Facebook-Hetzer vor Gericht

Es tut sich was bei der Jus­tiz! Allein heu­te, am 21.10., fin­den in Salz­burg und in Kor­neu­burg Pro­zes­se gegen Per­so­nen statt, die auf Face­book gehetzt haben. Am Frei­tag der Vor­wo­che fand in Wie­ner Neu­stadt ein Pro­zess gegen eine Pen­sio­nis­tin aus dem Schnee­berg­land statt, die in ver­schie­de­nen FB-Grup­pen gehetzt hat.

In Salz­burg wur­de ein Face­book-User wegen Het­ze gegen Bett­ler ange­klagt, in Kor­neu­burg steht einer jener anti­se­mi­ti­schen Het­zer vor Gericht, die auf dem FB-Kon­to von Außen­mi­nis­ter Kurz unter­wegs waren und in Wie­ner Neu­stadt wur­de gegen eine Pen­sio­nis­tin ver­han­delt, die dem Gericht ver­kli­ckern woll­te, dass sie ja eh nur in geschlos­se­nen Grup­pen mit poli­tisch Gleich­ge­sinn­ten gepos­tet habe. „Ich wuss­te ja nicht, dass sich da jemand ein­schleicht“, erklär­te die Frau laut NÖN (20.102014).

Bei der Pen­sio­nis­tin dürf­te es sich um jene Frau han­deln, die seit Jah­ren als eine der eif­rigs­ten blau­en Kampf­pos­te­rin­nen auf­ge­fal­len ist.

Etli­che ihrer Pos­tings zäh­len — unab­hän­gig von der straf­recht­li­chen Rele­vanz — zu den beson­ders wider­li­chen. Die Ankla­ge führt etwa an: „Ich spen­dier für die Muserl Beton­schwimm­flü­gerl und dann ab in die Donau“ sowie „Bei uns fah­ren Zigeu­ner mit Klein­bus­sen, am bes­ten erschie­ßen, aber dann kommt man in den Knast“.

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Coco Jill bei der Hetze
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Ob die Pen­sio­nis­tin in den Knast kommt bzw. ver­ur­teilt wird, wird sich ver­mut­lich am 14. Novem­ber ent­schei­den. Auf die­sen Tag wur­de ver­tagt, weil das Gericht den Anzei­gen­er­stat­ter dazu befra­gen will, in wel­chen Grup­pen die Frau ihre Pos­tings abge­setzt hat. Das wird ein inter­es­san­ter Ter­min, denn die Anzei­ge wur­de von Uwe Sai­ler, dem Kri­mi­nal­be­am­ten aus Linz eingebracht.

Das Face­book-Kon­to, auf dem die Pen­sio­nis­tin mit dem Fake­na­men Coco Jill unter­wegs war, ist ver­schwun­den. Auch ein wei­te­res FB- Kon­to, das der Pen­sio­nis­tin zuge­rech­net wird, ist gelöscht. Dem Gericht hat sie laut NÖN erklärt, dass sie kei­nen Zugriff mehr auf ihren Account habe.