Wien: Hass-Poster ausgeforscht

Ins­ge­samt acht Per­so­nen, die anti­se­mi­ti­sche Kom­men­ta­re auf der FB-Sei­te von Außen­mi­nis­ter Kurz depo­niert haben, sind jetzt aus­ge­forscht wor­den. Vier von ihnen stam­men aus Wien, die ande­ren vier aus wei­te­ren Bun­des­län­dern. Kurz hat­te Anfang Juli einen Nah­ost-Frie­dens­ap­pell auf sei­ne FB-Sei­te gestellt, in dem bei­de Sei­ten (Isra­el und Paläs­ti­nen­ser) zu ernst­haf­ten Ver­hand­lun­gen über einen Waf­fen­still­stand auf­ge­for­dert wur­den. Das führ­te zu den anti­se­mi­ti­schen Kom­men­ta­ren, aber auch zu Mord­dro­hun­gen. Kurz, der selbst anzeig­te, begrün­de­te sein Vor­ge­hen so: „Wir haben zum Glück Mei­nungs­frei­heit, aber es gibt Gren­zen. Und die­se Gren­zen sind bei anti­se­mi­ti­scher Het­ze erreicht.“ (oesterreich.at, 3.9.14) Ob die Mel­dung von „Öster­reich“, wonach es sich bei den anti­se­mi­ti­schen Het­zern um „Isla­mis­ten“ hand­le, auf Infor­ma­tio­nen der Staats­an­walt­schaft zurück­geht, ist unklar.

Im Fall von Bil­dungs­mi­nis­te­rin Hei­nisch-Hosek, die nach einem FB-Pos­ting zu Andre­as Gaba­lier und des­sen Bun­des­hym­nen-Inter­pre­ta­ti­on mit einem gewal­ti­gen Shit­s­torm ein­ge­deckt wur­de, in dem unzäh­li­ge belei­di­gen­de und auch het­ze­ri­sche Kom­men­ta­re ent­hal­ten waren, gibt es einen Vor­ha­bens­be­richt der Staats­an­walt­schaft Wien, über des­sen Inhalt, also wel­che wei­te­re Vor­gangs­wei­se vor­ge­schla­gen wird, kei­ne Aus­kunft gege­ben wird.

Het­ze gegen ZIB 24-Mode­ra­to­rin Lisa Gadenstätter

Und im Fall der nicht so zahl­rei­chen, aber anti­se­mi­ti­schen und per­sön­lich belei­di­gen­den und dro­hen­den Kom­men­ta­re gegen die ZIB 24-Mode­ra­to­rin Lisa Gaden­stät­ter, die auf diver­sen FB-Accounts und ‑Grup­pen abge­setzt wur­den, wür­den noch Erhe­bun­gen durch­ge­führt, so die Staatsanwaltschaft.