlich auch zur „Freien Liste“ des von der FPÖ ausgeschlossenen Karl Schnell.

Womit wir endlich beim jetzigen Generalsekretär Karlheinz Klement wären. Der war nämlich ursprünglich auch einmal bei der FPÖ, wurde aber – wie’s halt so Brauch ist bei dieser Partei – ausgeschlossen. Nicht einmal, nicht nur zweimal, nein – gleich dreimal! Damit dürfte Klement der Rekordhalter bei Ausschlüssen durch immer die gleiche Partei sein. Vermutlich weltweit!

1992 erwischte es den damaligen RFJ-Obmann Klement, weil er gegen die Verspottung der schwerst deutschnationalen Kriemhild Trattnig durch einigen Haider–Buberl wetterte: erster Ausschluss aus der FPÖ. 2004 wurde der mittlerweile still und leise in die Partei zurückgekehrte Klement, der 2002 für die FPÖ erfolglos für den Nationalrat kandidiert hatte, wegen eines Haider-kritischen Leserbriefs wieder aus der FPÖ ausgeschlossen.

2005 erfolgte dann die Parteispaltung. Haider gründete das BZÖ, Klement witterte seine Chance und kehrte in die Haiderlose FPÖ zurück, wurde 2006 als Abgeordneter in den Nationalrat gewählt und 2008 zum dritten Mal aus der FPÖ ausgeschlossen. Aufgefallen war Klement bis dahin vor allem durch homophobe („Kultur des Todes“), frauenfeindliche („Genderwahnsinn“) und antisemitische (Mossad Schuld an Haiders Tod) Sprüche.

Nach seinem dritten Ausschluss aus der FPÖ kandidierte Klement mit einer „Liste 6“ in Kärnten neuerlich, aber erfolglos für den Nationalrat und veröffentlichte im Wahlkampf auf seiner „Heimatseite“ einen offen antisemitischen Text, der zuvor auf dem Neonazi-Portal Altermedia erschienen ist. Im September 2009 wurde Klement deshalb wegen Verhetzung zu einer bedingten Haftstrafe verurteilt, die in der Berufung dann auf vier Monate bedingt und eine Geldstrafe von 1.800 Euro reduziert wurde.

2010 organisierte Klement dann ein klandestines Treffen in Kärnten, vorwiegend mit Vertretern der neonazistischen Nationalen Volkspartei (NVP) und dem Gründer der „Europäischen Aktion“, Bernhard Schaub. Das Meeting sollte dem Aufbau eines Österreich-Ablegers der „Europäischen Aktion“ dienen, was damals noch am Redefluss von Schaub und der Unfähigkeit der anderen TeilnehmerInnen scheiterte.

2017 kündigte Klement gemeinsam mit dem aus dem Team Stronach Kärnten ausgeschlossenen Rechtsextremen Martin Rutter die Gründung einer Alternative für Kärnten (AfK) an und landete Anfang 2019 überraschend ausgerechnet beim Haider-Verein BZÖ Kärnten, wo er sogleich als Generalsekretär andocken konnte und von dessen Obmann Nikel mit den missverständlichen Worten, „Er ist wieder da“, bejubelt wurde.

Das Kärntner BZÖ ist abseits der Öffentlichkeit mittlerweile zu deutlich rechtsextremen Positionen geschwenkt, das gegen AsylwerberInnen als „Invasoren“, gegen „Masern-Panikmache“ und „staatsgefährdende Kärntner Partisanen“ wettert. Durch das Bundesland tourt das BZÖ mit dem Evergreen „Jörg Haider. Selbstmord, Mord, Unfall oder Attentat?“, was für den Generalsekretär Klement, der zweimal von Haider exkommuniziert wurde, sicher ein besonders spannendes Thema ist.