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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Hohenems (IV): Isolierter Einzeltäter

Die Ermitt­lun­gen sind noch nicht abge­schlos­sen, der beschlag­nahm­te PC noch nicht aus­ge­wer­tet, aber die Poli­zei will schon wis­sen, dass der jun­ge Hohen­em­ser, der die neo­na­zis­ti­schen Schmie­re­rei­en mitt­ler­wei­le gestan­den hat, ein iso­lier­ter Ein­zel­tä­ter sei, der „nur“ über das Inter­net Kon­takt mit rechts­extre­men Grup­pen gehabt habe. Ver­mut­lich hat er die Taten – ins­ge­samt 15 – allein began­gen. Aber das ist nicht der Punkt.

31. Okt. 2015

So wie bei dem Erst­an­ge­klag­ten im Fall des Brand­an­schlags von Bat­schuns, Tho­mas H., ver­sucht auch dies­mal die Poli­zei die Ein­bin­dung des Ver­däch­ti­gen in rechts­extre­me Struk­tu­ren klein­zu­re­den. „Nur“ über das Inter­net habe er Kon­tak­te zu ande­ren Rechts­extre­men bzw. rechts­extre­men Grup­pen gehabt, so die Poli­zei. Abge­se­hen davon, dass die Poli­zei erst am Beginn der Ermitt­lun­gen steht, den beschlag­nahm­ten PC natür­lich noch nicht aus­wer­ten konn­te, ist die Aus­sa­ge in mehr­fa­cher Hin­sicht falsch bzw. sehr problematisch.

Pro­ble­ma­tisch ist sie, weil die Poli­zei in Vor­arl­berg den Umstand igno­riert, dass sich in den letz­ten Jah­ren auch und gera­de in der rechts­extre­men Sze­ne eini­ges getan hat. Zu den Grup­pen und Orga­ni­sa­ti­ons­ker­nen, die auf per­sön­li­che Kon­tak­te und Anwe­sen­heit bei Sit­zun­gen und Aktio­nen begrün­det sind, sind Akti­ons­for­men und Grup­pen hin­zu­ge­kom­men, die über die sozia­len Netz­wer­ke lau­fen. Hal­lo, lie­be Poli­zei, es gibt seit eini­ger Zeit Inter­net 2.0! Und dort grün­den sich rechts­extre­me Grup­pen, Akti­ons­for­men in beacht­li­chem Tem­po und hef­ti­ger Anzahl.

Auf sei­nem Face­book-Pro­fil ist der jun­ge Neo­na­zi für die Öffent­lich­keit nur mit einem Foto sicht­bar, das ihn mit einem T‑Shirt des „Der III. Weg”, der deut­schen Neo­na­zi-Grup­pe, zeigt . Zu die­sem Foto gibt es vier Likes: Eines davon ist von einem der bekann­tes­ten baye­ri­schen Neo­na­zis. Karl Heinz Statz­ber­ger ist nicht „nur“ Neo­na­zi, son­dern auch ver­ur­teil­ter Rechts­ter­ro­rist. Vier Jah­re und drei Mona­te Haft hat er erhal­ten, weil er an der Pla­nung des Anschlags auf die Münch­ner Syn­ago­ge betei­ligt war. Und aus­ge­rech­net Statz­ber­ger vom „Der III. Weg” gefällt das Foto des jun­gen Neonazi?



Bei­de sind Neo­na­zis von „Der III. Weg”, aber wer ist der Einzeltäter?
Die Auf­lö­sung: Schwar­zes T‑Shirt mit Emblem „Der III. Weg“ Hohen­em­ser Neo­na­zi, Wei­ßes T‑Shirt mit Enblem „Der III. Weg“: Karl-Heinz Statzberger

Falsch ist die Aus­sa­ge der Poli­zei, weil bei dem 17-Jäh­ri­gen der engs­te fami­liä­re Kon­takt im ein­deu­tig rechts­extre­men Milieu statt­fin­det. Falsch ist die Aus­sa­ge der Poli­zei auch, weil sie ihm nach ihren eige­nen Anga­ben die Ver­tei­lung von Fly­ern mit teil­wei­se straf­ba­rem Inhalt vor­hält und bei ihm auch Pickerl, eben­falls mit straf­ba­rem Inhalt, gefun­den wur­den. (VN) Wir gehen davon aus, dass sich der jun­ge Neo­na­zi sei­ne Fly­er und Sti­cker nicht selbst gebas­telt hat.

➡️ Hohen­ems (I): Inter­view mit Bern­hard Amann
➡️ Hohen­ems (II): Neo­na­zi-Schmie­rer mit Kontakten
➡️ Hohen­ems (III): Wal­ser zu Nazi-Schmie­re­rei­en in Vor­arl­berg: „Täter in Neo­na­zi-Sze­ne aktiv”

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Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien | Vorarlberg | Wiederbetätigung

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