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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 2 Minuten

Wiener Neustadt: Blauer Einzelfall verurteilt

Wie­der ein Ein­zel­fall oder auch: Ein­zeller­fall. Denn was der FPÖ-Kas­sier, Herr B. aus einer Gemein­de im Tri­es­t­ing­tal , da auf Face­book erbro­chen hat, war tiefs­tes Niveau. Mit sei­nen wider­li­chen anti­se­mi­ti­schen, ras­sis­ti­schen und anti­mus­li­mi­schen Pos­tings habe er die Poli­tik wach­rüt­teln wol­len, ver­such­te der blaue Funk­tio­när dem Lan­des­ge­richt Wie­ner Neu­stadt, wo er wegen Ver­het­zung ange­klagt war, einzureden.

2. Juni 2016

Er habe etwas Scho­ckie­ren­des gele­sen und des­we­gen dage­gen pos­ten müs­sen. Mit dem Spruch „… und lasst eure Kin­der, Enkerl oder Bekann­ten (Merkl is es ja scheiß­egal, weil kin­der­los) ver­ge­wal­ti­gen von den Drecks­af­fen und Drecks­musln“ habe er mög­li­cher­wei­se ein biss­chen über das Ziel hin­aus­ge­schos­sen, aber auf­het­zen habe er damit nie­man­den wol­len, mein­te er treu­her­zig (oder blau­äu­gig?) vor Gericht.

Auch mit die­sem Pos­ting nicht: „Wenn dre­cki­ge Stein­zeit­völ­ker, die fana­ti­siert einer Reli­gi­on fol­gen, die ein geis­tes­kran­ker Kin­der­fi­cker erfun­den hat, fol­gend kann man dem weder mit Ted­dy­bä­ren, Ker­zen, Blu­men noch sons­ti­gem Unsinn begeg­nen, son­dern nur mit der 1 zu 10 Lösung: Einer von uns, zehn von euch.“ (NÖN)

Auch das kei­ne Het­ze, kei­ne Dro­hung? Herr B. war FPÖ-Funk­tio­när, also bei einer Par­tei, die von sich behaup­tet, dass sie den Anti­se­mi­tis­mus über­wun­den hat. Beim Kas­sier liest sich das anders:

… und wie­der pro­du­ziert das Welt­ju­den­tum Tod, Ter­ror, Angst und Ver­zweif­lung – und dann wun­dern sie sich, wenn Völ­ker Hass auf die­se Ras­se ent­wi­ckelt – so wie schon ein­mal gehabt – vor­her 600.000 deut­sche Frau­en und Kin­der ver­re­cken las­sen – und dann wie­der jam­mern ihr Drecks­ban­de, wenn ihr eine ‚abbe­kommt‘ — falls dem über­haupt so war.

Der FPÖ ist jetzt der Typ ein biss­chen pein­lich. Schließ­lich ste­he der Ange­klag­te mit sei­ner Par­tei­funk­ti­on ja in der Öffent­lich­keit, sag­te sein Bezirks­par­tei­ob­mann, da dür­fe „so etwas“ nicht pas­sie­ren. Man traf also eine ami­ka­le und häu­fig ange­wand­te Lösung: der Het­zer leg­te sei­ne Mit­glied­schaft nie­der und ent­ging so einem Par­tei­aus­schluss. Das Lan­des­ge­richt war weni­ger ami­kal: sechs Mona­te bedingt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

(Quel­le: NÖN Baden, 31.5.2016 und noen.at)

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Schlagwörter: Antisemitismus | FPÖ | Hetze | Niederösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verhetzung | Wien

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