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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Bischofshofen (Sbg): Fünf Anklagen nach Platzsturm

Der Vor­fall sorg­te für brei­te Empö­rung: Jun­ge Öster­rei­cher mit tür­ki­schen Wur­zeln stürm­ten am 23. Juli den Fuß­ball­platz in Bischofs­ho­fen, wo gera­de ein Freund­schafts­match zwi­schen dem israe­li­schen Fuß­ball­klub Mac­ca­bi Hai­fa und dem fran­zö­si­schen Klub Lil­le statt­fand. Sie atta­ckier­ten Spie­ler von Mac­ca­bi Hai­fa ver­bal, mit Schil­dern („Fuck Isra­el“, „Child Mur­de­rer“) und mit Trit­ten. Jetzt lie­gen die Ankla­gen vor.

13. Nov. 2014

Gegen elf Per­so­nen im Alter von 16 bis 25 wur­de zunächst ermit­telt, wobei die Vor­wür­fe von Ver­het­zung über Nöti­gung bis zur Kör­per­ver­let­zung reich­ten. „Übrig geblie­ben ist nicht viel”, stell­ten die „Salz­bur­ger Nach­rich­ten” (13.11.14) fest. Gegen sechs Beschul­dig­te wur­den die Ermitt­lun­gen ein­ge­stellt, von den rest­li­chen fünf wer­den zwei wegen Ver­het­zung ange­klagt und drei wegen Kör­per­ver­let­zung bzw. ver­such­ter absicht­li­cher schwe­rer Körperverletzung.

Schon bald nach dem Vor­fall war klar, dass die Het­ze mit Schil­dern und Wor­ten nicht dem Tat­bild der Ver­het­zung ent­spricht, weil nicht die von der Judi­ka­tur gefor­der­te brei­te Öffent­lich­keit auf dem Fuß­ball­platz anwe­send war: Statt der für „Ver­het­zung“ erfor­der­li­chen 150 Per­so­nen bil­de­ten „nur“ rund 70 Zuschau­er die „Öffent­lich­keit“. Ein gutes Bei­spiel dafür, wie löch­rig der Ver­het­zungs­pa­ra­graf ver­fasst ist! Der anti­se­mi­ti­sche Platz­sturm von Bischofs­ho­fen hat des­halb auch zu einer vom Jus­tiz­mi­nis­ter selbst ange­reg­ten Debat­te über eine Ver­schär­fung des Ver­het­zungs­pa­ra­gra­fen geführt, die neben dem Vor­schlag einer deut­li­chen Her­ab­set­zung der Gren­ze für Öffent­lich­keit (zehn Per­so­nen) noch eini­ge ande­re eher unaus­ge­go­re­ne Ele­men­te gebracht hat.

Die zwei Ankla­gen wegen Ver­het­zung bezie­hen sich auch nicht auf den Platz­sturm, son­dern auf Pos­tings auf Face­book, die am Tag danach gemacht wur­den. In dem einen Pos­ting hieß es „des pas­siert, wenn die scheiss­ju­den kin­der umbrin­gen. Wir haben sie platt gemacht” und im ande­ren „scheiß Israe­lis! Scheiß Juden!“ Die Ankla­ge wegen Ver­het­zung ist eine deut­li­che Ansa­ge, dass Anti­se­mi­tis­mus, egal von wem, nicht hin­ge­nom­men wird – zumin­dest in dem vor­lie­gen­den Fall.

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Schlagwörter: Antisemitismus | Hetze | Körperverletzung | Nötigung/gefährliche Drohung | Salzburg | Verhetzung

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