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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 2 Minuten

Hohenems (IV): Isolierter Einzeltäter

Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen, der beschlagnahmte PC noch nicht ausgewertet, aber die Polizei will schon wissen, dass der junge Hohenemser, der die neonazistischen Schmierereien mittlerweile gestanden hat, ein isolierter Einzeltäter sei, der „nur“ über das Internet Kontakt mit rechtsextremen Gruppen gehabt habe. Vermutlich hat er die Taten – insgesamt 15 – allein begangen. Aber das ist nicht der Punkt.

31. Okt. 2015

So wie bei dem Erstangeklagten im Fall des Brandanschlags von Batschuns, Thomas H., versucht auch diesmal die Polizei die Einbindung des Verdächtigen in rechtsextreme Strukturen kleinzureden. „Nur“ über das Internet habe er Kontakte zu anderen Rechtsextremen bzw. rechtsextremen Gruppen gehabt, so die Polizei. Abgesehen davon, dass die Polizei erst am Beginn der Ermittlungen steht, den beschlagnahmten PC natürlich noch nicht auswerten konnte, ist die Aussage in mehrfacher Hinsicht falsch bzw. sehr problematisch.

Problematisch ist sie, weil die Polizei in Vorarlberg den Umstand ignoriert, dass sich in den letzten Jahren auch und gerade in der rechtsextremen Szene einiges getan hat. Zu den Gruppen und Organisationskernen, die auf persönliche Kontakte und Anwesenheit bei Sitzungen und Aktionen begründet sind, sind Aktionsformen und Gruppen hinzugekommen, die über die sozialen Netzwerke laufen. Hallo, liebe Polizei, es gibt seit einiger Zeit Internet 2.0! Und dort gründen sich rechtsextreme Gruppen, Aktionsformen in beachtlichem Tempo und heftiger Anzahl.

Auf seinem Facebook-Profil ist der junge Neonazi für die Öffentlichkeit nur mit einem Foto sichtbar, das ihn mit einem T-Shirt des „Der III. Weg“, der deutschen Neonazi-Gruppe, zeigt . Zu diesem Foto gibt es vier Likes: Eines davon ist von einem der bekanntesten bayerischen Neonazis. Karl Heinz Statzberger ist nicht „nur“ Neonazi, sondern auch verurteilter Rechtsterrorist. Vier Jahre und drei Monate Haft hat er erhalten, weil er an der Planung des Anschlags auf die Münchner Synagoge beteiligt war. Und ausgerechnet Statzberger vom „Der III. Weg“ gefällt das Foto des jungen Neonazi?



Beide sind Neonazis von „Der III. Weg“, aber wer ist der Einzeltäter?
Die Auflösung: Schwarzes T-Shirt mit Emblem „Der III. Weg“ Hohenemser Neonazi, Weißes T-Shirt mit Enblem „Der III. Weg“: Karl-Heinz Statzberger

Falsch ist die Aussage der Polizei, weil bei dem 17-Jährigen der engste familiäre Kontakt im eindeutig rechtsextremen Milieu stattfindet. Falsch ist die Aussage der Polizei auch, weil sie ihm nach ihren eigenen Angaben die Verteilung von Flyern mit teilweise strafbarem Inhalt vorhält und bei ihm auch Pickerl, ebenfalls mit strafbarem Inhalt, gefunden wurden. (VN) Wir gehen davon aus, dass sich der junge Neonazi seine Flyer und Sticker nicht selbst gebastelt hat.

➡️ Hohenems (I): Interview mit Bernhard Amann
➡️ Hohenems (II): Neonazi-Schmierer mit Kontakten
➡️ Hohenems (III): Walser zu Nazi-Schmierereien in Vorarlberg: „Täter in Neonazi-Szene aktiv”

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Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien | Vorarlberg | Wiederbetätigung

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