Mistelbach (NÖ): Haft statt Präsenzdienst für Neonazi?

In der Grun­daus­bil­dung für Präsen­z­di­ener soll auch die Auseinan­der­set­zung mit Nation­al­sozial­is­mus und Ras­sis­mus stat­tfind­en. Im Falle des 18-jähri­gen Steir­ers, der im Mai in die Mis­tel­bach­er Kaserne ein­rück­te, kam es nicht mehr dazu. Nach drei Tagen wurde er vom Dienst enthoben und angezeigt: wegen des Ver­dachts der NS-Wiederbetätigung.

In den let­zten Jahren reagierte man beim Bun­desheer rasch und kon­se­quent im Falle des Ver­dachts nation­al­sozial­is­tis­ch­er Wieder­betä­ti­gung – auch jet­zt in Mis­tel­bach. Am 5. Mai trat der 18-jährige Steir­er seinen Präsen­z­di­enst in der Mis­tel­bach­er Kaserne an, am 8. Mai wurde er vom Dienst enthoben und gegen ihn ein Diszi­pli­narver­fahren ein­geleit­et bzw. eine Strafanzeige wegen des Ver­dachts der NS-Wieder­betä­ti­gung eingeleitet.

Dazwis­chen waren einige Tage, in denen der Steir­er den Ver­dacht, dass es sich bei ihm um einen ziem­lich aggres­siv­en Neon­azi han­deln dürfte, voll recht­fer­tigte. Offen­sichtlich war er schon von Anfang an ein­schlägig auf­fäl­lig, beschimpfte einen anderen Grundwehr­di­ener als „Negersau“, äußerte Mord­dro­hun­gen gegen andere Grundwehr­di­ener und zeigte mehrfach vor Pub­likum den Hitlergruß.

Als er dann auch noch in der Unterkun­ft ein riesiges Hak­enkreuz an die Wand malte, reagierte das Bun­desheer mit den erwäh­n­ten Maß­nah­men. Sollte der Neon­azi darauf spekuliert haben, dass er sich durch seine Aktio­nen vom Präsen­z­di­enst „befreien“ kön­nte, hat er sich möglicher­weise getäuscht.

Unab­hängig davon, ob die Ermit­tlun­gen wegen NS-Wieder­betä­ti­gung noch weit­ere Ent­deck­un­gen bei dem Steir­er zu Tage fördern, ist in seinem Fall eine Anklage bzw. Verurteilung nach dem NS-Ver­bots­ge­setz ziem­lich sich­er. Danach wird das Heeresab­wehramt über­prüfen, ob der Steir­er dien­st­tauglich ist.

Siehe auch „Kuri­er“.