Palm, Podgorschek und braune Buben

Bei der Befra­gung von Elmar Pod­gor­schek durch den Unter­su­chungs­aus­schuss des Natio­nal­ra­tes wur­de der Lan­des­rat von der SPÖ-Abge­ord­ne­ten Sabi­ne Schatz mit einem Foto kon­fron­tiert, das ihn 2006 bei der soge­nann­ten „Palm-Fei­er“ von Bur­schen­schaf­tern und Neo­na­zis 2006 in Brau­nau zeig­te. Den Zeit­punkt, zu dem das Foto geschos­sen wur­de, konn­te der Lan­des­rat sogar ziem­lich exakt benen­nen („Es ist elf bis zwölf Jah­re alt“), auch sich selbst erkann­te er auf dem Foto wie­der, bei sei­nen rest­li­chen Beob­ach­tun­gen zu die­sem Ter­min wur­de er aller­dings ziem­lich unpräzise.

Wir zitie­ren hier zunächst ein­mal den Live-Ticker des „Stan­dard“ mit Pod­gor­scheks Ant­wort auf die Fra­ge, in wel­chem Zusam­men­hang das Foto ent­stan­den sei:

„2006, damals habe er kei­ne poli­ti­sche Funk­ti­on aus­ge­übt. Man habe ein Geden­ken ver­an­stal­tet anläss­lich des 200. Todes­ta­ges eines Frei­heits­kämp­fers (Palm-Geden­ken), sagt Podgorschek.
Die Poli­zei sei anwe­send gewe­sen und er wur­de dar­auf hin­ge­wie­sen, ‚dass ein Herr Küs­sel, denn ich nicht kann­te’ anwe­send sei. Er habe nicht mit ihm gespro­chen und ihn auch nicht gekannt. Er wol­le mit dem Herrn auch nichts zu tun haben, aber im öffent­li­chen Raum wür­de man eben Fotos schie­ßen.“

Das geht schon noch etwas genau­er, Herr Landesrat!

Kei­ne poli­ti­sche Funktion?

Die Behaup­tung von Pod­gor­schek, wonach er 2006 – zum Zeit­punkt der Palm-Kund­ge­bung – kei­ne poli­ti­sche Funk­ti­on aus­ge­übt habe, ist – naja – stark unter­trie­ben. Pod­gor­schek war im August 2006 zwar nur Gemein­de­rat der Stadt Ried (vor­her war er schon Vize­bür­ger­meis­ter und Stadt­rat), aber ab 2005 in der Stra­che-Par­tei Mit­glied des Bun­des­par­tei­vor­stan­des und ab Jän­ner 2006 stell­ver­tre­ten­der FPÖ-Lan­des­par­tei­ob­mann in Ober­ös­ter­reich (sie­he auch OTS zum Lebens­lauf) .

Geden­ken woran?

Der dama­li­ge Lan­des­par­tei­ob­mann der FPÖ OÖ, Lutz Wein­zin­ger, war es denn auch, der die genia­le Idee hat­te, einen Auf­marsch von Bur­schen­schaf­tern zum 200. Todes­tag des Buch­händ­lers Palm zu ver­an­stal­ten, der 1806 auf Befehl von Napo­le­on hin­ge­rich­tet wor­den war. Der Brau­nau­er Ver­ein für Zeit­ge­schich­te hat­te für den 26. August 2006 zwar auch eine Fei­er im Brau­nau­er Palm-Park ange­setzt, aber an der woll­ten Wein­zin­ger und sei­ne Bur­schis nicht teil­neh­men. Die woll­ten näm­lich in Sim­bach (BRD) und in Brau­nau auf­mar­schie­ren, um so wohl bes­ser die sym­bo­li­sche Bedeu­tung von Palm für – sagen wir’s doch offen! – das „deut­sche Volk“ zur Gel­tung zu brin­gen. „Palm ist für die Frei­heit unse­res Vol­kes gestor­ben“, erklär­te Wein­zin­ger zunächst in Sim­bach und ent­hüll­te dort eine Gedenktafel .

Spä­ter dann, beim Palm-Denk­mal in Brau­nau, durf­te Her­wig Nacht­mann, Bur­schen­schaf­ter und 1995 wegen Ver­öf­fent­li­chung eines holo­caust­leu­gen­den Arti­kels zu einer Geld- und beding­ten Haft­stra­fe ver­ur­teilt, zum The­ma „Pres­se­frei­heit“ eine Rede hal­ten, an der selbst der Neo­na­zi, der unter dem Pseud­onym „Dr. Brandt“ in diver­sen Neo­na­zi-Foren kom­men­tier­te, nichts aus­zu­set­zen hatte:

„Am Palm-Denk­mal hielt schließ­lich Her­wig Nacht­mann eine sehr gute Rede. Da gab es wirk­lich nichts dar­an aus­zu­set­zen. Sie ent­hielt alle wesent­li­chen Punk­te unse­rer Welt­sicht. Durch den Rück­blick in unse­re Geschich­te, ins­be­son­ders die des durch Besatz­er­hand gemor­de­ten Palm, wur­de an der Deutsch­heit Öster­reichs kein Zwei­fel gelas­sen.“

Kei­ner kann­te Küs­sel und die ande­ren brau­nen Buben?

Mit­ten unter den Bur­schen­schaf­tern mar­schier­ten am 26. August 2006 auch Neo­na­zis mit. Das ist schon des­halb nicht ver­wun­der­lich, weil es bei den Bur­schen­schaf­tern ja auch Neo­na­zis gibt. Dass Neo­na­zis und Rechts­extre­me bei dem Auf­marsch zuge­gen sein wür­den, war schon im Vor­feld der Kund­ge­bung bekannt – sowohl die Poli­zei in Öster­reich als auch auf deut­scher Sei­te war dar­auf vorbereitet.

Dass – neben etli­chen ande­ren Neo­na­zis – der weit­um bekann­te Neo­na­zi und Bur­schen­schaf­ter Gott­fried Küs­sel nur dem armen Elmar Pod­gor­schek nicht bekannt war, müs­sen wir so zur Kennt­nis neh­men. Aber die ande­ren, die ober­ös­ter­rei­chi­schen Neo­na­zis, die auch mitmarschierten?

Sei­nem Obmann Wein­zin­ger war Küs­sel jeden­falls gut bekannt. In einer Zei­tung hat­te der – eben­falls 2006 – Küs­sel einen „Idio­ten“ genannt. Die Beschimp­fung nahm Wein­zin­ger dann in einer Ehren­er­klä­rung wie­der zurück: „Als Mann der Ehre, der kei­nen ande­ren Ehren­mann in sei­ner Ehre anpatzt, habe ich gewusst, was sich gehört.“ (derstandard.at, 15.4.11)

Eini­ge Neo­na­zis, die nicht Bur­schen­schaf­ter waren, aber am Bur­schi-Auf­marsch in Braunau/Simbach teil­nah­men, mar­schier­ten zumin­dest zeit­wei­se unmit­tel­bar hin­ter Pod­gor­schek. Woll­ten sie dem auf­stre­ben­den blau­en Star, der damals noch so tief sta­pel­te, pro­ak­tiv scha­den? Durch Umar­mung bzw. Umgarnung?

Die brau­nen Buben waren jeden­falls leicht erkenn­bar, weil sie sich mit trach­ti­gen Leder­ho­sen mas­kiert hat­ten. Der Kund­ge­bungs­lei­ter, ver­mut­lich Wein­zin­ger, hät­te also durch­aus die Mög­lich­keit gehabt, die Neo­na­zis zum Ver­las­sen der Kund­ge­bung auf­zu­for­dern. Das ist nicht gesche­hen – im Gegen­teil, es wur­de gelacht und gefeixt. Von Distanz war nichts zu bemer­ken. Ein Foto zeigt Pod­gor­schek, wie er sich zu den hin­ter ihm mar­schie­ren­den Neo­na­zis umdreht. Ver­mut­lich hat er ihnen empört zuge­ru­fen: „Schleicht’s Euch, Ihr brau­nen Buben!“ Aber lei­der hat es nie­mand gehört.