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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Wiederbetätiger beim Bundesheer vor Gericht

Ein ehe­ma­li­ger Gefrei­ter des öster­rei­chi­schen Bun­des­hee­res muss sich am Mon­tag wegen des Vor­wurfs der Wie­der­be­tä­ti­gung vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt in Kla­gen­furt ver­ant­wor­ten. Der aus St. Veit stam­men­de gelern­te Koch (20) war im Rah­men eines Aus­lands­ein­sat­zes in Bos­ni­en-Her­ze­go­wi­na stationiert.

10. Dez. 2011

Die Ankla­ge wirft dem Ex-Sol­da­ten vor, sei­ne rech­te Hand zum Hit­ler­gruß erho­ben und „Sieg Heil“ geru­fen zu haben. Zu Beginn sei­nes Aus­lands­ein­sat­zes habe er sich die Täto­wie­rung „Blut und Ehre“ in den Unter­arm ste­chen las­sen. Einen „Aus­län­der” habe er mit dem Umbrin­gen bedroht: „Du Aus­län­der­sau, ich bring Euch alle um“, mel­det die APA.

Im „Stan­dard“ vom 2. 12.2010 wird der Vor­fall, der zur Rück­ho­lung und Anzei­ge durch das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um geführt hat, etwas genau­er beschrie­ben. Dem­nach hat der Sol­dat im Rah­men einer Geburts­tags­fei­er in Sara­je­wo „anwe­sen­de Bos­ni­er und einen tür­kisch­stäm­mi­gen öster­rei­chi­schen Sol­da­ten ras­sis­tisch beschimpft“. Nach einem Bericht des Kärnt­ner Lan­des­am­tes für Ver­fas­sungs­schutz sei der Ange­klag­te bis­lang nicht wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung aufgefallen.

Der Vor­fall in Bos­ni­en-Her­ze­go­wi­na ist lei­der nicht der ein­zi­ge die­ser Art. Im Okto­ber 2010 war ein Unter­of­fi­zier zu der mil­den Stra­fe von drei Mona­ten auf Bewäh­rung ver­ur­teilt wor­den, weil er zuvor im Koso­vo wegen anti­se­mi­ti­scher Bemer­kun­gen und einem Hit­ler-Lei­berl auf­ge­fal­len war. Erst im Okto­ber 2011 war ein Sol­dat von den Golan-Höhen (Syri­en) wegen des Ver­dachts auf Wie­der­be­tä­ti­gung zurück­ge­holt und ange­zeigt wor­den. Das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um hat in den letz­ten Fäl­len rasch reagiert. Aller­dings waren bei dem Vor­fall im Koso­vo wesent­lich mehr Sol­da­ten aktiv betei­ligt, wie aus einem Bericht von „News“ hervorgeht.

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