Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

Die Partei der Saubermänner (III)

Wer erin­nert sich heu­te noch, wel­che frei­heit­li­chen Man­da­ta­re in den letz­ten Jah­ren auf­fäl­lig gewor­den sind? Dass es einen frei­heit­li­chen Man­da­tar gab, der zeit­wei­se als Frei­gän­ger einer Jus­tiz­an­stalt sein Man­dat aus­üb­te? Mit unse­rer Auf­lis­tung wol­len wir an die­se Man­da­ta­re erin­nern – als klei­ne Wahl­hil­fe für Vergessliche.

27. Sep. 2013

Unter­ho­sen-Test bei Landtagsabgeordnetem

Der dama­li­ge Land­tags­ab­ge­ord­ne­te und stell­ver­tre­ten­de Lan­des­par­tei­ob­mann der FPÖ Nie­der­ös­ter­reich, W. H., stand 2002 im Ver­dacht, zu einem Vater­schafts­test einen „Ver­tre­ter“ geschickt zu haben. Da H. die Vater­schaft zu dem Kind bestritt und sich wei­ger­te, einen wei­te­ren Test abzu­le­gen, woll­te ihm das Gericht „Unter­ho­se und Socken“ abneh­men, um die Vater­schaft durch eine Gen­ana­ly­se fest­stel­len zu können.

In einem Gerichts­ver­fah­ren wur­de zunächst H.s Vater­schaft fest­ge­stellt und er sodann wegen ver­such­ten Betrugs, Miss­brauchs frem­der Aus­wei­se und fal­scher Zeu­gen­aus­sa­ge zu zwei Jah­ren beding­ter Haft ver­ur­teilt. H. , der inner­halb der FPÖ als Rechts­au­ßen galt, trat aus der FPÖ aus und grün­de­te eine eige­ne Liste.

➡️ Par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge zu Schmutz­wä­sche und Unterhosentest

Pro­zess wegen schwe­ren sexu­el­len Miss­brauchs nach der Wahl

Der Kan­di­dat des BZÖ für die Natio­nal­rats­wah­len 2008, Erich. F. aus Nie­der­ös­ter­reich, muss­te sich nur weni­ge Tage nach der Wahl wegen des Vor­wurfs der ver­such­ten Ver­ge­wal­ti­gung, des schwe­ren sexu­el­len Miss­brauchs von Unmün­di­gen, der por­no­gra­phi­schen Dar­stel­lung Min­der­jäh­ri­ger und des Miss­brauchs eines Auto­ri­täts­ver­hält­nis­ses vor einem Schöf­fen­ge­richt verantworten.

Der BZÖ-Kan­di­dat kün­dig­te schon vor­her gegen­über den „NÖN“ an, auf sei­ne Kan­di­da­tur zu „ver­zich­ten“ und bezeich­ne­te die Vor­wür­fe als „Ver­schwö­rung von Jugend­li­chen in psych­ia­tri­scher Behand­lung“. Das Gericht folg­te die­ser Argu­men­ta­ti­on nicht und ver­ur­teil­te den Kan­di­da­ten zu vier Jah­ren Haft. Das Urteil der ers­ten Instanz wur­de zwar 2009 in der Beru­fung bestä­tigt, der Ver­ur­teil­te muss­te aber den­noch nicht in Haft, weil ihm ein Gerichts­gut­ach­ter Haft­un­fä­hig­keit wegen „Klaus­tro­pho­bie und depres­si­ver Stö­rung“ bestätigte.

Als Anfang Mai 2011 neu­er­lich anony­me Anzei­gen gegen den Pädo­phi­len ein­lang­ten, wur­de in einer Haus­durch­su­chung umfang­rei­ches kin­der­por­no­gra­phi­sches Mate­ri­al sicher­ge­stellt. Erich F., der als Pri­vat­leh­rer und Mas­seur tätig war, hat­te mit Hero­in und Dro­hun­gen Jugend­li­che gefü­gig gemacht und Vide­os gedreht. Wie sich her­aus­stell­te, hat­te er sogar ver­sucht, sei­ne frü­he­ren Opfer (aus dem Pro­zess von 2008) zur Rück­nah­me ihrer Aus­sa­gen zu nötigen.

Im April 2013 wur­de F. wegen mehr­fa­chen sexu­el­len Miss­brauchs und Her­stel­lung von Kin­der­por­nos zu 14 Jah­ren und sechs Mona­ten Frei­heits­stra­fe und anschlie­ßen­der Ein­wei­sung in eine Anstalt für geis­tig abnor­me Rechts­bre­cher verurteilt.

Exe­ku­tor im Hohen Haus

Der FPÖ‑, dann BZÖ- und bis vor kur­zem FPK-Poli­ti­ker Mar­tin Strutz war nach eige­nen Anga­ben im Jahr 2009 fast plei­te: „Ja, mein Kon­to ist gesperrt. Ich bin mit Unter­halts­zah­lun­gen hin­ten.“ Strutz schul­det sei­ner Ex-Gat­tin Unter­halt in der Höhe von rund 30.000 Euro. („Heu­te“, 30.6.2009) Ste­fan Petz­ner, sein BZÖ-Kol­le­ge von 2009, behaup­te­te 2010, dass die FPK viel­leicht die Schul­den von Strutz mit Steu­er- oder Par­tei­gel­dern getilgt hät­te. Strutz demen­tier­te und kün­dig­te Kla­ge an. (Kro­ne Kärn­ten, 13.3.2010)

2011 berich­tet „News“ (17.11.2011) neu­er­lich von Strutz‘ Pro­ble­men mit dem Unter­halt. Dem­nach hat­te der Abge­ord­ne­te zum Natio­nal­rat Unter­halts­rück­stän­de von rund 15.000 Euro und lau­fen­de Unter­halts­zah­lun­gen für drei Kin­der offen, die zu einer Gehalts­exe­ku­ti­on bei der Par­la­ments­di­rek­ti­on geführt hat­ten. Auch ande­re For­de­run­gen in erheb­li­cher Höhe waren ange­mel­det. Strutz begrün­de­te letz­te­re mit einer Bürg­schaft für einen Freund, die ihn in die­se Lage gebracht hät­te und kün­dig­te an, dass er über Umschul­dun­gen alle sei­ne Ver­pflich­tun­gen til­gen werde.

Par­tei­steu­er vor Unterhalt

Im Unter­schied zu Mar­tin Strutz („Ja, ich bin mit die­sen Über­wei­sun­gen im Ver­zug. Das tut mir auch sehr leid“) hat­te Wer­ner Königs­ho­fer, Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ter der FPÖ, 2010 ein grund­sätz­li­ches Pro­blem mit den Unter­halts­ver­pflich­tun­gen für sei­ne bei­den Töch­ter: „Viel zu viel Geld!“ (Kro­ne Tirol, 18.3.2010) Der FPÖ-Rechts­au­ßen, durch het­ze­ri­sche Aus­sa­gen spä­ter so auf­fäl­lig gewor­den, dass ihn die Par­tei 2011 aus­schloss, begrün­det sei­ne Wei­ge­rung, den fest­ge­setz­ten Unter­halt zu bezah­len, damit, dass er von sei­nen 4.400 Euro net­to als Abge­ord­ne­ter ja schon 1.000 Euro an den Klub und 500 Euro an die Tiro­ler Par­tei ablie­fern müs­se. Ab 2008 wur­de des­halb sein Ein­kom­men als Abge­ord­ne­ter gepfändet.

Da Königs­ho­fer damals auch noch Ein­künf­te als Ver­mö­gens­be­ra­ter erwirt­schaf­te­te, wur­de ein Gut­ach­ter beauf­tragt, die Ein­kom­mens­ver­hält­nis­se zu durch­leuch­ten. Wel­che Schluss­fol­ge­run­gen das Gericht aus dem Gut­ach­ten gezo­gen hat, ist lei­der nicht bekannt.

➡️ Die Par­tei der Sau­ber­män­ner (I)
➡️ Die Par­tei der Sau­ber­män­ner (II)
➡️ Die Par­tei der Sau­ber­män­ner (IV)

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: BZÖ | FPK | FPÖ | Kärnten/Koroška | Niederösterreich | Tirol

Beitrags-Navigation

« Die Partei der Saubermänner (II)
Die Partei der Saubermänner (IV) »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden