Wien: Hass-Poster ausgeforscht

Etwas Bewe­gung gibt es bei den het­zerischen Post­ings, die – aus unter­schiedlichen Motiv­en – auf den Face­book-Seit­en der Regierungsmit­glieder Gabriele Heinisch-Hosek und Sebas­t­ian Kurz veröf­fentlicht wur­den, während bei den Hass-Post­ings gegen die ORF-Mod­er­a­torin Lisa Gaden­stät­ter noch Erhe­bun­gen durchge­führt wer­den, ver­lautet die Staat­san­waltschaft Wien.

Ins­ge­samt acht Per­so­n­en, die anti­semi­tis­che het­zerische Post­ings auf der FB-Seite von Außen­min­is­ter Kurz deponiert haben, sind jet­zt aus­ge­forscht wor­den – vier von ihnen stam­men aus Wien, die anderen vier aus den Bun­deslän­dern. Kurz hat­te Anfang Juli einen Nahost-Frieden­sap­pell auf sein FB-Kon­to gestellt, in dem bei­de Seit­en (Israel und Palästi­nenser) zu ern­sthaften Ver­hand­lun­gen über einen Waf­fen­still­stand aufge­fordert wur­den. Das führte zu den anti­semi­tis­chen, aber auch Mord­dro­hun­gen. Kurz, der damals selb­st anzeigte, begrün­dete sein Vorge­hen damals so:“Wir haben zum Glück Mei­n­ungs­frei­heit, aber es gibt Gren­zen. Und diese Gren­zen sind bei anti­semi­tis­ch­er Het­ze erre­icht“ (Öster­re­ich, 3.9.2014). Ob die Mel­dung von „Öster­re­ich“, wonach es sich bei den anti­semi­tis­chen Het­zern um „Islamis­ten“ han­dle, auf Infor­ma­tio­nen der Staat­san­waltschaft zurück­ge­ht, ist unklar.

Im Fall von Bil­dungsmin­is­terin Heinisch-Hosek, die nach einem FB-Kom­men­tar zu Schlager­fuzzi Andreas Gabalier und dessen Bun­deshym­nen-Inter­pre­ta­tion mit einem gewalti­gen Shit­storm eingedeckt wurde, in dem unzäh­lige belei­di­gende und auch het­zerische Post­ings enthal­ten waren, gibt e einen Vorhabens­bericht der Staat­san­waltschaft Wien, über dessen Inhalt, also welche weit­ere Vor­gangsweise vorgeschla­gen wird, keine Auskun­ft gegeben wird.


Het­ze gegen ZIB 24-Mod­er­a­torin Lisa Gadenstätter
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Und im Fall der nicht so zahlre­ichen, aber anti­semi­tis­chen und per­sön­lich belei­di­gen­den und dro­hen­den Post­ings gegen die ZIB 24-Mod­er­a­torin Lisa Gaden­stät­ter, die auf diversen FB-Kon­ten und –Foren abge­set­zt wur­den, wer­den noch Erhe­bun­gen durchge­führt, so die Staatsanwaltschaft.