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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Martin Grafs Mitarbeiter kündigt

And­re Tasch­ner, Mit­ar­bei­ter im Büro des Drit­ten Prä­si­den­ten des Natio­nal­rats, Mar­tin Graf (FPÖ) hat, so ein Spre­cher Grafs, „von sich aus“ gekün­digt. Bar­ba­ra Pram­mer, Prä­si­den­tin des Natio­nal­rats, hat­te am Mitt­woch ein Schrei­ben an Mar­tin Graf gerich­tet, in dem sie Graf drin­gend zur Klä­rung der Vor­wür­fe auf­for­dert. Die FPÖ Stei­er­mark bzw. deren Lan­des­ob­mann Kurz­mann hat­te Tasch­ner wegen sei­ner Kon­tak­te zu Neo­na­zis ausgeschlossen.

9. Dez. 2011

Für Mar­tin Graf gibt es schein­bar kei­ne Ver­an­las­sung zur Auf­klä­rung. Wie der Pres­se­spre­cher Grafs gegen­über der APA betont, wür­den Tasch­ners Akti­vi­tä­ten „nicht dem ent­spre­chen, wie es medi­al kol­por­tiert wird“. Graf glau­be Tasch­ner, dass der von ihm gegrün­de­te Ver­ein nicht rechts­extrem gewe­sen sei.

Wer die Medi­en ver­folgt hat, weiß, dass sich die Vor­wür­fe von Kurz­mann in ers­ter Linie dar­auf bezo­gen haben, dass zumin­dest fünf Per­so­nen mit ein­schlä­gi­ger Ori­en­tie­rung Anträ­ge auf FPÖ-Mit­glied­schaft gestellt hat­ten und Tasch­ner offen­sicht­lich ihr Wer­ber war. Eine die­ser Per­so­nen war zu die­ser Zeit schon beim Ring Frei­heit­li­cher Jugend (RFJ) in Lie­zen, hat jeden­falls gemein­sam mit And­re Tasch­ner zu einem RFJ-Stamm­tisch ein­ge­la­den: Andre­as bzw. Andi Ober­bich­ler, der auf Face­book bis vor kur­zem sei­ne poli­ti­schen Hal­tun­gen noch ziem­lich unver­blümt dar­ge­stellt hat. Mitt­ler­wei­le gibt er nur mehr sei­ne musi­ka­li­schen Vor­lie­ben an: die Neo­na­zis Frank Ren­ni­cke, Jörg Häh­nel und Annett Müller.

Tasch­ner und mit ihm Graf haben daher nach wie vor Erklä­rungs­be­darf. Der RFJ Stei­er­mark hat eben­falls zusätz­li­chen Erklä­rungs­be­darf, so wie die Par­tei­en in der Stei­er­mark, die ihm die För­de­rungs­wür­dig­keit wie­der zuer­kannt haben. Und der Par­tei­vor­stand der FPÖ wird sich ver­mut­lich auch noch dazu äußern müs­sen, ob er den Aus­schluss Tasch­ners durch Kurz­mann bestä­ti­gen will oder nicht.

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Schlagwörter: FPÖ | Neonazismus/Neofaschismus | RFJ | Steiermark | Wien

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