Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 3 Minuten

Mauthausen-Schmierereien: Keine Resultate, viel Verwirrung!

Die Abge­ord­ne­ten Wal­ser und Stein­hau­ser rich­te­ten an Jus­tiz- und Innen­mi­nis­te­ri­um par­la­men­ta­ri­sche Anfra­gen zu den Nazi-Schmie­re­rei­en bei der KZ-Gedenk­stät­te Maut­hau­sen. Mit ihren Ant­wor­ten stif­ten die zustän­di­gen Res­sort­ver­ant­wort­li­chen mehr Ver­wir­rung als Auf­klä­rung, was gut ins Gesamt­bild der Ermitt­lun­gen zu den Maut­hau­sen-Schmie­re­rei­en passt.

21. Sep. 2014

Im Mai 2014 ist die Außen­mau­er der KZ-Gedenk­stät­te Maut­hau­sen mit SS-Runen, NS-Paro­len und einem Hetz­spruch gegen Tür­ken beschmiert wor­den. Kurz dar­auf wur­de bekannt, dass auch am Fried­hof von Maut­hau­sen ein tür­ki­sches Kin­der­grab mit einem Haken­kreuz beschmiert wurde.

Schon in den Jah­ren 2009 und 2010 hat es sehr ähn­lich gela­ger­te Nazi-Schmier­ak­tio­nen bei der KZ-Gedenk­stät­te gegeben.


Abge­deck­te Nazi-Schmie­re­rein von 2010, Foto: MKÖ

Die Ermitt­lun­gen zu den neu­en Schmier­at­ta­cken 2014 wur­den rund vier Wochen danach, Anfang Juni 2014 von der Staats­an­walt­schaft abge­bro­chen, weil, wie das Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um in sei­ner Anfra­ge­be­ant­wor­tung jetzt schreibt, „kei­ner­lei Hin­wei­se auf all­fäl­li­ge Tat­ver­däch­ti­ge oder ziel­füh­ren­de Ermitt­lungs­maß­nah­men zur Aus­for­schung der Ver­ant­wort­li­chen vor­la­gen“. Von einer „hei­ßen Spur nach Nie­der­ös­ter­reich“, von der der Ver­fas­sungs­schutz OÖ damals sprach, „ist der Staats­an­walt­schaft Linz“ nichts bekannt, so das Justizministerium.

Tol­le Zusam­men­ar­beit der Ermitt­lungs­be­hör­den! Die setzt sich auch jetzt, nach der Anfra­ge­be­ant­wor­tung fort. Wäh­rend das Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um in sei­ner Ant­wort noch am Abbruch der Ermitt­lun­gen fest­hält, spricht der oö. Ver­fas­sungs­schutz einen Tag danach von einer „guten, viel­ver­spre­chen­den Spur“ (Öster­reich, 14.9.14) und behaup­tet: „Die Ermitt­lun­gen zu den Schän­dun­gen des KZ Maut­hau­sen stan­den man­gels Hin­wei­sen zwar im Som­mer an, wur­den aber nie ein­ge­stellt.“ (Öster­reich, 14.9.14)


Abge­deck­te Nazi-Schmie­re­rein von 2014, Foto: derstandard.at/scheller

Noch bes­ser! Eines der bei­den Minis­te­ri­en sagt da die Unwahr­heit oder schwur­belt sich um den Unter­schied zwi­schen Abbruch und Ein­stel­lung von Ermitt­lun­gen her­um. Wobei: Dem Innen­mi­nis­te­ri­um kann man nicht ein­mal vor­wer­fen, dass es falsch ant­wor­tet – es beant­wor­tet die Fra­gen näm­lich so gut wie gar nicht.

Was die „gute, viel­ver­spre­chen­de“ Spur betrifft, so han­delt es sich offen­sicht­lich um den Hin­weis eines Schü­lers, der ihm ver­däch­ti­ge Per­so­nen bei der Gedenk­stät­te bemerkt und foto­gra­fiert hat­te. Der Hin­weis ist nicht neu – ihm wur­de nur bis­her nicht nach­ge­gan­gen, wird uns aus Ober­ös­ter­reich berichtet.

Und als ob das nicht schon alles genug wäre, greift auch das Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um in sei­ner Anfra­ge­be­ant­wor­tung noch dane­ben. Zu den Fra­gen, die sich auf die Schmier­ak­tio­nen 2009 und 2010 bezie­hen, ant­wor­tet es, dass die Ermitt­lun­gen damals zur „Aus­for­schung kon­kre­ter Tat­ver­däch­ti­ger“ geführt hät­ten, zwei Per­so­nen wegen § 3 g Ver­bots­ge­setz ange­klagt wur­den und eine davon im April 2010 zu zwei Jah­ren beding­ter Haft ver­ur­teilt wor­den ist. Was die Anfra­ge­be­ant­wor­tung nicht sagt: Ankla­ge und Ver­ur­tei­lung wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung stan­den nicht im Zusam­men­hang mit den Schmie­re­rei­en bei der KZ-Gedenk­stät­te! Gegen die bei­den Ange­klag­ten war zuvor schon wegen Sach­be­schä­di­gung ermit­telt wor­den, aller­dings erfolg­te hier eine Teil­ein­stel­lung. Ob mit der Sach­be­schä­di­gung die NS-Schmie­re­rei von 2009 gemeint war?

Was die Schmie­re­rei von 2010 betrifft, so führt das Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um in sei­ner Anfra­ge­be­ant­wor­tung aus, dass ein Ermitt­lungs­ver­fah­ren gegen zwei Beschul­dig­te wegen des Ver­dachts der schwe­ren Sach­be­schä­di­gung und Ver­het­zung im August 2010 „aus Man­gel an Bewei­sen“ ein­ge­stellt und das Ver­fah­ren gegen unbe­kann­te Täter abge­bro­chen wurde.

Unter dem Strich bleibt, dass bis­lang zu allen drei Schmier­ak­tio­nen bei der Gedenk­stät­te (und am Fried­hof in Maut­hau­sen) kei­ne Täter vor Gericht gestellt und ver­ur­teilt wor­den sind.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Hetze | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Verhetzung | Wiederbetätigung

Beitrags-Navigation

« Berichterstattung zu den „Unsterblich“-Neonazis
2009–2013: 1135 Verfahren wegen Wiederbetätigung oder Verhetzung abgebrochen! »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden