Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

Mélange KW 9/23 (Teil 1): Prozesse

In Inns­bruck stan­den zwei Ex-Berufs­sol­da­ten vor Gericht und fass­ten Schuld­sprü­che nach dem Ver­bots­ge­setz aus. Das hat­te ein Bau­ar­bei­ter bereits hin­ter sich, nun muss­te er erklä­ren, war­um er trotz eines Waf­fen­ver­bots ein gan­zes Arse­nal zu Hau­se gela­gert hat­te. Spoi­ler: Samm­ler­lei­den­schaft! Die ande­ren Fäl­le bewe­gen sich zwi­schen voll­kom­me­nem Schwach­sinn und angeb­li­cher Bildungsferne.

6. März 2023
Collage Prozesse (Fotos SdR)
Rückblick Prozesse (Fotos SdR)

Deutsch-Wagram – Korneuburg/NÖ: „Vollkommener Schwachsinn“
Bruck an der Leitha – Korneuburg/NÖ: 14 Delikte an einem Tag
Imst-Innsbruck: „Verrückte Sammelleidenschaft“ mit braunem Untergrund
Salzburg: Vertriebsmanager vor Gericht
Apropos Waffen: Kleindiex/K.

Deutsch-Wagram – Korneuburg/NÖ: „Vollkommener Schwachsinn“

War­um jene NS-ver­herr­li­chen­den Pos­tings, die der 29-jäh­ri­ge Deutsch-Wagra­mer bereits innen Jah­ren 2015/16 in einer mit Gleich­ge­sinn­ten besetz­ten Whats­App-Grup­pe ver­schickt hat­te, erst jetzt ver­han­delt wur­den, geht aus dem Bericht der NÖN (1.3.23) nicht her­vor – die Chats könn­ten ein Zufalls­fund sein, auf den die Poli­zei im Rah­men von Ermitt­lun­gen zu ande­ren Straf­ta­ten gesto­ßen sind. Dafür wird betont, dass sich der Ange­klag­te inzwi­schen vom brau­nen Freun­des­kreis und Gedan­ken­gut distan­ziert habe.

Der Ange­klag­te, der in der Ver­gan­gen­heit bereits wegen ver­such­ten Ein­bruchs­dieb­stahls, Nöti­gung sowie einer fal­schen Beweis­aus­sa­ge nach einem Ver­ge­hen im Sin­ne des Waf­fen­ge­set­zes vor Gericht stand, mach­te rela­tiv rasch rei­nen Tisch und zeig­te sich gestän­dig. Der ehe­ma­li­ge Nazi-Sym­pa­thi­sant begrün­de­te sei­ne dama­li­gen Hand­lun­gen durch „jugend­li­chen Leicht­sinn“, rück­bli­ckend sei­en sei­ne Taten „voll­kom­me­ner Schwach­sinn“ gewesen. (…)
In sämt­li­chen 21 Haupt­fra­gen wur­de der Öster­rei­cher ein­stim­mig von den acht Geschwo­re­nen als schul­dig befun­den. (…) Zu einer beding­ten Frei­heits­stra­fe von einem Jahr aus einer ande­ren Ver­hand­lung von 2022 wur­de ein wei­te­res Jahr beding­te Frei­heits­stra­fe addiert. (noen.at)

Bruck an der Leitha – Korneuburg/NÖ: 14 Delikte an einem Tag

Ein vom Rich­ter als gut­mü­tig bezeich­ne­tes Urteil hat ein 26-Jäh­ri­ger aus Bruck an der Lei­tha am Lan­des­ge­richt Kor­neu­burg aus­ge­fasst. „Und zwar, weil er an einem Dezem­ber­tag 2021 ins­ge­samt 14 ein­schlä­gi­ge Pos­tings an zwei Per­so­nen ver­sandt haben soll. Dazu kam, dass ihn zwei Vor­stra­fen ‚nicht beson­ders sym­pa­thisch aus­se­hen‘ lie­ßen, wie der vor­sit­zen­de Rich­ter Hel­mut Neu­mar anmerk­te.“ (noen.at, 4.3.23)

The­ma beim Pro­zess war die angeb­li­che „Bil­dungs­fer­ne“ des Man­nes, weil er auf Nach­fra­ge Ausch­witz in der Schweiz ver­or­tet hat­te, Maut­hau­sen gar nicht loka­li­sie­ren und auch nicht beant­wor­ten konn­te, was der Holo­caust ist. Ob es dem Ange­klag­ten gehol­fen hat oder nicht, kön­nen wir nicht fest­stel­len. Es setz­te jeden­falls einen Schuld­spruch sowie 15 Mona­te bedingt, die sich nun zusam­men mit einer vor­her­ge­hen­den beding­ten Haft­stra­fe über elf Mona­te auf ins­ge­samt 26 Mona­te summieren.

Imst-Innsbruck: „Verrückte Sammelleidenschaft“ mit braunem Untergrund

War­um es den 1975 in deut­schen Hoyers­wer­da gebo­re­nen und dort auf­ge­wach­se­nen Bau­ar­bei­ter ins Tiro­ler Imst ver­schla­gen hat, war im Pro­zess am Inns­bru­cker Lan­des­ge­richt kein The­ma. Dafür aber das Waf­fen­ar­se­nal, das bei ihm im Okto­ber 2022 aus­ge­ho­ben wur­de – mit­samt einem ske­let­tier­ten Schä­del, was dem Fall auch inter­na­tio­na­le Schlag­zei­len beschert hatte.

Aus dem Mai 2022 brach­te K.Sch. bereits eine Vor­stra­fe nach dem Ver­bots­ge­setz mit – brau­ner Unter­grund also. Mit der Zustel­lung des Waf­fen­ver­bots­be­scheids wur­de dann auch eine Haus­durch­su­chung kom­bi­niert, die „meh­re­re Lang- und Faust­feu­er­waf­fen, zir­ka 1300 Stück Muni­ti­on, ver­schie­de­ne Kriegs­ma­te­ri­al­tei­le, ein rus­si­sches Pan­zer-Nacht­sicht­ge­rät und pan­zer­bre­chen­de Muni­ti­on, ein Schlag­ring, Maga­zi­ne, eine Mache­te, eine Arm­brust sowie Gra­na­ten und Zün­der“ (krone.at, 3.10.22) zum Vor­schein gebracht hat­te – und eben den ske­let­tier­ten Schä­del, der in der Ver­hand­lung der letz­ten Woche jedoch nicht ange­spro­chen wurde.

Es sei eine „ver­rück­te Sam­mel­lei­den­schaft“ gewe­sen, die ihn dazu getrie­ben habe, sich das Arse­nal zuzu­le­gen, aber nun sei er froh, „den Bal­last“ los zu sein. Nur das Pan­zer­nacht­sicht­ge­rät hät­te er ger­ne wie­der, denn das sei ein Souvenir.

Wie üblich in Öster­reich bei Waf­fen­de­lik­ten gab’s für den Ange­klag­ten ein freund­li­ches Urteil: Mit dem Schuld­spruch ging eine Geld­stra­fe über 240 Tages­sät­ze à 7 Euro, also 1.680€ plus die Beglei­chung der Ver­fah­rens­kos­ten von 150 Euro und die Ein­zie­hung der Waf­fen ein­her. Die Bewäh­rung aus der Vor­stra­fe wur­de nicht wider­ru­fen, die Pro­be­zeit aber auf fünf Jah­re verlängert.

Wir dan­ken unse­ren Inns­bru­cker Prozessbeobachter*innen!

Salzburg: Vertriebsmanager vor Gericht

Nur kurz berich­ten die Salz­bur­ger Nach­rich­ten (1.3.23) über den Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zess gegen einen Akademiker.

Weil er zwi­schen Jän­ner 2019 und Ende 2021 rund 25 hit­ler­ver­herr­li­chen­de, die Zie­le des Natio­nal­so­zia­lis­mus posi­tiv dar­stel­len­de Whats-App-Pos­tings ver­schick­te, stand am Mitt­woch ein 30-jäh­ri­ger Ver­triebs­ma­na­ger in Salz­burg vor einem Geschworenensenat.
Der Ange­klag­te (Ver­tei­di­ger: RA Kurt Jeli­nek), der zwei Stu­di­en­gän­ge abge­schlos­sen hat, war reu­mü­tig gestän­dig: „Das war der größ­te Scheiß, den ich in mei­nem Leben gemacht habe. Ich schä­me mich, dass ich hier sit­zen muss.”
Das Schwur­ge­richt (Vor­sitz: Phil­ipp Gros­ser) ver­ur­teil­te ihn wegen ver­bre­chen nach dem Ver­bots­ge­setz zu zwölf Mona­ten beding­ter Haft (rechts­kräf­tig).

Apropos Waffen: Kleindiex/K.

Noch ist kein Pro­zess in Sicht, dafür wer­den wohl noch jede Men­ge Ermitt­lun­gen im Fall des in der letz­ten Woche im Kärnt­ner Klein­diex (Ruden) sicher­ge­stell­ten Waf­fen- und Spreng­stoff­ar­se­nals anfal­len. Details sie­he hier.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: Illegaler Waffenbesitz | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | NS-/Holocaustverharmlosung | Salzburg | Tirol | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

Beitrags-Navigation

« Novelle zum Verbotsgesetz: Lob und Kritik
Das Leiden von Charkiw und die Nazis »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden