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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Rechtsextremes Northern Light-Festivals verbieten

Utl.: Zahl­rei­che Bands mit brau­nen Tönen neh­men teil.

Wien (OTS) — Der Abge­ord­ne­te der Grü­nen, Karl Öllin­ger, for­dert die ober­ös­ter­rei­chi­schen Behör­den zu einem raschen Ver­bot des rechts­extre­men Musik-Fes­ti­vals ‚Nor­t­hern Lights’ in Reichenthal/OÖ auf.

14. Juni 2011

„Vor weni­gen Tagen konn­te man noch zwei­feln, ob ein Ver­bot des Nor­t­hern Lights Fes­ti­vals viel­leicht nicht über­zo­gen ist. Ange­sichts der zahl­rei­chen ein­schlä­gi­gen und auch dro­hen­den Stel­lung­nah­men auf der Home­page der Ver­an­stal­ter kann man aber nur mehr zu dem Schluss kom­men, dass das gesam­te Fes­ti­val das Pro­blem dar­stellt. Es reicht nicht mehr aus, ein­zel­nen Grup­pen wegen ihrer NS-Las­tig­keit den Auf­tritt zu verbieten.”

Öllin­ger ver­weist dar­auf, dass mitt­ler­wei­le schon bei min­des­tens fünf Grup­pen deut­li­che Bezü­ge zum Natio­nal­so­zia­lis­mus, Nazi-Sym­bo­le und bes­te Ver­net­zung mit rechts­extre­men Grup­pen fest­ge­stellt wor­den sei: „Ich weiß nicht, wor­auf die Behör­den noch war­ten. Selbst der Ver­fas­sungs­schutz in OÖ geht ja offen­sicht­lich davon aus, dass es Pro­ble­me mit dem NS-Ver­bots­ge­setz bei ein­zel­nen Grup­pen gibt!”

Der Abge­ord­ne­te der Grü­nen ver­weist dar­auf, dass im Forum der Ver­an­stal­ter nicht nur ziem­lich aggres­siv gehetzt wer­de („Beschwert Euch nach­her nicht, wenn Euch ein paar Kör­per­tei­le feh­len”), son­dern sich auch Akti­vis­ten der neo­na­zis­ti­schen Volks­tod-Initia­ti­ve her­um­trei­ben würden.

Öllin­ger for­dert Bezirks­haupt­mann­schaft und Bür­ger­meis­ter jetzt zu raschem Han­deln auf: „Wenn ein Ver­dacht besteht, dass das NS-Ver­bots­ge­setz ver­letzt wird, sind die Behör­den von sich aus dazu ver­pflich­tet, tätig zu wer­den und die Ver­an­stal­tung zu untersagen.”

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Schlagwörter: Konzert/Musik | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Vernetzung

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