Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 2 Minuten

Kärnten: Der freiheitliche Jurist, die Opferfürsorge und eine Anzeige

Der Mann ist Jurist, arbei­tet im Amt der Kärnt­ner Lan­des­re­gie­rung und neben­be­ruf­lich als Gemein­de­rat der Frei­heit­li­chen Par­tei Kärn­ten (FPK) tätig. Auf einer Geburts­tags­fei­er im Amts­ge­bäu­de hat er sich als Hit­ler-Dar­stel­ler pro­du­ziert. Jetzt gibt es eine Anzei­ge wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung und wei­te­re ungus­tiö­se Details.

14. Juni 2012

Bei der Geburts­tags­fei­er hat Arno K. laut Anzei­ge Hit­ler gemimt, ist im Stech­schritt durch den Raum mar­schiert, habe „Ich kapi­tu­lie­re nicht!“ geru­fen und ein­schlä­gi­ge Lie­der gesun­gen. Das ist im Wesent­li­chen der Inhalt der Anzei­ge, die der Obmann der Per­so­nal­ver­tre­tung abge­ge­ben hat. Jetzt ermit­telt die Staats­an­walt­schaft Kla­gen­furt wegen des Ver­dachts der NS-Wie­der­be­tä­ti­gung gegen den Juris­ten und FPK-Lokalpolitiker.

Unvor­stell­bar, aber Tat­sa­che: Wäh­rend der Amts­stun­den war er als Jurist in jener Abtei­lung tätig, die – noch – für die Opfer­für­sor­ge, also Opfer des Natio­nal­so­zia­lis­mus, zustän­dig ist. Kärn­ten ist jenes Bun­des­land, das beim Voll­zug der Opfer­für­sor­ge am säu­migs­ten war. Die durch­schnitt­li­che Ver­fah­rens­dau­er bei Anträ­gen nach dem Opfer­für­sor­ge­ge­setz betrug dort 20 Mona­te und lag damit weit über den ande­rer Bun­des­län­dern. Mit einer Novel­le des Geset­zes geht die Kom­pe­tenz vom Amt der Lan­des­re­gie­rung auf das Bun­deso­zi­al­amt über.

Als FPK-Mann ist Arno K. schon vor­her auf­ge­fal­len. Als im Jahr 2010 ein St. Vei­ter auf Face­book pos­te­te, dass er am Haupt­platz angeb­lich von einer „Hor­de Jugos“ zusam­men­ge­schla­gen wur­de, kom­men­tier­te K.: „Mit die­sem Gesin­del gehört gna­den­los auf­ge­räumt.” Im Inter­view mit der „Klei­nen Zei­tung“ bestritt er die Äuße­rung auch nicht, distan­zier­te sich aber von dem Wort „Jugos“. Das, so K., wür­de er nicht in den Mund nehmen.

Im Jahr 2011 ver­such­te Arno K. sei­nem Par­tei­freund und Stadt­rat Her­wig K. ein ande­res Wort aus dem Mund zu klau­ben. Her­wig Kampl hat­te die Funk­tio­nä­re der SPÖ als „sozia­lis­ti­sche Block­war­te“ bezeich­net und damit die mitt­ler­wei­le klas­sisch frei­heit­li­che Opfer-Täter-Umdeu­tung vor­ge­nom­men. Sein Stell­ver­tre­ter Arno K. erklär­te, der Begriff „Block­wart“ gehö­re „nicht zum übli­chen Sprach­ge­brauch“ der St. Vei­ter FPK: „Es ist kein Wort, das im Klub je gefal­len ist.“ Arnos Pech, das Wort fand sich nicht im Mund von Her­wig Kampl, son­dern in einer Info-Broschüre.

Klar, dass Arno K., der stram­me Rech­te, auch zum mitt­ler­wei­le ent­schärf­ten Orts­ta­fel-Kon­flikt eine kom­pro­miss­lo­se Posi­ti­on ver­tritt: „Je mehr Orts­ta­feln auf­ge­stellt wer­den, des­to mehr Ansprü­che wer­den die Slo­we­nen erhe­ben.“ (Der Stan­dard, 24.3.11)

Jetzt wird der Gemein­de­rat der FPK und Jurist, der auch ein Fan der „Deut­schen Bur­schen­schaft” ist, der Staats­an­walt­schaft erklä­ren müs­sen, wel­che Bedeu­tung sei­ne eige­nen Wor­te und Ges­ten haben. Bis­her bestrei­tet er die Vor­wür­fe und stellt sei­ner­seits recht­li­che Schrit­te gegen den Per­so­nal­ver­tre­ter in Aussicht.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Anzeige | FPK | FPÖ | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Wiederbetätigung

Beitrags-Navigation

« Martin Graf – der Anwalt der Rechten
Neues von den Burschenschaften »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden